Können wir alles Sagen? Meinungsfreiheit in den sozialen Medien

6 Antworten

Man sagt es sei MeinungsfreiheIt, dachte ich bisher auch, da bin ich mir aber nicht mehr sicher, sonst würde man die AfD mit ihrer Meinung nicht so ausschließen trotz hoher Wahl bei den beiden letzten Landtagen Sachsen und Thüringen.

Meinungsfreiheit ist eine Lüge. Was den Mainstream-Narrativen nicht genehm ist, wird zensuriert.

Nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind unwahre Tatsachenbehauptungen (objektive Umstände). Eingeschränkt werden kann die Meinungsfreiheit durch allgemeine Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und im Recht der persönlichen Ehre. Am wichtigsten ist der 1. Punkt des Schrankentrias: Vorschriften der allgemeinen Gesetze. Das sind z.B Gesetze, die dem Schutze eines höherrangigen Rechtsguts dienen, die bei einer Abwägung über der Meinungsfreiheit steht. Wenn dies zutrifft, kann die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden.

Du darfst deine Meinung auf deine Kosten drucken und verteilen.

Wenn du aber die Plattform eines anderen dafür nutzen möchtest, entscheidet dieser, ob er deine Meinung auf seinem Medium zulässt.