Hallo Leute, wenn man im Polizeiauto ist, muss man Handschellen tragen, oder nicht?
9 Antworten
Nein, nicht immer...
kommt drauf an ob man das Fahrzeug fährt, dann ist es eher hinderlich, oder als Kunde hinten sitzt der gefährlich ist.
Handfesseln sollen jden mitfahrrenden hindern die Polizisten anzugreifen oder sonst etwas zu machen... Aber nicht jeder der von der polizei mitgenommen wird ist ein aggressiver Straftäter...
Grundsätzlich müssen die Beamten Hiweise darauf haben, dass der Transport ohne Handfesseln für sie gefährlicher wäre als mit.
kann gefesselt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie
- 1.
- Polizeivollzugsbeamte oder Dritte angreifen, Widerstand leisten oder Sachen von nicht geringem Wert beschädigen wird,
- 2.
- fliehen wird oder befreit werden soll oder
- 3.
- sich töten oder verletzen wird.
aus dem POLG NRW
wichtig sind die Worte "kann", also nicht muß und "Tatsachen", also etwas, was sich nicht nur im Kopf vom Beamten abspielt.
Hach, mein sturer Paragrafenreiter wieder...
Aber in dem Fall hast du meine Worte mit deinem Zitat ja vollends bestätigt.
1: Kann gefesselt werden. Also grundsätzlich schonmal erlaubt, wenn...
2: wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen...
Wo immer im Gesetzbuch das Wort "Annahme" auftaucht, ist das nichts anderes als eine Ermessensentscheidung der Beamten. Denn wie willst du allen Ernstes nachher beweisen, dass einer oder mehrere der dich festnehmenden Beamten keinen Grund zu der ANNAHME hatten, du könntest ihnen VIELLEICHT etwas tun? Wie ich schon schrieb: Polizeibeamte können jemandem auch nur vor den Kopf gucken. Und wenn es einen Grund für eine Festnahme und Verbringung auf die Wache gibt, dann wird die Mehrzahl der Beamten in den heutigen Zeiten auf Nummer sicher gehen und potentiell in Betracht ziehen, dass du ihnen etwas tust (sprich: Es ANNEHMEN), und dich deshalb gefesselt lassen.
Glaubst du, dagegen kommst du an, wenn nachher 2 oder noch mehr Beamte in ihren Bericht schreiben, dass du potentiell aggressiv und/oder bei der Festnahme nicht kooperativ wirktest? Du kannst es ja mit deiner stumpfen Paragrafenableserei versuchen, aber ich muss kein Hellseher sein um dir zu sagen, dass du damit mit 99,9%iger Wahrscheinlichkeit grandios scheitern wirst.
Und um das zu ergänzen:
Ich schrieb weiter oben, dass wenn der Festgenommene lammfromm ist, die MÖGLICHKEIT besteht, dass die Beamten auf die Fesselung verzichten. Nichts anderes hast du mit deinem Paragrafen-Zitat bestätigt.
Im Regelfall ja (natürlich nur sofern du festgenommen wirst - wenn du z. B. als Unfall- oder Straftat-Opfer mitfährst natürlich nicht).
Ist Ermessensentscheidung der dich festnehmenden Beamten und hängt auch entscheidend von deinem Verhalten ab. Bist du renitent oder machst den Eindruck, es gleich werden zu wollen, wird keiner entscheiden, dich ohne Fesselung mitfahren zu lassen.
Das gilt allerdings nicht, wenn du in einem sog. "Gefangenentransporter" mitfährst, also z. B. Gefängnis-Bulli oder auch Polizei-Bulli mit abgeschlossenen Gefangenenzellen. Da ist Fesselung während der Fahrt ausdrücklich und explizit verboten (weil der Gefangene sich im Falle des Unfalls nicht selbst abstützen kann und daher ein höheres Verletzungsrisiko besteht), außer sie ist für den Gefangenen ausdrücklich gerichtlich angeordnet worden.
Weswegen sollte man sonst auf die Idee kommen, Handschellen tragen zu müssen? Wie ich weiter unten schon schrieb, als Opfer einer Straftat oder eines Unfalls stellt sich im Falle der Streifenwagenmitfahrt die Frage nach Handschellen selbstverständlich gar nicht erst. Und ich gehe jetzt mal davon aus, dass der Fragesteller auch so schlau war/ist, das zu wissen.
Der Fragesteller ist ein altbekannter Troll mit Handschellen-Fetisch. Und den fütterst du gerade.
Und wenn schon? Schon dran gedacht dass hier ja auch andere mitlesen als nur der Fragesteller?
Wenn man unter 18 ist...ja.
Natürlich. Der eine trägt sie um die Handgelenke, der andere am Gürtel.
Die bloße Annahme dessen bzw. die Möglichkeit, dass es so sein könnte, genügt für die Fesselung. Und da auch Polizeibeamte jedem Menschen nur vor den Kopf gucken können, muss man schon sehr kooperativ sein und auf sehr verständige und nachsichtige Beamte treffen, damit sie einen nach einer Festnahme ungefesselt im Streifenwagen transportieren.