Hallo, können Polizisten, die im Streifendienst sind, einfach sagen, dass die zB. heute keine Uniform anziehen wollen, nur Waffen Gürtel und normale Kleidung?

Hallo DerOllaf,

nein, können sie nicht.

Prinzipiell gilt für alle Polizeivollzugsbeamte Uniformpflicht - sofern nichts anderes angeordnet ist.

Da für die Polizei (mit Ausnahme der Bundespolizei) Landesrecht gilt, gibt es entsprechend für jedes Bundesland ein eigenes Gesetz.

Exemplarisch hier mal in Auszügen die Dienstkleidungsordnung der Polizei des Landes NRW (andere Länder haben entsprechend ähnliche Ordnungen und Erlasse):

1.2
Angehörige der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen, die mit Dienstkleidung ausgestattet sind, haben diese entsprechend der Aufgabenzuweisung während des Dienstes zu tragen, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt wird.

1.3
Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte tragen während des Dienstes Uniform, soweit nicht für die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben das Tragen von Zivilkleidung angeordnet oder zugelassen ist.
Wird Uniform getragen, ist ein einheitliches Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit sicherzustellen. Die Oberbekleidung ist grundsätzlich geschlossen mit Amtsabzeichen zu tragen. Teile der Uniform dürfen nicht in Kombination mit privater Oberbekleidung oder Kopfbedeckung getragen werden.

Quelle: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?print=1&anw_nr=1&gld_nr=%202&ugl_nr=2057&val=26024&ver=7&aufgehoben=N&keyword=&bes_id=26024&show_preview=1

Nur wenn sie von ihrem Chef den Befehl bekommen in Zivil Streife zu drehen aber einfach so dürfen sie das nicht

Sagen kann man das. Nur die Reaktion ist dann nicht unbedingt, wie gewünscht.

Je nach Behörde gibt es die Möglichkeit, zwischendurch auch in zivil zu fahren. Aber sicher nicht, indem man sagt: „Ich möchte heute keine Uniform anziehen.“

Man ist dann entweder sowieso als ziviles Einsatzmittel vorgeplant oder man fragt an, ob es an einem bestimmten Tag möglich ist. Ob dem nachgekommen wird, ist dann was Anderes.

Ob die Möglichkeit überhaupt besteht, kommt aber, wie gesagt, auf die Behörde an.

Gruß, B.

Hallo, können Polizisten ...//...einfach sagen,

Klar, dies ist ein freies Land. Sie können auch sicher einfach sagen, dass es Leben auf dem Mond gibt. Zumindest traue ich ihnen zu, dass sie das können.

Die Uniform gehört zum Dienst. Incl. der dazu notwendigen Ausrüstung. Sollte ein Polizist für einen Ausnahmefall für Ermittlungen seinen Dienst in Zivil versehen müssen, wird das so angeordnet.

Nein können sie nicht