Hat Angela Merkel wirklich mal gesagt dass es kein ewiges Recht auf Demokratie gibt?
hab davon mal einen kurzen Ausschnitt bei Youtube gesehen,könnte aber aus dem Zusammenhang gerissen sein.
6 Antworten
Ja das hat sie, in Ihrer Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU - zu diesem Zeitpunkt war sie noch keine Bundeskanzlerin - hat sie folgende Aussage getätigt:
"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
"Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Dann wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden." Hierzu der Link zu ihrem Redeskript, die Passage findest du im drittletzten Absatz.
http://www.cdu.de/doc/pdf/050616RedeMerkel60Jahre_CDU.pdf
Interessant ist auch die Frage: "welche Werte" Frau Dr. Merkel mit "unsere Werte" gemeint hat ? Es ist nicht zu erkennen, dass Frau Merkel mit diesen Werten "Demokratie" und "soziale Marktwirtschaft" gemeint hat. Es gibt gewisse politische Tendenzen, die erkennen lassen, dass die Politik sich eigentlich nur noch gegen das eigene Volk richtet. Vorratsdatenspeicherung, heimliche Onlinedurchsuchung durch Trojaner sind nur einige Stichworte, die den Eindruck vermitteln, alle Bürger in Deutschland seien potentielle Straftäter. Wenn man ihre CDU-Parteikollegen beobachtet, die gleichzeitig als Staatsanwälte aktiv sind, verstärkt sich der Eindruck der schleichenden Abschaffung der Demokratie durch die gelernte Physikerin und ehemalige Mitarbeiterin im Ministerium für Agitation und Propaganda der DDR.
FrauMerkel arbeitet für die Amerikaner und will mit denen in Europa die neue Weltrodnung etablieren. Auf youtube kann man alle diese Aussagen von ihr im Original-Ton hören. Auch Ex-Kanzler Helmut Schmidt und Schäuble vertreten diese Auffassung. Kann man auch im Originalton- und Bild auf Youtube sehen. Es geht tatsächlich um die Abschaffung der Demokratie und aller Nationalstaaten in Europa, die sich angeblich durch die Globalisierung überholt haben. Es soll ein Bundesstaat errichtet werden mit nur einer Zentralregierung in Brüssel. Der EU-Ratspräsident Rompoy soll Staatschef werden von diesem EU-Diktaturmonstrum. Merkel war übrigens nie in einem "Ministerium für Agitation und Propaganda". Sowas gab es in der DDR nicht. Es gab eine Abt. Agitation und Propaganda beim ZK der SED in Berlin. Merkel war nur Mitglied der FDJ-Leitung ihrer Schulklasse und in dieser Leitung für Agitation und Propaganda zuständig. Das heißt, sie bastelte Wandzeitungen für die Schulklasse.
Ja, das hat sie. Und das obwohl sie das Grundgesetz (GG) und die Ewigkeitsgarantie der ersten 20 Artikel desselben kennt. Aber da sie sich - siehe ESM und FSM - mit ganz weitem Abstand in allererster Linie den Banken gegenüber verpflichtet fühlt, bereitet sie durch derartige Aussagen wohl schon einmal die Voraussetzung für künftige Veränderungen und stärkt gleichzeitig die Idee eines Volkes von Untertanen anstelle des Volkes als Souverän, wie das GG es vorsieht. Ich möchte dich abschließend bitten, hier niemandem einfach zu glauben. Du kannst solche Zitate ganz einfach überprüfen, indem du sie bei einer Suchmaschine ( ich bevorzuge www.ecosia.de ) eingibst. So bekommst du auch Gelegenheit, den Zusammenhang des Gesagten selbst zu lesen. Alles Gute und starke Nerven wünsche ich dir auf deinem Weg in die Abgründe der deutschen Innenpolitik.
Das wird sie sich nicht leisten.Ich glaube aber auch nicht das dies von Ihr so gesagt wurde.Ist eher was für Rechtsaussenspinner!
..wenn ich diesen Satz schon höre! Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter NICHT. Wenn du ein Kalb wärest, würdest du dann lieber von der FDP geschlachtet werden und langsam verbluten, von der CDU und tot gewiegt werden.. usw.? Oder von den Linken gar nicht geschlachtet werden :P
Halb so wild. Wenn Sie es aus Versehen so gesagt hat, und sie kommt ja mitunter gefaehrlich nahe an Formulierungen wie >Arbeit macht frei<, dann meinte sie wohl, dass es kein >unangreifbares< Recht auf Demokratie gibt. Echte Demokratien, so es sie denn gibt, stuenden ganz gewiss unter dem massiven Druck von Egomanen, Gierigen, Eitlen und Versagern. Und mit denen kennt sich Mutti Merkel gut aus.
Multireal
Das hat sie mit Sicherheit nicht gesagt. Das Recht geht vom Volk aus und das bleibt immer so. Wenn es nicht mehr so ist, dann haben wir einen Unrechtsstaat.
Doch das kann sie sich leisten, denn: "Die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber."