Als Zeuge vor Gericht muss ich erscheinen? DE-CH?
Ich bin leider vor einigen Jahren in einen Fall in DE verwickelt worden und wurde selber bereits angeklagt in DE und wurde seither immer als Zeuge bei den anderen Angeklagten geladen. Da ich in der Schweiz wohne (und die Staatsbürgerschaft habe) war es immer mühsam für mich nach DE zu kommen und jedesmal nach langem warten nachhause geschickt zu werden, da man mich doch nicht als Zeuge gebraucht hat.
Nun müsste ich morgen wieder als Zeuge erscheinen, aber ich habe dem Gericht mitgeteillt das ich mit der Angeklagten Person nichts zu tun habe und diese aus der Gruppe gar nicht kenne. Ich bekam keine richtige Antwort vom Gericht und es nervt mich, dass ich für sowas immer meine Ferientage opfern muss.
Deshalb habe ich beschlossen morgen nicht zu erscheinen bzw auch in Zukunft nicht mehr. Im Internet habe ich folgendes gelesen (siehe Bild) kann mir jemand sagen ob dies so legal ist oder ob ich mit Konsequenzen rechnen muss?
Danke und Lg
1 Antwort
Sofern du grundsätzlich bereit wärest, eine Aussage zu machen, solltest du dem Gericht anbieten, dass du dich schriftlich äußern oder während der Hauptverhandlung über Videoschalte (§ 247a StPO) äußern würdest.
Zwangsweise durchsetzen lässt sich deine Vernehmung aber nicht. Im Zweifel wäre ein Rechtshilfeersuchen zu stellen, diesem müssen die Schweizer Behörden aber nur in Zivil- und Handelssachen nachkommen (Haager Beweisaufnahmeübereinkunft). Da es hier um eine Strafsache geht, lässt sich die Vernehmung weder in Deutschland noch in der Schweiz erzwingen.
LG