Darf ein Deutscher in Holland Kiffen?

5 Antworten

Lies das Urteil OLG Düsseldorf (3 RVs 45/13) durch und zusätzlich §7 II StGB.


brentano83  14.01.2016, 16:32

Die Frage war doch, ob er als 18 jähriger deutscher überhaupt in einen shop rein kommt...... Die Antwort dazu; ja, er kommt rein sofern er sich in keiner Gemeinde aufhält die den wietpass führt und den Zugang zu den shops für Touristen untersagt! Dein gesetztes gelaber spielt hierbei also gar keine Rolle....außer er lässt sich erwischen, aber das ist ein anderes Thema... 

xo0ox  14.01.2016, 12:01

Das hat nicht wirklich was damit zu tun.



Leitsatz: 1. Im Ausland von Deutschen begangene Betäubungsmitteldelikte unterliegen unter den Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 StGB dem deutschen Strafrecht. Danach muss die Tat u. a. am Tatort mit Strafe bedroht sein.
2. Der Erwerb und der Konsum von Cannabisprodukten ist nach dem niederländischen Opiumgesetz nicht unter Strafe gestellt, jedoch der Besitz.
3. Wer in einem niederländischen Coffeeshop Cannabisprodukte erwirbt und konsumiert, erlangt nicht notwendig Besitz im Sinne des BtMG daran. Ob Besitzerwerb vorliegt, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls.

FragaAntworta  14.01.2016, 12:21
@xo0ox

Nur weil xo0ox das meint, wird es nicht wahr. Wenn man allerdings nicht einen Gesetztestext oder Kommentar lesen kann (Urteil OLG Düsseldorf (3 RVs 45/13)), dann kann man sich Copy&Paste auch sparen.

xo0ox  14.01.2016, 13:25
@FragaAntworta

Ich bin sehr wohl in der Lage dieses Urteil zu finden.

https://openjur.de/u/653319.html

Wenn es ein anderes Urteil sein sollte, kannst du mir gerne den Link dazu schicken, damit ich es Lesen kann.

Aber in diesem Urteil steht, wie oben schon geschrieben das die Besitzt frage geklärt sein muss um einen Deutschen Staatsbürger anzuklagen. Ausserdem ist die Rede auch von Mitgliedskarten von einem Coffeeshop, eine solche wird aber in Amsterdam nicht benötigt, zumindest als ich vor einem halben Jahr dort war, ich war in diversen Coffeeshops und hatte nicht eine Mitgliedskarte.

Die Feststellungen tragen die Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln nicht. Eine Verurteilung wegen unerlaubten Erwerbes von Betäubungsmitteln nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG kam nicht in Betracht, da diese Tatmodalität am niederländischen Tatort - wie es § 7 Abs. 2 Nr. 1 StGB für die Strafbarkeit von Deutschen wegen im Ausland begangener Taten erfordert - nicht unter Strafe gestellt ist

Zwar ist das Hauptkriterium des Erwerbs, dass der Erwerber die tatsächliche Möglichkeit erlangt, über das Betäubungsmittel wie ein Eigentümer zu verfügen (OLG München NStZ 2006, 579). Damit dürfte der Erwerber nach Übergabe in aller Regel auch Besitzer werden. Ob dies aber auch für Erwerbsvorgänge in niederländischen Coffeeshops gilt, ist zweifelhaft und anhand der Umstände des konkreten Einzelfalls zu beurteilen.

FragaAntworta  14.01.2016, 17:14
@xo0ox

xo0ox, schön Du kannst also finden, dann finde doch auch das Fazit dazu.

Y3Z0N1 
Beitragsersteller
 14.01.2016, 11:59

Nein danke, es geht um Holländische gesetze nicht um Deutsche.

FragaAntworta  14.01.2016, 12:23
@Y3Z0N1

Sorry y3z0n1, ich wusste nicht das Du Holländer bist. Wenn Du Deutscher bist, dann sind beide Sachen, das Urteil und auch das Gesetz für Dich bestimmt.

Also Tourist darfst du sowieso nicht in diese Coffe-Shops.

musst dafür niederländische Staatsbürger sein


http://hanfverband.de/nachrichten/news/kein-gras-fuer-deutsche


xo0ox  14.01.2016, 12:10

Das stimmt, wenn  du den Artikel allerdings gelesen hättest wüsstest du auch, das es jeder Gemeinde selbst überlassen ist.

aXXLJ  15.01.2016, 06:38
@xo0ox

JohannesGolf
bitte solche verlinkten Artikel dann auch aufmerksam und ganz lesen. Das Urteil galt lediglich für Maastricht und Tilburg

>>Diese beiden großen Prozesse - Der Maastrichter „Easy-Going-Prozess“ und der Tilburger „Toermalijn-Prozess“ - endeten nun vor dem „Raad van State“. Dieser erklärte das staatliche Vorgehen in Maastricht und Tilburg für rechtmäßig<<

Wenn Du wissen willst, wo es in NL erlaubt ist Touristen in Coffeeshops zu bedienen, google einfach mal "Kein Wiet Pas"

Niiiikotiiin  15.11.2018, 01:38

Was bedeutet Staatsbürger wenn ich nach Holland zum Beispiel auswandet und dort leben will und auch ein holländischen Personalausweis bekomme usw bin ich dann ein Staatsbürger ?

Y3Z0N1 
Beitragsersteller
 14.01.2016, 11:56

Wozu gibt es dan die Central-Coffe-Shops neben jedem Banhof? Wo noch fett drauf steht das Touristen rein dürfen..?

Ich war erst im Oktober dort Ausweis verlangen fast alle Shops, verkaufen dürften sie eigentlich nicht aber tun es trotzdem.
Bei mir war es so dass ich hald bisschen mit der Bedienung reden musste bis die mir was gegeben haben - die checken so quasi ob du wirklich Kiffer bist und dich damit auskennst. :-) aber eigentlich kein Problem was zu bekommen. Kauf aber auf keinen Fall was auf der Straße, man wird alle 10 Meter angeredet ^^


aXXLJ  15.01.2016, 06:32

verkaufen dürften sie eigentlich nicht aber tun es trotzdem. 

Dummfug. Natürlich dürfen sie an Touristen verkaufen. Kein Coffeeshop-Besitzer würde seine Lizenz riskieren, wenn der Verkauf an Touris nicht erlaubt wäre.

soweit ich weiß dürfen offiziell nur niederländische staatsbürger in die shops... 


xo0ox  14.01.2016, 11:56

Das ist falsch.

Niiiikotiiin  15.11.2018, 01:37

Was bedeutet Staatsbürger wenn ich nach Holland zum Beispiel auswandet und dort leben will und auch ein holländischen Personalausweis bekomme usw bin ich dann ein Staatsbürger ?