Was versteht Ihr unter Demokratie?
Diese Frage ist schon oft gestellt worden. Jeder weiß irgendwie Bescheid. Ich finde die Antworten aber unbefriedigend.
Demokratie bedeutet übersetzt „die Herrschaft des Volkes“.
Übersetzt bedeutet das, dass die Mehrheit des Volkes sich im konkreten Handeln der Politik wiederfinden muss.
Nehmen wir unsere Situation in Deutschland, wo schon lange die Umfragen sagen, dass nur jeder vierte die Arbeit der aktuellen Regierung unterstützt. Ist das Demokratie?
Man muss Umfragen jetzt nicht überbewerten. Aber unsere Regierungsparteien haben halt in Summe schon lange nur noch 32-34% der Zustimmung, wenn man die Werte der 3 Fraktionen zusammenzählt.
Meines Erachtens beginnt dieses Problem schon damit, dass die Abgeordneten eigenständig entscheiden, wer die Regierung bildet, denn dafür haben sie vom Wähler de facto keinen Auftrag erhalten.
Bei der letzten Wahl 2021 wurden zusätzlich Umfragen gemacht, welche Regierung man sich wünsche. Und da lag die Ampel als Option unter 30%, d.h. diese Koalition hatte damals schon keine Mehrheit. Ist das Demokratie?
Bei der Wahl des Kanzlers gab es keinen Gegenkandidaten zu Olaf Scholz und es gab Fraktionszwang, d.h. den Abgeordneten der Ampelparteien wurde quasi vorgeschrieben, wie sie abzustimmen haben. Ist das Demokratie?
In einer Demokratie dürfte es eigentlich gar nicht vorkommen, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen die aktuelle Regierung und deren Politik ist, weil es ja in einer Demokratie Pflicht wäre, die Politik zu machen, welche die Mehrheit will.
Wie sehr Ihr das?
4 Antworten
Deutschland hat keine reine Demokratie, sondern eine parlamentarische. Das heißt, dass andere (vom Volk gehwählte) Menschen für den Rest entscheiden.
Einige Punkte kann ich von dir gut verstehen. Aber:
Nehmen wir unsere Situation in Deutschland, wo schon lange die Umfragen sagen, dass nur jeder vierte die Arbeit der aktuellen Regierung unterstützt. Ist das Demokratie?
Mehr als jeder Zweite hat eine der Regierungsparteien gewählt.
Meines Erachtens beginnt dieses Problem schon damit, dass die Abgeordneten eigenständig entscheiden, wer die Regierung bildet, denn dafür haben sie vom Wähler de facto keinen Auftrag erhalten.
Das steht so im Grundgesetz, dass der Bundeskanzler die Minister ernennt bzw. auswählt.. (Ernennen macht ja der Bundespräsident)
Bei der letzten Wahl 2021 wurden zusätzlich Umfragen gemacht, welche Regierung man sich wünsche. Und da lag die Ampel als Option unter 30%, d.h. diese Koalition hatte damals schon keine Mehrheit. Ist das Demokratie?
Was wäre die Option gewesen? Ich bin absolut kein Freund der Ampel, aber die drei Parteien haben nun mal die Mehrheit. Und wenn sie sich einigen können über ihre Punkte...
Bei der Wahl des Kanzlers gab es keinen Gegenkandidaten zu Olaf Scholz und es gab Fraktionszwang, d.h. den Abgeordneten der Ampelparteien wurde quasi vorgeschrieben, wie sie abzustimmen haben. Ist das Demokratie?
Der Kanzlerkandidat steht schon vor der Wahl für die jeweilige Partei fest. Wenn es dir nicht passt, wähle eine andere Partei.
In einer Demokratie dürfte es eigentlich gar nicht vorkommen, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen die aktuelle Regierung und deren Politik ist, weil es ja in einer Demokratie Pflicht wäre, die Politik zu machen, welche die Mehrheit will.
Was willst du machen? Aller drei Wochen eine neue Wahl abhalten? Das deutsche Volk hat für vier Jahre gewählt. Damit müssen wir jetzt noch ein Jahr auskommen.
Du kannst mir ja gerne mal schreiben, was du anders machen würdest. Ich zerlege das dann zwar, aber du kannst es versuchen. MMn haben wir hier wohl mit die beste Regierungsform, die es auf dieser Welt gibt.
Du schreibst
"Mehr als jeder Zweite hat eine der Regierungsparteien gewählt."
um damit der Koalition Ampel eine demokratische Legitimierung zu suggerieren.
Mit dem gleichen Verfahren könnte man Koalitionen linker Parteien wie der SPD oder den Grünen mit der AfD demokratisch legitimieren.
Aber auch solche Koalitionen haben keine Mehrheit in der Bevölkerung.
Demokratisch wäre es, wenn der Kanzler in geheimer und freier Wahl bestimmt würde. Alle Parteien im Bundestag stellen einen Kanzlerkandidaten. Nach dem ersten Wahlgang bleiben die drei Kandidaten mit den meistens Stimmen übrig, nach dem zweiten Jahrgang die besten zwei, es sei denn, ein Kandidat hatte schon mehr als 50%.
Sollte einer Partei nachgewiesen werden können, dass es Vorabsprachen unter den Abgeordneten gab, dann verliert diese Partei automatisch ein Drittel seiner Abgeordneten.
Die Partei des geheim und frei gewählten Kanzlers ist dann automatisch auch Regierungspartei.
Die Wahl des Koalitionspartners ist vom Wählervotum abhängig. Die Parteien mit den meisten Stimmen stellen automatisch die Regierung.
In der Schweiz ist es sogar so, dass alle gewählten Parteien Ministerämter bekommen, in Abhängigkeit von der Anzahl der Wählerstimmen.
Ein „ich will mit denen nicht“ gibt es in Demokratien nicht, weil da der Wähler entscheidet und nicht die niedrigen Instinkte einzelner Politiker.
Das Problem an der Frage ist, dass Du keinen Unterschied von direkter und indirekter Demokratie machst.
Die direkte Demokratie schließt den Bürger souverän in die Handlungen mit ein. Das ist dann aber auch mehr Aufwand für den Bürger. (Wird in der Schweiz praktiziert)
Und indirekt ist eben, dass man als Bürger regelmäßig die Möglichkeit erhält, mit einer Wahl seinen Volksvertreter zu wählen (und im Bedarfsfall auch in dieser Periodenabschnittsdauer seinen nicht vorhersehbaren Fehlentscheid zu korrigieren).
Eine repräsentative Demokratie hätten wir dann, wenn die Mehrheit der Wähler sich von der Regierung repräsentiert fühlen würde bzw. wenn die Mehrheit repräsentiert wäre. Das ist aber nicht der Fall.
Demokratie kann nicht bedeuten, dass alle zwei Wochen die Mehrheitsmeinung abgefragt wird. Dann hätten wir ständig neue Kanzler und wären handlungsunfähig.
Manche Sachverhalte müssen sofort entschieden werden. Beispielsweise bei der Flut im Ahrtal wäre eine Volksabstimmung oder auch ein Beschluss des Parlaments Unsinn gewesen. Der Landrat hätte entscheiden müssen.
Viele Entscheidungen sind auch für die Mehrzahl der Bürger zu kompliziert. Es bestehen finanzielle und rechtliche Probleme. Eine Impfpflicht bei Corona wäre durchgekommen, ist aber eben rechtlich bedenklich.
Der wichtigste Punkt ist aber der Minderheitenschutz. Die Minderheit hat ebenfalls ihre Rechte. Auch das gehört zu einer Demokratie. Autoritäre Staaten wie Russland und der Iran haben ja auch das Wahlrecht, aber keine Pressefreiheit und die Opposition wird unterdrückt.
Die Mehrheitsmeinung existierte schon zu Zeitpunkt der Wahl nicht.
Denn fast 75% der Wähler waren gegen die Ampel.
Demokratie bedeutet ,,das Volk entscheidet"
Die antiken Griechen haben das verstanden (abgesehen von Gerichtsurteilen und Frauenwahlrecht).
Wir sollten mehr als nur das Recht haben alle paar Jahre ein Kreuz machen zu können.