Es behauptet einer in eimem anderen forum das hetze durch geschützt ist begründet es so Achtung viel Text wie ist deine Meinung zur seiner Begründung?
Es geht konkret um das Compact Verbot ect
Das Bundesverfassungsgericht vertritt in ständiger Rechtsprechung eine völlig andere Aufassung als sie davon, was vom Grundrecht der Meinungsfreiheit alles gedeckt ist. zum Beschluss des Ersten Senats vom 4. November 2009 - 1 BvR 2150/08 - "Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>). Für sie ist das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens kennzeichnend (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>; 61, 1 <8>; 90, 241 <247>). Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (vgl. BVerfGE 90, 241 <247>). Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2001 - 1 BvQ 13/01 -, NJW 2001, S. 2069 <2070> und vom 15. September 2008 - 1 BvR 1565/05 -, NJW 2009, S. 908 <909>)." "Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale Infragestellung der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus. Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu."
Zum Umsturzplan:
zum Beschluss des Ersten Senats vom 13. Juli 2018 - 1 BvR 1474/12 - - 1 BvR 670/13 - - 1 BvR 57/14 -
"Selbst die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideen oder bestimmter politischer Auffassungen überschreitet als solche nicht die Grenze der freien politischen Auseinandersetzung (vgl. BVerfGE 5, 85 <141>)."
Somit sind solche Aussagen vom Grundrecht der Presse- und der Meinungsfreiheit gedeckt.
3 Antworten
Das Wort Hetze im politischen Diskurs hat eine lange und sehr üble Tradition und hat vor allem einen Zweck: die Diskreditierung legitimer Meinungsäußerungen zur Erlangung oder Erhaltung der Deutungshoheit der Regierung und dessen politischen Mainstreams.
In der Deutschen Demokratischen Republik, dem heimlichen Vorbild unser rot-grüner Genossen auf der Regierungsbank, war der Paragraph zur staatsfeindlichen Hetze der Hebel um jegliche demokratische Opposition mit staatlicher Gewalt zu bekämpfen. Zuerst wurden Oppositionelle diffamiert, dann inhaftiert. Hinzu kamen eine Vielzahl repressiver Maßnahmen um Menschen auf den politisch gewollten Kurs zu halten, Widerspruch zu diskreditieren und Opposition zu verunmöglichen. Wer in der DDR wirklich freie Wahlen forderte, bekam, um es einmal mit Nancy Feaser zu sagen, den starken Staat zu spüren.
Nun ist unser schwer geprüftes Deutschland keine DDR. Sicher nicht. Noch nicht. Aber es ist eben auch keine Demokratie mehr, in der grundsätzlich um politische Themen gestritten werden konnte und die Presse, sogar der ÖR, noch ihrem Auftrag nachkamen die Regierung zu kontrollieren und kritisieren, statt die Opposition.
Wenn deutlich über 60% der Deutschen feststellen, dass man zu vielen Themen nicht mehr seine Meinung sagen kann, dann ist schon lange etwas gekippt, ein schrilles Alarmsignal, dass jedoch ignoriert wird. Sie sollen ja auch ihre Schnauze halten, die frechen Bürger und gefälligst dafür dankbar sein was die Regierung alles für sie tut.
Unsere demokratischen Institutionen, einschließlich der Medien, haben spätestens seit der Coronakrise versagt, einer gewissenlosen Regierung mit einer beispiellosen Machtdemonstration und hemmungslosen Demokratie- und Freiheitsrechteabbau nach dem Maul geredet.
Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich festgestellt, wie der Fragesteller in seiner Frage auch anführt, dass Meinungs- und Pressefreiheit den höchsten Schutz genießen und dies ausdrücklich auch Meinungen einschließt, die sich auch heftig gegen die Regierung stellt und sogar solche, die unsere Verfassung ablehnen. Ich darf daran erinnern das insbesondere die vielen Ultralinken in unserem Land jahrelang von dieser Regel profitiert haben und so manches Presseerzeugnis dazu.
Schon die Begriffe Hass und Hetze und so weiter haben in sich ein schwerwiegendes Problem in der politischen Debatte: jeder kann ganz einfach das hinein interpretieren, was er darunter versteht und dadurch den Diskurs nach seinem Willen repressiv beeinflussen.
Gummibegriffe haben generell den Vorteil sich beliebig auf alles ausdehnen zu lassen. Dies geschieht im Großen wie im Kleinen. So können z.B in privaten Foren und sozialen Medien Begriffe wie "Feindseligkeit gegenüber Dritte" als Lösch- und Banngrund unbequeme Meinungsäußerer sehr bequem mundtot gemacht werden. Was auf der privaten Ebene wie in diesen Foren ein Problem wird, ist im politischen eine Gefahr. Und diese Gefahr ist nicht zu unterschätzen denn unsere Demokratie wird wenn man davon bin ich fest überzeugt, gerade von denen bedroht, die uns ständig sagen wie wichtig Ihnen diese Demokratie sei und dass sie diese schützen wollen. Und wie tut man das? Indem man die Demokratie und die damit verbundenen unveräußerlichen Rechte Stück um Stück abbaut. Damit der Dumme Bürger nicht merkt und etwa auf die Idee kommen zu protestieren, presst man das hübsch in lautmalerische Begriffe wie Hetze und Hass.
Selbstverständlich unterscheiden Rechte zwischen Ausländern die seit vielen Jahren ihr Leben und ihre Steuern zahlen (dafür brauchen die nicht der Chef einer großen Firma zu sein) und solchen die hierher ins Bürgergeld fliehen. Ich unterscheide das ebenso wie alle die ich kenne. Da irrst du dich einfach.
Und wenn die Mehrheit der Deutschen fordert das Ausländer hier nicht mehr leben sollen dann ist es auch so weil das ist dann eben die Demokratie. Denn wir Deutschen entscheiden darüber wer hier bei uns leben darf und wer nicht.
Die Mehrheit möchte das aber nicht und auch die AFD Wähler wollen das nicht. Wir wollen nur sichere Grenzen, ein sicheres Land, Stopp der massenhaften millionenfachen Zuwanderung und die Abschiebung von Menschen die hier nicht zu suchen haben oder unsere Sicherheit gefährden, von angeblichen Kriegsflüchtlingen in deren Heimatländern der Krieg schon lange vorbei ist.
Was ist denn eine Demokratie wert, wenn die Meinungen nicht mehr geäußert werden dürfen und es keine Streit mehr darüber geben kann welchen Weg wir überhaupt gehen wollen? Ohne politische Diskussion kann es keine demokratische Entscheidung geben. Ohne freie Meinungsäußerung kann es keine politische Diskussion geben. Und ohne alles gibt es keine Demokratie. Dann gibt es nur Politiker die uns sagen was richtig und was falsch ist und dann gibt es Burger und Zeitungen, Radiostationen und Fernsehen die uns dann sagen dass alles richtig ist, was die Politiker sagen. Das hatten wir schon einmal, brauchen wir nicht noch einmal!
Meinungsfreiheit geht nicht nur dann wenn dir die Meinung gefällt. Meinungsfreiheit geht nicht nur dann, wenn die Meinung so schön ins politische Weltbild passt. Meinungsfreiheit geht nicht nur dann, wenn die Meinung die gleiche ist wie alle anderen. Denn dann ist das alles keine Meinungsfreiheit.
Dann gibt es nur Politiker die uns sagen was richtig und was falsch ist und dann gibt es Burger und Zeitungen, Radiostationen und Fernsehen die uns dann sagen dass alles richtig ist, was die Politiker sagen
Genau das passiert wenn AFD Regiert
Viele rechte denken auch wenn sie zb sagen vegast die Ausländer das ihre ausage Meinung und ihre ausage hat kein konsuqqunz
Wenn verurteilt werden dann regen sie sich auf siehe höcke der ns Spruch los lässt das Publikum dazu bringt den zu sagen obwohl er sehr wohl bescheid weiß er hat Geschichte studiert
Ich möchte nicht in einem Land leben wo braune neofasischtsche Sachen sagt und Sagt wen das kritisiert Meinungsfreiheit
Hier zb Video wie es ist obwohl rechte das leugnen
https://youtube.com/shorts/chhIyEfPrpk?si=1nFc9tm4cbuIxljg
So zerstört man jedliche sachliche Grundlage und das erklärt Ziel so kann seine braune nazi Gülle losweden
Ich sehe schon, dass dich die Meinungsfreiheit stört. Da bist du ja nicht allein, vor allem unserer Regierung geht es ja ebenso und ich darf dich beruhigen wenn ich dir sage, dass unsere Meinungsfreiheit Stück um Stück abgebaut wird. Dann braucht sich der blonde Soja-Sören auf der Bühne nicht mehr über Menschen erregen, die vom Recht der Meinungsfreiheit Gebrauch machen.
Vorab für dich zur Info:
Rechte Personen, rechte Meinungen und rechte Politik gehört ganz selbstverständlich zum demokratischen Spektrum dazu. Genau wie links, liberal, libertär ist rechts genauso legitim und demokratisch. Du verwendest den Begriff rechts analog zu rechtsradikal oder rechtsextrem. Da liegen aber nicht nur Welten politischer Ansichten dazwischen, es ist zugleich ein Ausweis dafür, dass du nicht so recht weißt, wie Politik funktioniert.
Viele rechte denken auch wenn sie zb sagen vegast die Ausländer das ihre ausage Meinung und ihre ausage hat kein konsuqqunz
Das sagen Rechte überhaupt nicht, das ist eine sehr bösartige Unterstellung und zeigt, dass du dich vermutlich noch nie besonders viel mit rechten Positionen und Menschen auseinandergesetzt hast.
Versuche es mal mit einem realistischen Beispiel.
Wenn verurteilt werden dann regen sie sich auf siehe höcke der ns Spruch los lässt das Publikum dazu bringt den zu sagen obwohl er sehr wohl bescheid weiß er hat Geschichte studiert
Das bestätigt dich, diese Justizposse? Weißt du denn überhaupt, um welchen Spruch es sich überhaupt handelt? Kennst du denn überhaupt das Video seiner Rede, in der er dies gesagt hat? Wie lautet denn der NS-Spruch?
Diese Losung ist erheblich älter als das Dritte Reich und alle möglichen Menschen und Parteien haben diesen Spruch bereits gesagt: vor den Nazis, nach den Nazis. Die SPD hat ihn gesagt. Konrad Adenauer (CDU), erster Bundeskanzler hat ihn gesagt, der SPIEGEL hat ihn geschrieben, viele andere auch. Dieser Spruch ist vollkommen harmlos und das Verbot ist 80 Jahre nach Kriegsende längst überflüssig geworden. Die Rede Höckes mit diesem Spruch war harmlos und in einem normalen Kontext eingebunden.
Natürlich wusste er nicht um die Strafbarkeit dieser Parole, wer wusste das schon? Du tust, als hätte Höcke es wissen müssen, weil er doch Geschichte studiert habe. Da lernt man aber Geschichte, kein Rechtswesen. Und Sprüche und Parolen kommen ebenfalls nicht im Studium vor.
Ich selbst habe in meinen Leben mehr Konzentrationslager besucht als wohl die meisten, habe teilweise Wochen in solchen verbracht zu Studienzwecken. Ich weiß wohl mehr über die NS-Zeit als die meisten Geschichtslehrer und auch ich wusste nichts von diesem Verbot. Erstens weil die SA-Parole auch andere führten, zweitens weil die SA bereits seit 1935 mit dem sogenannten Röhm-Putsch politisch entmachtet war und keine Rolle mehr spielte und drittens, weil man einfach kein Allgemeinwissen ist.
Es ist schon richtig, dass bestimmte Kennzeichen und Parolen der NS-Zeit verboten sind. Bei diesem Spruch ist das Verbot albern, zu mal es ja ohnehin nur manchmal verboten ist.
Ich möchte nicht in einem Land leben wo braune neofasischtsche Sachen sagt
Zunächst entscheidest du ja nicht, was nun "neofaschistisch" (was immer das sein soll) ist und was nicht. Desweiteren wirst du dich daran gewöhnen müssen, dass es Menschen gibt die ihre Meinung sagen, auch wenn sie dir nicht gefällt.
Hier zb Video wie es ist obwohl rechte das leugnen
Das Video vom Bühnensören sagt überhaupt nichts aus. Es sagt nur aus, dass der Kasper nur seine eigene Meinung hören mag. Das ist allein sein eigenes Problem.
So zerstört man jedliche sachliche Grundlage und das erklärt Ziel so kann seine braune nazi Gülle losweden
Dies ist wieder irgendwelche Zusammenstellung irgendwelcher Worte. Was soll das bedeuten? Ich hab keine Ahnung, was du überhaupt meinst. Es wird, so vermute ich, wohl auch nicht sehr wichtig sein.
Schönes Wochenende!
Das sagen Rechte überhaupt nicht
Dann höhr die ein paar reden von AFDLER an und du wirst merken es geht in dieser Richtung das alle vergaßen erschießen muss die nicht deutsch in Dritter Generation muss bedenken das ihre Aussagen wenn zb sagen Ausländer raus das damit alle meinen ja auch der vor 45 jahren hier hergekommen ist um sich sein leben zu verbessern
In Grundgesetz steht auch Satz der sinngemäß sagt deine Meinungsfreiheit endet dort wo die würde von anderen verletzt wird
Glaube mir keiner will höhren du gehörst erschossen sowie alle deine Landsleute
Nun kommst danke AFD Denken manche sie können solche Sätze sagen weil es von der Regierung heißt Meinungsfreiheit ist garantiert
Natürlich wusste er nicht um die Strafbarkeit dieser Parole, wer wusste das schon er hat Geschichte studiert und das er das nicht wusste das Gericht zu Recht als ausrede eingestuft
Dies ist wieder irgendwelche Zusammenstellung irgendwelcher Worte. Was soll das bedeuten? Ich hab keine Ahnung, was du überhaupt meinst.
Jetzt memmst du den höcke und tust so keine Ahnung
Weißt du was hoffe das du heftigst beledigst wirst inklusive deine familie freunde und zur Polizei gehst das dir sagen sorry das muss du aushalten ist Meinungsfreiheit
Dann bist du sicherlich einer der diese recht zumindest für ihn einschrekrn wirst denn solche Leute sagen es dir nicht nur in Gesicht die beleidigung sondern veröffentlichen es überall und erfinden zusätzlich Lügen dazu und alle denken wird schon stimmen ist Meinungsfreiheit
Meinungenfreiheit bedeutet aber auch Leute die nazis Parolen grölen sie darauf aufmerksam zu machen das echt daneben ist und nicht zu sagen deine Meinung Ausländer zu erschießen fällt unter Meinungsfreiheit da nichts machen
Natürlich wird Meinung geben dir mir nicht gefallen es ist unterschied ob gesagt du bist scheiße oder Eine ganze Personengruppe ist scheiße
Verallgemeinerung führen immer zu entsternigrn Denken und zack wird es politisch legtimer Leute weil zb ausländische Pass haben zu diskriminieren und es geschieht jeden Tag nur weil Leute meinen Meinungsfreiheit ist unbegrenzt und alle müssen ablaudiren wenn was sagt
Du erzählst Blödsinn und das ist keine Meinung, sondern Tatsache!
Verallgemeinerung führen immer zu entsternigrn Denken
Und warum tust du es dann. Du verallgemeinert nicht nur, du behauptest sogar die Unwahrheit gegen Millionen AfD-Wähler die nichts weiter getan haben als von ihren demokratischen Recht Gebrauch zu machen eine Partei zu wählen die dir nicht gefällt.
Glaube mir keiner will höhren du gehörst erschossen sowie alle deine Landsleute
Das sagt ja auch niemand! Du bist der Einzige der so etwas behauptet.
wer wusste das schon er hat Geschichte studiert und das er das nicht wusste das Gericht zu Recht als ausrede eingestuft
Du liest aber schon was anderes schreiben, oder? Hat Höcke Geschichte oder Recht studiert? Du hast es doch auch nicht gewusst, genauso wenig wie die meisten in diesem Land. Es ist auch albern zu diskutieren, wenn du auf Argumente überhaupt nicht eingehst. Auch das sture Wiederholen blödsinniger Aussagen machen diese nicht zur Wahrheit.
Ich denke das Gespräch ist an dieser Stelle beendet.
Weiß du warum du sagst teham bennet weil weiß das ich recht habe
Glaube mir keiner will höhren du gehörst erschossen sowie alle deine Landsleute
Das sagt ja auch niemand! Du bist der Einzige der so etwas behauptet. Doch natürlich
Höhr dir die Frauke petry an die damals gesagt auf flüchlinge schießen ist ok (diese meiung muss nicht akzeptieren du tust als ob das akzeptierren muss nein muss nicht wo solche meinung hinführen zeigt die geschichte zwischen 1933-1945
Oder weißt du was die AFD gemacht hat als mit konfrontiert hat das dort ihre Leute auf geheimtreffen in potsdam warren alles abgeschritten und sogar geforderte die Demos gegen rechts einzustellen da ist plötzlich der AFD die Meinungsfreiheit plötzlich unwichtig aber wenn sie sagen wollen das flüchlinge alles schlechte menschen sind ist Meinungsfreiheit plötzlich wieder wichtig und unantastbar
"jetzt ist hoffentlich benndet
Falschbehauptungen und inszenierte Skandale werden dir nicht helfen.
Beweise? Nein Compact ist kein Quelle
Ja, dann Beweise mal deine Behauptungen und Zeuge, dass du nicht lügst.
In dem Forum von diesem LInk behaupten sehr viele irgendetwas, daher kann ich mich nur auf deinen Text hier konzentrieren und das ist hier nur reinkopiert. Das ist einfach ein sehr grosses Thema. Bezüglich wahre oder unwahre Themen kann ich nur sagen das es leider auch viele Personen gibt die noch immer der festen überzeugung sind das die Erde eine Scheibe ist und das ist leider schwachsinn. Mit anderen Worten es müssen immer Beweise angeführt werden, die eine Behauptung auch festigt. Ansonsten braucht man nicht über wahr oder unwahr diskutieren. Mit Verschwörungstheroretiker kann bzw darf man genausowenig verhandeln wie mit Terroristen.
Das klingt ja alles sehr unausgegoren. Was ist denn genau ein Verschwörungstheoretiker? Wer bestimmt eigentlich wer einer ist und an welchen Definitionspunkten machst du das eigentlich fest? Und macht dich die Tatsache nicht zumindest etwas nachdenklich, dass diejenigen, die gestern noch Verschwörungstheoretiker waren heute im Recht und im wissenschaftlichen Einklang sind?
Compact heißt jetzt Näncy.
Es lohnt gar nicht, sich da groß Gedanken zu machen. Der Elsässer hat das schon richtig gemacht.
Neuen Verlag, neues Magazin, neuer Vertrieb.
Es ist ein neues Magazin und sie können wieder Geld und Mühe in ein Verbotsverfahren stecken.
Vielleicht gibt es bis dahin schon kein Rotgrün mehr.
Stell dir vor du bist Ausländer und bekommst jeden Tag zu höhren Deutschland den deutschen und Ausländer raus
Staat macht da nix weil denkt das ist Meinungsfreiheit die schützen müssen rechte Leute unterscheiden nicht der lebt seit 40 Jahren hier und ist Chef einer großen Firma und der flüchling der Bürgergeld bezieht
Ja viele aus der AFD denken so wie oben beschrieben habe es wurde nur jahrelange ignoriert toleriert teilweise gefördert
Jetzt frage ich mich denkst du wirklich wenn ganze Personengruppe ausschließen will das meinungfeiheit ist dir gut für Demokratie ist?