5% Hürde?
Warum gibt es 5% Hürde? (Ich möchte die historischen Aspekte wissen.)
Darüber hinaus möchte ich die Beziehung der Hürde mit NSDAP.
3 Antworten
Die 5%-Hürde wurde in Deutschland mit dem Bundeswahlgesetz von 1953 eingeführt. Dieses Gesetz regelte die Bedingungen für die Bundestagswahlen nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Die Einführung der 5%-Hürde sollte dazu beitragen, die politische Stabilität zu sichern, indem sie die Fragmentierung des Parlaments durch viele kleine Parteien verhinderte.
Die historische Erfahrung aus der Weimarer Republik spielte eine bedeutende Rolle bei der Entscheidung, die 5%-Hürde einzuführen. In der Weimarer Republik führte die starke Zersplitterung des Parlaments und das Fehlen von stabilen Mehrheiten zu politischer Instabilität, was letztendlich zum Scheitern der Republik beitrug. Die 5%-Hürde wurde daher als ein Mittel angesehen, um die Entstehung ähnlicher Verhältnisse in der jungen Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.
In Beziehung mit der NSDAP steht die Hürde erstmal nicht, denn diese Partei wurde nach dem Krieg aufgelöst und verboten und war somit bei Einführung des Gesetzes gar nicht mehr existent
Die 5-Prozent-Hürde galt auch schon vorher, nur in jedem Bundesland separat. 1953 wurde sie nur bundeseinheitlich beschlossen.
Solche Sperrklauseln gibt es in vielen Ländern und man will damit die Zersplitterung des Parlaments verhindern - Andreaslpz hat das sehr gut erklärt.
Andere Länder kennen eine 2, 3 oder 4 %-Klausel, auf Landesebene oder Regional oder in den Wahlkreisen. Die Türkei kennt eine 10 %-Klausel.
Die Schweiz und die EU kennen das so nicht (mehr), dafür besteht Fraktionszwang.
Aber selbst wenn es keine gesetzliche Sperrklausel gibt, existiert eine natürliche Klausel: nämlich die Anzahl der Stimmen, die man braucht, um einen Sitz zu erhalten. Gäbe es in einem Wahlbezirk vier Sitze zu vergeben, braucht man also mind. 20 % und etwas mehr, was aber auch davon abhängt, welches Berechnungssystem verwendet wird.
Die NSDAP hatte keine 51%. Aber es gab viele Kleinparteien die es in den Reichstag geschafft hatten, weil es eben keine 5% Hürde gab. Dadurch gab es schon vor Hitler Uneinigkeiten und je mehr Parteien im Reichstag waren um so schwieriger war es zu regieren. Adolf hat sich die Kleinen dann gekauft und so hatte er die Mehrheit. Hinterher hatten die dann gar nichts mehr zu sagen, so weit dachten die scheinbar noch nicht. War ja nicht von einer Diktatur die Rede, die Demokratie hat die NSDAP dann gleich weggefegt.
Ich habe gar nicht gewusst, dass es diese Partei gibt.