Aus dem Weg Geringverdiener Kennzeichen illegal?
Also ich würde mir gerne solche Kennzeichenhalter (Merch von Hedgefonds Henning) besorgen, allerdings habe ich gehört dass Beleidigungen auf Kennzeichenhaltern verboten sind (ist ja irgendwo logisch). Persönlich sehe ich "Geringverdiener" nicht als Beleidigung, aber kann ich damit in Schwierigkeiten kommen?
3 Antworten
Eine Beleidigung ist nur dann justiziabel, wenn eine konkrete Person angesprochen ist.
In deinem Fall halte ich es zwar für extrem peinlich und dumm, sich sowas ans Auto zu tackern. Aber keinesfalls für strafbar
Ein unbestimmter Personenkreis ist allerdings nicht beleidigungsfähig, bspw. „Alle Polizisten sind Schweine“. Anders aber im Falle „Alle Soldaten der 1. Mickymauskompanie sind Mörder“. Im vorliegenden Fall richtet sich die Aussage gegen Jedermann und dementsprechend um einen undefinierten Personenkreis. Der Tatbestand des § 185 StGB ist dementsprechend nicht erfüllt ✌🏻
Jo, kannst Du durchaus! Siehe §185 StGB:
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung öffentlich, in einer Versammlung, durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) oder mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.