Darf ich mit 17 Jahren,alleine ohne Eltern, eine Brille kaufen?
z.B bei Apollo Optik ohne meine Eltern? Rezept vom Augenarzt habe ich schon.
7 Antworten
Minderjährige brauchen für rechtlich nachteilige Geschäfte grundsätzlich eine Einwilligung, § 107 BGB:
„Der Minderjährige bedarf zu einer Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.“ http://dejure.org/gesetze/BGB/107.html
Wenn ein Vertrag ohne Einwilligung abgeschlossen wird, hängt die Wirksamkeit von der nachträglichen Genehmigung des Vertreters ab.
Jain.
Du darfst schon - der Vertrag ist aber schwebend unwirksam. D.h. wenn Deine Eltern zum Verkäufer gehen, muß dieser die Brille zurücknehmen und das Geld erstatten.
Wenn du nicht gerade ein super teures Luxusgestell kaufst ist das kein Problem.
Du bist zwar nur eingeschränkt geschäftsfähig, aber die meisten Brillengestelle sind im "Taschengeld-Rahmen" (Der dummerweise nicht wirklich genau fest gelegt ist)
Eine beliebte Mißinterpretation des Paragraphen.
Dieses Geld muß dem Minderjährigen zur freien Verfügung stehen. Sagen die Eltern, sie wollen nicht,dass von diesem Geld eine Brille bezahlt wird, dann ist der Kauf unwirksam-
§ 110 Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln
Ein von dem Minderjährigen ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters geschlossener Vertrag gilt als von Anfang an wirksam, wenn der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind.
Darfst Du schon, aber besser ist es, Du redest vor dieser Anschaffung mit Deinen Eltern!
Klar, wenn du sie dir selbst zahlst spricht nichts dagegen