Klarer kann man es nicht sagen. Oder?
https://x.com/krahmax/status/1828822478095032537?s=46&t=OJ0cvIyoM3I3-Xc2HgrQvQ
Hoffen wir, dass bald die deutschen Grenzen für Flüchtlinge und Asylbewerber dicht gemacht werden.
Spahn bei Lanz.
3 Antworten
Spahn würde sich als Dummschwätzer ohne praktikable Lösungen anbieten zu können auch sehr gut bei der AfD machen. Habt Ihr da trotz großem Andrangs noch was frei?
Wenn ich daran denke, dass dieser Dampfplauderer mal kurz vor einer Kanzlerkandidatur stand, wird mir schlecht...
Ja, es wird Zeit für die polit. Wende.
Das Asylrecht ist im Grundgesetz festgeschrieben. Es enthält auch die Erfahrungen aus der Nazi-Zeit als viele Tausend aus Deutschland vor den Nazis Geflüchtete Aufnahme fanden in anderen Ländern. Sonst hätten sie die Zeit nicht überlebt. Ich kann nur Parteien ernst nehmen, die diesen historischen Kontext im Blick behalten.
Das Asylrecht wurde im Grundgesetz Anfang der 1990er Jahre eingeschränkt. Wer Deutschland aus einem EU-Staat oder einem anderen sicheren Drittstatt erreicht, hat kein Anspruch auf Asyl. Das bedeutet, dass fast alle der 351.000 Asylbewerber des letzten Jahres kein Anspruch auf Asyl in Deutschland haben,
Lies mal Art 16 a Grundgesetz.