Gefärdet das Datenblatt mein Patent welches noch nicht vollständig angemeldet ist?
Von meinem Produkt, bei dem der Design schon amgemeldet ist wird von mir das Datenblatt verlangt. Beim Datenblatt sieht man jedoch nicht, wie das System funktioniert. Nur mit welchen Motoren es generiert wird bzw. wie die Leistung davon ist. Kann ich das Datenblatt also veröffentlichen, oder könnte dies trotzdem das Patent gefärden?
Grüsse
1 Antwort
Hallo JayJayGoala,
Merkmalskombinationen, die vor Anmeldung zugänglich gemacht wurden, können nicht mehr geschützt werden.