Was versteht Ihr unter Demokratie?

Diese Frage ist schon oft gestellt worden. Jeder weiß irgendwie Bescheid. Ich finde die Antworten aber unbefriedigend.

Demokratie bedeutet übersetzt „die Herrschaft des Volkes“.

Übersetzt bedeutet das, dass die Mehrheit des Volkes sich im konkreten Handeln der Politik wiederfinden muss.

Nehmen wir unsere Situation in Deutschland, wo schon lange die Umfragen sagen, dass nur jeder vierte die Arbeit der aktuellen Regierung unterstützt. Ist das Demokratie?

Man muss Umfragen jetzt nicht überbewerten. Aber unsere Regierungsparteien haben halt in Summe schon lange nur noch 32-34% der Zustimmung, wenn man die Werte der 3 Fraktionen zusammenzählt.

Meines Erachtens beginnt dieses Problem schon damit, dass die Abgeordneten eigenständig entscheiden, wer die Regierung bildet, denn dafür haben sie vom Wähler de facto keinen Auftrag erhalten.

Bei der letzten Wahl 2021 wurden zusätzlich Umfragen gemacht, welche Regierung man sich wünsche. Und da lag die Ampel als Option unter 30%, d.h. diese Koalition hatte damals schon keine Mehrheit. Ist das Demokratie?

Bei der Wahl des Kanzlers gab es keinen Gegenkandidaten zu Olaf Scholz und es gab Fraktionszwang, d.h. den Abgeordneten der Ampelparteien wurde quasi vorgeschrieben, wie sie abzustimmen haben. Ist das Demokratie?

In einer Demokratie dürfte es eigentlich gar nicht vorkommen, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen die aktuelle Regierung und deren Politik ist, weil es ja in einer Demokratie Pflicht wäre, die Politik zu machen, welche die Mehrheit will.

Wie sehr Ihr das?

Demokratie, Demokratieverständnis
Glaubt ihr wir kommen bald wieder in Zustände wie 1933?

Antisemitismus nimmt in Deutschland massiv zu.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/antisemitismus-straftaten-102.html#:~:text=Nach%20Terror%C3%BCberfall%20auf%20Israel%20Antisemitismus%20in%20Deutschland%20nimmt%20zu&text=Der%20Antisemitismusbeauftragte%20Klein%20hat%20die,mentalen%20Belastungen%20f%C3%BCr%20j%C3%BCdische%20Menschen.

Überall höre ich Leute gegen Juden hetzen, ein Bekannter von mir ist jüdisch und meinte er kann nicht mit Kippa auf die Straße weil er sonst nicht mehr lebendig nachhause kommen würde.

Außerdem wird trotz "Gleichberechtigung" immer mehr gegen Ausländer gehetzt, diese Nationalität hasst diese und Blabla VA junge Menschen wählen immer mehr die AfD.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/landtagswahlen-die-afd-zieht-zunehmend-junge-waehler-an/29434892.html

Was ist denn bitte zurzeit in Deutschland los?

Wenn man sich mal die AfD Leute so ansieht und was die über Hitler und den Holocaust sagen teilweise in Facebook Chats Nachrichten oder so zum Holocaust aufrufen, das macht mir echt Angst.

Zitat von Marcel Grauf:

„Ich würde niemanden verurteilen, der ein gewohntes Asylantenheim anzündet. Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Hauptsache es geht los. Insbesondere würde ich laut lachen, wenn sowas auf der Gegendemo passieren würde. Tote, Verkrüppelte. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!”

Auch Marcel Grauf:

„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass ich ein Holocaust mal wieder lohnen würde”

https://afd-verbot.de/personen/marcel-grauf

Klar er wurde ausgeschlossen und ich glaube auch verurteilt, aber ich will nicht wissen, wie viele unentdeckte Menschen mit ähnlichen Nachrichten da drin sitzen.

Glaubt ihr es wird ein neues 1933 geben?

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AFD und der Wille des Volkes?

Hey ich hab mal eine Frage die mich etwas länger schon beschäftigt.

Die AFD hat ja immer vom Willen des Volkes gesprochen. Das politische Entscheidungen durch die Mehrheit des Volkes bestimmt werden sollen.

Das ist auch deren Hauptargument gegen das Gendern.

Ihre Argumentation lautet, das wenn die Mehrheit gegen das Gendern ist, soll das Gendern abgeschafft werden.

Das Selbe dann auch zum Thema Impfen, Lockdown, Maskenpflicht usw.

Ich habe mich schon immer gefragt ob das wirklich das ist, was die AFD will. Denn der Spieß kann sich ja schnell mal auch gegen einen selbst richten.

Was wenn die Mehrheit beschließt das die AFD abgeschafft gehört?

Genau das ist jetzt aktuell der Fall. Rund eine Millionen Menschen gehen bereits gegen die AFD und gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Viele Deutsche wünschen sich ein AFD Verbot

Um Welten mehr als es AFD Befürworter gibt.

Müsste die AFD dann nicht ihrer eigenen Argumentation nach den Willen des Volkes befolgen und die Partei auflösen?

Ich mein, das ist ja nicht der erste große Wiederspruch bzw. Fall von Doppelmoral in der Partei.

Wie gehen die AFD und AFD Anhänger damit um das die Mehrheit des Volkes ein AFD Verbot befürworten?

Wie rechtfertigt die AFD den Willen des Volkes zu missachten und trotz Ablehnung weiter Politik zu machen? Obwohl sie immer betont hat das der mehrheitliche Wille des Volkes durchgesetzt werden soll.

Der Wille des Volkes soll gelten. Aber nur solange es sich um Interessen der AFD handelt. Und wenn der Wille des Volkes sich gegen die AFD richtet, hat der Wille des Volkes keinen Wert mehr?

Versteh ich das so richtig?

Dieses Thema beschäftigt mich schon länger. Vielleicht könnt ihr die Fragen beantworten und erklären wie die AFD mit diesem Wiederspruch umgeht? Welche Argumente sie einbringt und wie sie vorhaben mit der Situation umzugehen.

Liebe Grüße

Geschichte, Politik, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Volk, Wahlen, Wille, AfD, Rechtspopulismus, Demokratieverständnis, AFD wählen, AfD-Wähler
Nancy Faeser+L.Paus - enorme Geldverschwendung, ausgesuchte Förderungen, Beschneidung der Demokratie? FDP sagt NEIN, eure Meinung dazu?

Absage von FDP-Abgeordnetem an Paus und Faeser: „Demokratiefördergesetz wird in dieser Form nicht kommen“ (msn.com)

„Demokratie kann man weder verordnen noch sich mit Geld zurecht fördern...kein Geld für gesetzlich festgeschriebene Förderung unter anderem von linken NGOs übrig.“ FDP-Bundestagsabgeordneter Max Mordhorst

FDP fürchtet Förderung linksradikaler Gruppierungen."

Nancy Faeser + L.Paus sprechen von Meinungsfreiheit, Vielfalt und "politischer Bildung" aber beschneiden dabei emsig selbst den Meinungskorridor.

Aufsatz von Nancy Faeser: Auf dem linken Auge blind? (faz.net)

"Der Name klingt harmlos, aber das trügt. Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“, für die Bundesinnenministerin Faeser im vergangenen Sommer einen Gastbeitrag verfasst hat, steht der Deutschen Kommunistischen Partei nahe. Diese strebt den „revolutionären Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen“ an. Des­halb wird die Vereinigung vom Verfassungsschutz beobachtet, und zwar auch vom Bundesamt, über das Faesers Haus die Fachaufsicht führt... Als Oppositionspolitikerin wäre sie gut beraten gewesen, die Nähe zu Linksextremisten zu meiden. Als Bundesinnenministerin verbietet es sich."

Throm wirft Faeser mangelnden Kampf gegen Linksextremismus vor (naanoo.com)

"Nach der Vorstellung eines 13-Punkte-Plans gegen Rechtsextremismus.. hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), Faeser vorgeworfen, sie bekämpfe zu wenig den Islamismus und Linksextremismus..die Ministerin vernachlässigt..sträflich den Kampf gegen Islamismus und Linksextremismus.

Vom islamistischen Extremismus gehe seiner Ansicht nach „die größte Gefahr für Terroranschläge aus...endlich Finanzströme und Auslandsfinanzierung von verdächtigen Moscheen oder Parteien aufdecken“, sagte Throm.

Was sagt ihr zur Arbeit von Faeser, ist sie links gerichtet? Ist das sogenannte "Demokratiefördergesetz" ein Steigbügelhalter zur Förderung linksradikaler Gruppierungen?

Demokratie, SPD, Demokratieverständnis, Nancy Faeser
Meinung des Tages: Was denkt Ihr über die Petition, die ein Verfahren zur Grundrechtsverwirkung von Björn Höcke zum Ziel hat?

Dass eine Partei wie die AfD durch ihr Wahlprogramm, ihre Aktionen und auch ihre Vertreter immer wieder hohe Wellen schlägt, ist inzwischen hinlänglich bekannt. Schon seit Jahren finden sich in den Nachrichten immer wieder (skeptische) Berichte über die Partei und deren Vertreter. Nun gibt es eine Petition - und zwar gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke. Gefordert wird, dass ein Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen ihn gestellt wird.

Was ist eine Grundrechtsverwirkung? Grundgesetz Artikel 18

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Juristische Kommentare bezeichnen dieses Instrument der Demokratie als eine symbolische Funktion. Damit soll klar signalisiert werden, dass von Seiten der Demokratie ein Missbrauch der Grundrechte nicht geduldet wird im Kampf gegen die Demokratie selbst.

Was passiert durch eine Verwirkung der Grundrechte?

Wie im oben aufgeführten Zitat ersichtlich wird, hängt das unter anderem maßgeblich vom Bundesverfassungsgericht ab. Generell kann gesagt werden, dass eine Person sich gegenüber dem Staat nicht mehr auf Grundrechte berufen kann. Die Person kann weiterhin demonstrieren oder auch seine Meinung äußern - erfährt allerdings in dem Fall, dass staatliche Stellen gegen ihn vorgehen deutlich weniger Schutz.

Allerdings kann das Bundesverfassungsgericht einer Person, die die Grundrechte verwirkt hat, auch das Wahlrecht entziehen - ebenso wie das Recht gewählt zu werden.

Vorgehen im Verfahren bezüglich der Verwirkung der Grundrechte

Ausschließlich das Bundesverfassungsgericht aus Karlsruhe kann ein solches Urteil aussprechen. Dafür bedarf es aber eines Verfahrens, bei dem die betroffene Person angehört wird. Einen Antrag auf die Verwirkung der Grundrechte kann außerdem keinesfalls jeder stellen, das kann nur der Bundestag, die Bundes - oder Landesregierung. Die Dauer der Verwirkung von Grundrechten beträgt mindestens ein Jahr.

Außerdem wird vorausgesetzt, dass von der betroffenen Person eine "ernsthafte Gefahr" für die freiheitlich demokratische Grundordnung ausgeht. Bisher gab es vier solcher Verfahren - alle scheiterten an der Begründung, dass die "Beklagten" politisch zu unbedeutend waren.

Unsere Fragen an Euch: Kanntet Ihr die Möglichkeit der Grundrechtsverwirkung? Wie bewertet Ihr die Petition, die zum Antrag gegen Höcke auffordert? Wie sollte der künftige Umgang mit der AfD weiter stattfinden? Rein spekulativ - welche Auswirkungen könnte ein Erfolg oder ein Scheitern eines solchen Antrages haben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Bitte beachtet auch bei diesem brisanten Thema unsere Netiquette. Wir wissen, dass Themen wie diese stets zu angespannten Diskussionen führen können. Bleibt aber bitte auch in diesem Fall freundlich und lasst einen sachlichen Austausch stattfinden.

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-grundrechtsverwirkung-hoecke-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-debatte-verbot-100.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html

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Gefährden Reiche die Demokratie? Einflussnahme, Lobbyismus, Bestechung, Korruption?

Sollte Reichtum begrenzt werden?

arteTV 10.2.13

Während sich simple Gemüter darauf einschießen, die AfD als DEN Sündenbock für Demokratiegefährdung zu titulieren, fragen sich andere, ob nicht eher Reiche und Superreiche diejenigen sind, die wirklich die Demokratie gefährden.

Gefährden Reiche und Superreiche unsere Demokratie?

Sie nehmen überall sehr viel Einfluß, in Wirtschaft, Gesellschaft, Lobbyismus etc. Reiche denken in drei goldenen Grundregeln:

1.Vermeide Steuern, denn der Staat nimmt dir viel zu viel (Steuern) von deinem Geld weg.

2.Der Staat kann nicht mit Geld umgehen.

3.Darum darfst du dem Staat dein Geld nicht anvertrauen.

Nach diesen 3 Regeln leben und wirtschaften sie.

Wie leben in einem Wirtschaftssystem, das die Reichen immer mehr bevorzugt, durch bestimmte Gesetze, Lobbysysteme und Kontakte und enge Verzweigungen zur Politik. Auch besetzen immer mehr Reiche Machtpositionen in Politik und Wirtschaft und drängen immer weiter in die Medien vor, die Geldelite bedroht mittlerweile die Pressefreiheit (Mäzeanteum= Förderung von Kunst, Kultur oder andere Bereiche durch einzelne reiche Privatpersonen). Durch enge Verzweigungen zur Politik nehmen sie Einfluß, z.b. gehen viele Reiche in die Politik oder andersrum Politiker gehen in die Wirtschaft und haben so immensen Einfluß auf Gesetzgebungen usw. Hierbei spielt auch die Bildung eine wichtige Rolle, denn nur Schüler aus Privatschulen und Elite-Unis, also Kinder von Reichen, können überhaupt in diesem Wirtschaftsystem in solche Positionen gelangen, und in Bildung für die allgemeine Bevölkerung investiert Politik aus welchen Gründen auch immer, kaum etwas. Außerdem können Reiche, Unternehmen, Konzerne immer sagen: Wenn ihr das und das nicht macht oder uns keine Steuervorteile gebt, dann geht unsere Produktion eben ins Ausland. Obwohl sie natürlich trotz nicht mehr so üppiger Vorteile immer noch gewinnbringend in Deutschland produzieren könnten. Ist ihnen aber offenbar zu wenig. Ist das Erpressung? Kritiker wie die NGO "LobbyControl" sehen ein starkes Machtgefälle und untersuchten über Jahre, ob im Wirtschaftsbereich die Wünsche der Bevölkerung berücksichtigt wurden und stellten fest, daß die Politik vielfach mehr den Wünschen der Reichen gefolgt ist, womit bewiesen ist, daß Reiche starken Einfluß auf Gesellschaft, Wirtschaft usw. nehmen und damit quasi fast alle Regeln bestimmen.

Aber was hat das noch mit Demokratie zu tun?

Sind Reiche eine Gefahr für die Demokratie und demokratische Prozesse?

Finanzen, Geld, Wirtschaft, Bildung, Politik, Kultur, Recht, Presse, Demokratie, Elite, Ethik, Lobbyismus, Medien, Moral, Philosophie, Rechtslage, reich, Soziales, Verfassung, superreiche, Demokratieverständnis, Gesellschaft und Philiosophie
Auf einer Skala von 1 bis 10. Wie rassistisch findet ihr ist Deutschland?

Habt ihr schonmal jemanden wegen seines Aussehens einer Rasse, Religion oder Volksgruppe zugeordnet und/oder ihn/sie auf Grund dessen vielleicht sogar schlecht behandelt? Wart ihr Opfer dessen?

Ich gebe Deutschland eine 6+/ bzw in Schulnoten 3 befriedigend. Ich habe schon sehr viele neutrale oder gütige Menschen getroffen, jedoch auch sehr viele, schlechte die Judenwitze erzählt haben.

Aus Erfahrung kann ich sagen, das wo immer es positive Diskriminierung gibt, es auch negative Diskriminierung gibt, die jederzeit, sobald man einem rassistischen Klischee entspricht, umschlagen kann und umgekehrt.

Es wird mir sicherlich jeder körperlich oder geistig behinderte Mensch zustimmen, die Neutralen sind die Besten. Denen ist es einfach furzegal was man ist, die schauen eher wer man ist.

Wissenschaftler sagen, dass man für jede negative Erfahrung 3 positive braucht, um sie zu kompensieren. Ich kann nicht sagen, dass diese Rate bei mir erfüllt wird, aber es geht schon.

Ich kann nur dankbar sein, dass meine Rechte von der Verfassung und dem Staat geschützt werden und ich weder von der Gnade von irgendwem abhängig, noch unter deren Willkür leiden muss.

Den Amis, Kanadiern, Briten, Australiern, Sowjets, Franzosen, Polnischen Exiltruppen etc. sei dank.

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Sollte unsere Demokratie überarbeitet werden?

Hallo,

in den letzten Jahren habe ich über das politische System der BRD und der westlichen Welt nachgedacht. Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr Zweifel habe ich daran.

So störe ich mich daran, dass man der breiten Masse Macht und Mitspracherecht gibt, denn ich halte die breite Masse für inkompetent.

Zum Beispiel reagieren viele Leute sehr emotional, interessieren sich nicht für komplexe Argumentationen oder handeln sehr egoistisch. All das sind aber Faktoren, die ein hochkomplexes System, wie unseren Staat auf Dauer instabil machen dürften.

Dabei finde ich den demokratischen Ansatz genau richtig. Wenn man Führungspersönlichkeiten aus dem Volk nimmt, dann steigt die Wahrscheinlichkeit, dass man auf brauchbare Führungskräfte stößt, da die zur Auswahl stehende Gruppe maximal groß ist. Nimmt man nur den Adel her, wie früher, dann hat man nur noch eine kleine Gruppe für Führungspersönlichkeiten, was die Wahrscheinlichkeit minimiert, dass man auf brauchbare Anführer stößt.

Man könnte diese Faktoren nun unter einen Hut bringen, indem man eine Art kompetenzbasierte Demokratie einführt. Hier könnte jeder mitreden, der will, aber zuerst wird ein Kompetenznachweis gefordert.

Daher die Fragen:

Hat es schon einmal Versuche einer kompetenzbasierten Demokratie gegeben ?

Warum darf bei uns jeder mitreden, auch wenn er keine Ahnung hat ?

Danke für die Antworten ! Ich interessiere mich auch für erklärende Literaturempfehlungen.

Demokratieverständnis
Gab es doch einen echten Anschlag auf Tino Chrupalla?

Tino Chrupalla: Blutspuren an Kleidung stimmen offenbar mit Einstichstelle überein (msn.com)

"..Ein Gutachten hat ergeben, dass ein Blutfleck an Chrupallas damaliger Kleidung mit einer Einstichverletzung korrespondiert. Das teilte die Staatsanwaltschaft Ingolstadt mit, die in dem Fall die Ermittlungen leitet. 

Bei der Pressekonferenz ging Chrupalla auch die Staatsanwaltschaft an; er kritisierte, dass gesundheitsbezogene Informationen herausgegeben und die Presse einseitig informiert worden sei. Er forderte, jede weitere »rechtswidrige amtliche Äußerung unverzüglich zu unterlassen«.."

Ich persönlich glaube nie und nimmer, dass es diesen Anschlag angeblich nie gegeben hat. Und ich finde es eine absolute Sauerei, dass solche privaten gesundheitsbezogenen Daten einfach an die Öffentlichkeit heraus gegeben wurden, immerhin herrscht Datenschutz, außerdem ist es ein Politiker und kein Hans Wurst, und da ist es auch keine Begründung "Jo die Öffentlichkeit wollte halt was wissen.." Was ist denn das für eine Staatsanwaltschaft?! Man könnte meinen, die sollen mit Absicht gegen Chrupalla arbeiten. Kann man hier von Korruption sprechen? Möchte nicht wissen, in welche Kreise das alles geht.

Ist das nicht alles sehr merkwürdig? Mal abarten, was noch so ans Tageslicht kommt. Beim Auswählen der Tags hätte man eigentlich beides anklicken können - Diskriminierung und politischer Extremismus (auf Seiten der AfD-Gegner), kommt beides hin.

Kleidung, Blut, Politik, Recht, grün, Gutachten, Korruption, Staatsanwaltschaft, Anschlag, Demokratieverständnis, links
Meinung des Tages zum Tag der Demokratie: Wie bewertet Ihr unsere Demokratie?

Am heutigen 15. September wird der Internationale Tag der Demokratie gefeiert. Während das Leben in einer demokratischen Gesellschaft für uns heute selbstverständlich ist, müssen demokratische Rechte in vielen Staaten häufig blutig erkämpft werden. Und auch in Deutschland schwindet der Glaube an die Demokratie...

Der Internationale Tag der Demokratie

Im Jahr 2007 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. Das Ziel: Demokratische Werte und Strukturen sollen weltweit gefördert, aber auch gegen immense und zunehmende Widerstände gestärkt werden.

Mehr als drei Jahrzehnte nach dem Ende der Deutschen Demokratischen Republik und der damit einhergehenden bundesweiten Wiedererlangung essenzieller Rechte und Freiheiten wie z.B. Schutz der Menschenwürde, Meinungs-, Versammlungs-, Religions- und Pressefreiheit sowie das Wahlrecht sind derartige Rechte für uns mittlerweile selbstverständlich geworden. Dass Demokratie und demokratische Rechte allerdings keine Selbstverständlichkeit sind, offenbart der Blick in die Geschichte unseres Landes sowie der Blick in viele andere Länder: Weltweit werden Menschen in Diktaturen auch heute noch systematisch unterdrückt, vom Zugang zu Bildung und politischer Partizipation ausgeschlossen und beim Versuch, demokratische Rechte zu erkämpfen, weggesperrt, gefoltert oder - im schlimmsten Falle - getötet.

Wissenswertes zur Demokratie

Ihren Ursprung hat die Demokratie (altgr. δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) im antiken Griechenland. Die moderne und repräsentative Demokratie, wie wir sie heute weitgehend kennen, reicht ins 17. und 18. Jahrhundert zurück.

In einer Demokratie liegt die Souveränität beim Volk. Weitere maßgebliche Merkmale wären die Gewaltenteilung sowie die Wahrung der Menschenrechte. Unterschieden wird grundsätzlich zwischen einer parlamentarischen Demokratie (wie in Deutschland) sowie einer präsidentiellen Demokratie (wie in den USA).

Traurige Bilanz: Im weltweiten Durchschnitt war das Demokratieniveau im vergangenen Jahr so niedrig wie seit 1986 nicht mehr; insgesamt 42 Staaten auf der Welt wurden 2022 zunehmend autokratischer. Im vergangenen Jahr standen 90 demokratischen Staaten 89 autoritär geführte gegenüber. Ungefähr 72% der Menschen weltweit leben in Autokratien bzw. autokratisch geführten Staaten.

Von zehn Demokratien mit den besten Werten befanden sich im Jahr 2022 stolze acht in Europa: Hier belegten Dänemark, Schweden und Norwegen die drei Spitzenplätze. Eritrea und Afghanistan, in dem die Taliban inzwischen wieder die Macht übernommen haben, bildeten die Schlusslichter.

Unsere Demokratie am Scheideweg?

Die Demokratie hatte's in den letzten Jahren nicht leicht: Laut einem Bericht von Freedom House 2023 waren Kriege, Staatsstreiche sowie Angriffe illiberaler Machthaber auf demokratische Institutionen primär für den Rückgang von Demokratie und Freiheit verantwortlich. In 21 Staaten wie beispielsweise die Ukraine, Äthiopien oder Myanmar nutzen Regierungen oder Besatzungsmächte Gewalt und Unterdrückung, um Kulturen / kulturelle Identitäten zu zerstören und rechtsstaatliche Strukturen zu untergraben. Doch auch viele westliche Demokratien mussten in den letzten Jahren mit immensen inneren Widerständen kämpfen; so erinnern wir uns sicherlich noch an die symbolträchtigen Bilder der Menschenmengen, die versucht haben, Kapitol oder Reichstag zu stürmen.

Wenngleich in Deutschland viele Menschen die mannigfaltigen Vorzüge (wie z.B. das Versammlungsrecht) der Demokratie wahrnehmen, offenbart eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung eine gewisse Unzufriedenheit mit der Demokratie bzw. dem Funktionieren demokratischer Institutionen. Zudem herrscht bei einigen Menschen in Deutschland der Glaube vor, sich nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Diktatur zu befinden.

Unsere Fragen an Euch: Wie zufrieden seid Ihr mit der Demokratie? Woher kommt die Politik- bzw. Demokratieverdrossenheit vieler Menschen hierzulande? Wie viel (mehr) Demokratie wünscht Ihr Euch? Was muss eine wehrhafte Demokratie tun, um sich erfolgreich gegen diverse Widerstände zur Wehr zu setzen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/539956/15-september-tag-der-demokratie/#:~:text=Am%2015.%20September%20ist%20der,Demokratie%20zu%20f%C3%B6rdern%20und%20aufrechtzuerhalten.

https://www.kas.de/en/web/politische-bildung/tag-der-demokratie

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Woher kommt der China und Korea (Südkorea) Hype in DE?

Hallo liebe Community,

ich beschäftige mich schon eine Weile mit der asiatischen Kultur und bin in den letzten Jahren immer wieder überrascht worden, wie viele Deutsche es neuerdings in die chinesische und südkoreanische Kultur zieht.

Sowohl im Abitur, als auch in meiner Nachbarschaft und bei meinen VHS besuchen ist mir eine nicht geringe Anzahl an deutschen über dem Weg gelaufen, die China verherrlichen und als Aufstiegsland ansehen, dabei aber Arbeitslager und Konzentrationslager für muslimischen Minderheiten und politische Gegner komplett verleugnen. Als auch der Umgang mit Tibet und Taiwan wird heruntergespielt.

Viele von denen Schimpfen sich Demokraten, sind aber in meinen Augen aber eher Faschisten und Kommunisten mit Asia Fetisch., die sich an ihres gleichen orientieren. Es scheint als wären viele Deutsche blind, wenn es um Menschenrechte ging, solange der Erfolg stimmt.

Ich sehe auch wie eine immer größer werdende Anzahl an Deutschen mit chinesischen Frauen Familien in Deutschland gründen und wenn man einige davon über Deutschland reden hört, graut es einem.

Auch die Abwanderung deutscher Firmen nach China ist sehr fragwürdig. Meiner Meinung nach sollte man chinesische Produkte in Deutschland eher boykotieren, wenn man sich wirklich als Demokrat sieht und Leute mit einer pro chinesischen Haltung aus Deutschland ausweisen, wenn sie von dort kommen. Ich sehe da keinen Unterschied zwischen radikalen Islamisten. Auch wenn sich die Chinesen besser anpassen können.

Mir ist das vor allem in den 2000er Jahren aufgefallen. Davor war noch ein deutlicher Japan Trend zu verzeichnen in Deutschland. Allmählich rückt auch Südkorea mit seiner K-Pop Kultur bei jugendlichen in den Fokus, wo mich auch ehrlich gesagt wundert warum. Mir ist nicht bekannt, dass es keine J-Pop Kultur mehr gäbe und man jetzt deswegen nach Korea ausweichen müsste. Obwohl ich damit ehrlich gesagt weniger Probleme habe, als mit den Pro China - Deutschen.

Für mich ist das heutige China eher das Russland des asiatischen Raums. Putin und DDR Fans gibts ja leider auch zuhauf bei uns. Ich hoffe wirklich das dieser Trend bald wieder zurück geht.

Aber zu meiner Frage zurück. Wann begann das ganze und weshalb fühlen sich Deutsche von China so angezogen? Und wann kam der K-Pop Hype? Hat es was mit dem wirtschaftlichen Abstieg Japans zutun, das sich viele Deutsche nun an andere asiatische Länder orientieren? Wobei ich auch gehört habe, dass in Japan selbst, die Zusammenarbeit mit China gestiegen ist. Ich kann es wiegesagt nicht nachvollziehen. Mir scheint es so, als wenn viele Ihre Moral über Bord werfen, wenn es um wirtschaftlichen Erfolg geht.

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AfD Leaks: ,,Die Ratte Merkel an der Spitze! Diese Volksverräterin gehört lebenslang in den Knast!" Wann wird diese Partei endlich verboten?
Enthüllt: Vertrauliche Chats aus der AfD "Quasselgruppe"

Im September 2017 zieht die AfD zum ersten Mal in den Bundestag ein. Mehr als 70 Abgeordnete treten später einer streng vertraulichen Chatgruppe bei. Sie nennt sich "Quasselgruppe".

Rund 40.000 Posts liegen NDR und WDR jetzt vor. Sie zeigen, was die AfD-Politiker denken und wie sie reden, wenn sie glauben, dass ihnen keiner zuhört.

Häufiges Streitthema: Wie rechtsextrem soll die Partei sein? Ein Abgeordneter fragt: "Wollen wir eine national-sozialistische oder eine freiheitlich-konservative Partei sein?" Eine Kollegin genervt: "Fällt es so schwer, mal nicht über das Dritte Reich zu reden?"

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/afd-leaks-die-geheimen-chats-der-bundestagsfraktion-100.html

Kommentar von mir:

Die AfD ist weder ein Prüf- noch ein Verdachtsfall! Die AfD hätte schon längst vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werden müssen. Wie viel Futter braucht der Verfassungsschutz noch?

Für mich gehört so eine Partei in kein demokratisch gewähltes Parlament, Punkt! Wann kapiert auch endlich mal der letzte AfD- Wählende, dass diese Partei rechtsradikal, gar faschistisch ist?

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Demokratie: Glaubt ihr, dass die Politik es gut mit euch meint, mit uns?

Artikel 20 (2) unseres Grundgesetzes in Deutschland besagt "[...]Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

In den letzten Jahren beobachte ich im privaten Umfeld, aber auch sonst einen Zuwachs der Unzufriedenheit unter den Menschen. Viele sagen, dass unsere Politik von Lobby/Banken/Industrie/Wirtschaft stark beeinflusst wird; dabei ist es ja eigentlich das Volk, welches die Staatsgewalt angeblich inne hat. Brisante Gesetze werden bei großen Events "schnell" verabschiedet. Keiner der Menschen mit denen ich rede (ob links, rechts, bunt, konservativ, sonstewas) sagt mir gegenüber, dass er das Gefühl hätte, dass man selbst/das eigene Denken oder zumindest die Dinge, in welchen sich die Mehrheit einig ist, in den demokratischen Entscheidungen verstärkt wiederfindet. Die Geschäftigkeit von Lobby, Banken und Co und das damit verbundene politische Handeln scheint überhand zu nehmen; der Einfluss jener auf unser Parlament wird gar durch Gesetze gebilligt. Jahr für Jahr blättert sich ein Skandal nach dem anderen, werden Gelder in welcher Art auch immer "veruntreut" und es passiert gefühlt nichts bis auf eine massive starke mediale bzw. soziopsychologische Beeinflussung der Menschen (Meinungsmache), welche letztlich in der Entmündigung des eigenen Volkes führt, u.a. dadurch, dass sich jenes längst nicht einig und damit uneins zu sein scheint; ich glaube übrigens, dass man damit am besten regieren kann.

Wirklich vertreten, geschützt und sukzessiv gestärkt fühlen sich Großkapitaleigner oder jene, welche die Gelegenheit bekommen mit jenen Steuergeldern zu hantieren. Dazu kommt der Anstieg an Rechten jener ggü. dem zunehmend entmündigten Bürger. Wir haben gefühlt keine Entscheidungsgewalt mehr, falls dem jemals so war. Schon bald blicken wir noch stärkeren Polizeigesetzen, einer Zunahme der Einschränkung von Freiheitsrechten, bargeldlosem Geld und überhaupt einer Zunahme der Unterjochung durch o.g. entgegen, als das zuvor. Und das schlimmste: jenen die es interessiert, denen hört man nicht zu.

Zwar Tucholsky zugesprochen, wenn auch umstritten; so verstehe ich das Zitat mehr und mehr "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten". Meiner Meinung nach scheitert die Demokratie genauso, wie es schon bei dem Kommunismus oder dem Sozialismus - und zwar aus den gleichen Gründen. Wir haben keine Kontrolle über jene, die versuchen das System zu kontrollieren. Glaubt ihr an die Funktionalität der Demokratie und der bedingungslosen Umsetzung des Volkswillens ? In der USA konnten Studien längst zeigen, dass das dortige angeblich demokratische System längst zu einer Farse mutiert ist.

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