Welche Strafe bei corona Regel Missachtung?
Moin,
bei uns in Stuttgart wurde gestern eine Shisha Bar zu gemacht , weil dort so etwa 20 Personen waren.
was ist denn die Strafe ? Im Artikel steht nur das jeder eine Anzeige bekommen hat, wofür aber?
interessiert mich aus reiner Neugierde .. ansonsten bleibt gesund Leute
5 Antworten
Die Strafe gibt es für einen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz. Dort gibt es nur ganz allgemein Strafen bis zu 2500 und bis zu 25000 Eur (§73 IfSG) oder eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe (§74 IfSG). Allerdings werden bei solchen Gesetzen die Strafrahmen eigentlich nie voll ausgenutzt. Es ist halt oft wirklich nur eine Obergrenze.
Damit die Strafen innerhalb eines Bundeslandes einheitlich sind, haben die meisten (oder mittlerweile alle?) Bundesländer entsprechende Bußgeldkataloge erstellt. Für Stuttgart (Baden-Württemberg) gilt:
Die Bußgelder sind in unterschiedlichen Bundesländern oft gleich/ähnlich, aber da ja die Maßnahmen nicht überall gleich sein müssen, gibt es halt auch unterschiedliche Kataloge.
Je nach Bundesland ist es eine Straftat oder eine Ordnungswiedrigleit.
War das nicht NRW die vor 2 Tagen geschrieben hatten 3-9 Personen Ordnungswiedrigkeit ab 10 Personen Straftat?
Deutschland ist nun mal ein Föderalstaat. Und da einige Rechtsverordnungen bzw. die Ahndung derer Ländersache ist, kommt es zu unterschiedlichen Strafmaßen.
Die Strafanzeigen wurde wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz geschrieben.
Wie hoch die Strafe ausfällt ist unklar.
Bußgelder sind möglich bis 25.000 €
Aber hier liegt ja ein Strafverfahren vor.
Das kann ganz unterschiedlich ausfallen. Bis 25.000€ ist alles offen.
Der Betreiber mindestens 5000€.
Die Anwesenden glaube ich 200€ oder 250€
das die Strafen überall unterschiedlich sind, ist ja wieder typisch für Deutschland .. dennoch danke für die Antwort !