Bürgerrat?
Hallo, wir sollen in der Schule eine Ausarbeitung zu Bürgerräten machen.
Bei zwei Fragen, könnte ich etwas Hilfe gebrauchen.
- Wenn man Bürgerräte als feste Institution der Bezirkspolitik (Berlin-Lichtenberg) implementieren will, welche Rechtsgrundlagen müssten angepasst werden?
- Wie kann der Bezirksbürgermeister/der Bezirk eine solche Änderung initiieren?
Ich würde mich sehr freuen, wenn mir jemand helfen kann und bedanke mich schon mal im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
1 Antwort
Die Antworten kann man Dir bei der ungenauen Fragestellung nicht geben!
Denn vieles ist Abhängig von der Zielsetzung der Bürgerräte.
Je nach Auslegung sind es Bunde.- Landes und oder Kommunalrecht was man anfassen muss.
Das ergibt sich daraus, wie sich die Räte zusammensetzen, welche Befugnisse sie haben und wie man sie finanzieren will.
Mal Bürgerrat und Berliner Landes und Kommunalrecht abgleichen.
Vielen Dank dir schon mal. Ich komme ganz gut vorwärts.
kannst du mir vielleicht noch einen Tipp geben wie ein Bezirksbürgermeister oder Bezirk eine Änderung der Rechtsgrundlage zur Einführung von Bürgerräten in seinem Bezirk anstoßen kann?
Da komme ich leider nicht weiter.
vielen Dank schon mal :)
Hm ok, danke erstmal. Bei der Frage komme ich nicht weiter. Haben Sie eine Empfehlung wo man nachlesen kann?