AfD 50% Sachsen?
Was könnte denn die AfD "negatives" oder rassistsiches machen, wenn sie in einem Bundeslalnd bspw. 51% bei den LTW erreicht?? Was wäre denn das Schlimmste?
3 Antworten
Sie liefern Waffen an die russische Armee in der Ukraine.
Sie verbieten Döner…
Nein, vielleicht, dass sie die Grenze zu Polen komplett schließen, bis Grenzpunkte in Betrieb genommen werden.
Mehr als einem lieb ist.
Sie können besser gegen Flüchtlinge vorgehen. Maßnahmen auf Bundesebene gegen rechte konnen drastisch reduziert werden.
Da sehe ich tatsächlich weniger Probleme drin. Ein Intendant ist kein TV Diktator. Ich glaube wirklich das alle anderen dem einhalt bieten können.
Sie könnten theorethisch den Landesanteil an der GEZ im jeweiligen Bundesland abschaffen und so das Gesamtbudget des ÖRR um ca. 100 Millionen Euro verringern.
Ja. Die GEZ ist, (überall ein bisschen anders) aufgeschlüsselt in einen Teil Bundesabgabe (ca. 60 - 70 %) und Landesabgabe (ca. 30 - 40 %). Die beiden Abgaben werden geschlossen per GEZ einegehoben. Der Betrag ist immer gleich, nur die Prozentaufteilung nicht. Die Landesabgabe geht dann an die Lokalsender. (BR, SWR, WDR, etc.) Dabei ist nicht festgeschrieben, dass die Bundesverwaltung, die an die ARD angegliedert ist, nicht Geld zuschießen darf - was sie z. B. ja auch macht.
Für Sachsen (und Thüringen) ist der "MDR" zuständig. Würde die AfD in Sachsen die Landesabgabe abschaffen, dann würde (gesetzlich legal) das Budget des MDR einbrechen und der MDR müsste über das Bundesbudget finanziert werden. Die GEZ würde dann in Sachsen sinken. Der MDR würde zwar sicher nicht im Stich gelassen werden, aber im Endeffekt muss natürlich irgendwo gespart werden. Man müsste nicht beim MDR drastisch sparen, aber (als Beispiel 100 Millionen GEZ Länderabgabe in Sachsen) müssten dann insgesamt Bundesweit gekürzt werden. Wenn die AfD das in Thüringen auch machen würde, dann käme es natürlich zu weiteren Kürzungen.
Ich hoffe, man versteht die Erklärung.
Wie genau könnten aie gegen Flüchtlinge vorgehen. Eelches Gesetz erlaubt denen das? Und wie sollen Maßnahmen gegen Rechte reduziert werden? Regelt das nicht das Strafgesetzbuch
Das sie Maßnahmen zur Unterbringung und Aufnahme blockieren. Gelder reduzieren etc.
Feierlichkeit die an Verbrechen der NS Zeit oder rechten erinnert werden reduziert. Maßnahmen für Ausstiege aus der Rechten Szene können blockiert werden.
Das sind nur Kleinigkeiten. Ich weiß nicht welchen Einfluss sie auf Ermittlungen haben.
Sie könnten Intendanten zum ÖRR schicken.