Politischer & religiöser Extremismus

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Meinungsfreiheit: Werden wir alle zensiert (2023)?

Guten Tag liebe GF-Community.

Gerade eben hab ich etwas über das menschliche „Sprachrecht“ zur öffentlichen Meinungsfreiheit die auch in Artikel 5 Absatz 1 im Gesetz zu finden ist nachgedacht. Natürlich habe ich mir auch einen Artikel hierfür herausgesucht. Ebenso habe ich selber noch eine eigene Meinung zum Thema.

Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?

Deutschland ist ein Land ohne Zensur – so steht es jedenfalls im Grundgesetz. Aber stimmt das auch? Die Space Frogs schauen sich den Begriff "Zensur" genauer an und fragen sich, ob – und wenn ja, wo – es Zensur im Internet gibt.

Zensur ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten: "Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5: Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung "durch Rundfunk und Film werden gewährleistet". Grundlage ist die ebenfalls in Artikel 5 festgeschriebene Meinungsfreiheit: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern."

Allgemein unterscheidet man zwischen Präventiv- bzw. Vorzensur und Repressiv- bzw. Nachzensur: Entweder müssen Publikationen vor der Veröffentlichung einer Zensurbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden, oder bereits erschienene Veröffentlichungen werden ganz oder teilweise beschlagnahmt oder ihre Verbreitung beschränkt bzw. verboten. In Deutschland ist die Zensurfreiheit im Sinne eines Verbots der Vorzensur festgelegt. Nachträgliche Beschränkungen in Form von Kontroll- und Repressivmaßnahmen umfasst das Zensurverbot nicht. Sie können – etwa durch Kontrollbehörden, durch Drittwirkung (zum Beispiel einstweilige Verfügungen), in Form von Selbstzensur oder durch Aufsichtsbehörden durchgesetzt werden. Dabei geht es stets um Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen. Auch in einer Demokratie gibt es keine absolute Meinungsfreiheit, sie gilt immer nur auf Grundlage der bestehenden Gesetze und in Abwägung mit anderen Grundrechten.

Meinungsfreiheit ist nicht grenzenlos.

Der Meinungs- und Publikationsfreiheit werden also Grenzen gesetzt, vor allem durch das Presserecht, das Strafrecht und den Jugendschutz. So sind zum Beispiel Beleidigungen, Verleumdungen, Volksverhetzung und die Leugnung des Holocaust verboten. Auch bei der Darstellung von Gewalt oder Pornografie gibt es Auflagen, die der Staat kontrolliert und gegebenenfalls durchsetzt, indem entsprechende Inhalte nicht verbreitet, öffentlich aufgeführt oder beworben werden dürfen. Der Fokus liegt in Deutschland vor allem auf dem Jugendschutz, den die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) übernimmt. Den Landesmedienanstalten kommt zudem für den privaten Rundfunk eine Kontrollfunktion zu.

Insgesamt wird die inhaltliche Kontrolle von publizistischen Inhalten in Deutschland aber vor allem der freiwilligen Selbstkontrolle der Medien überlassen. Dafür gibt es u.a. den Deutschen Presserat, bei dem man sich über mutmaßliche Rechtsbrüche in Zeitungs- und Magazinartikeln beschweren kann, oder die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK), die sich um die Altersfreigabe von Filmen und Serien kümmert. In beiden Fällen ist die sogenannte Staatsferne das erklärte Ziel: Nicht die Regierungen der Länder oder des Bundes sollen Inhalte prüfen, sondern unabhängige Stellen, die keiner politischen Gruppierung angehören und demnach keine ideologisch motivierte Zensur betreiben, sondern dies allein auf Grundlage der geltenden Gesetze tun.

Netiquette ist nicht Zensur.

In Deutschland sind solche Zustände kaum denkbar. Dennoch beschweren sich hier immer wieder Internetnutzende über angebliche Zensur in Sozialen Medien, weil dort ihre Posts gelöscht oder blockiert wurden. Auch in offenen und geschlossenen Foren werden Administratoren regelmäßig dafür kritisiert, dass bestimmte Beiträge plötzlich verschwinden – angeblich wegen "Zensur". Was viele Nutzende dabei übersehen, ist, dass viele Beiträge nicht etwa wegen der geäußerten Meinung, sondern wegen der Art des Vortrags gelöscht werden. Es sind also oft nicht die Verstöße gegen geltendes Recht, die zur Löschung führen, sondern die Verstöße gegen die Netiquette. Und um es mit den Worten der Space Frogs zu sagen: Jeder darf seine Meinung haben, aber wenn man sie Leuten ins Gesicht brüllt, darf man rausgeschmissen werden.

| Artikel: Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?

| Eigene Meinung:

Egal ob draußen, auf der Arbeit oder im Internet. Heutzutage wird man irgendwie überall auf der Welt zensiert. Eine Person wird das mindestens. Und das ist einfach nicht in Ordnung. Jeder Mensch sollte sich so äußern dürfen, wie er am besten kann. Es sollte meiner Meinung nach kein Gesetz dafür haben. Die Äußerung einer Person ist nahezu unantastbar und sollte nicht verboten oder zensiert werden. Nirgendwo.

| Frage:

Werden wir Menschen alle in der Meinung zensiert?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Nein wir werden nicht zensiert. 67%
| Ja wir werden zensiert. 24%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 10%

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Muss ich mir Sorgen machen, dass ich anfällig für rechtes Gedankengut bin?

Zunächst einmal, ich bin ein entschiedener Gegner der AfD und habe bisher (neben Kleinstparteien) vor allem Grüne und SPD gewählt. Ich bin u.a. für ein weltoffenes Deutschland, für die EU, für die Unterstützung der LGBTQ-Community und für die Bekämpfung von Extremismus und Antisemitismus in jeglicher Form. Ich würde niemals jemanden aufgrund seiner Religion, seiner Hautfarbe oder seiner Herkunft verurteilen. Aber in letzter Zeit fallen mir ein paar Dinge an mir auf, die mir Sorgen bereiten.

Nämlich scheine ich mich gedanklich den Themen der AfD anzunähern, jedenfalls kommt es mir so vor und das gefällt mir nicht. Aktuelles Beispiel: Israel und Palästina. Ich möchte da jetzt kein Fass aufmachen, wer warum recht hat und wer nicht. Es geht mir darum, dass ich all die antisemitischen Proteste und Aktionen zutiefst verabscheue. Manchmal wünsche ich mir wirklich, man könnte einfach alle Beteiligten sofort aus Deutschland rausschmeißen. In einen Flieger setzen und auf nimmerwiedersehen.

Dass das nicht geht, ist mir klar. Da sind auch viele mit deutscher Staatsbürgerschaft dabei. Außerdem ist das hier immer noch ein Rechtsstaat. Man kann nicht jeden, dessen Meinung einem nicht passt, einfach ausweisen. Das hat halt schon starke Ähnlichkeiten mit dem, was manche AfD-Politiker so von sich geben. Aber manchmal spiele ich doch mit dem Gedanken, was wäre wenn...

Muss ich mir Sorgen machen, dass ich durch die aktuellen Krisen anfälliger für extremistisches und rechtes Gedankengut bin? In den 1930ern ging es auch mit Krisen los und Menschen, die vorher nie übers Extreme nachgedacht hätten, wählten plötzlich die Nazis.

Vielleicht reagiere ich da auch über, aber ich hatte mich bisher immer für einen demokratischen, weltoffenen Menschen gehalten. Das ich plötzlich auf solche Gedanken komme, hat mich erschreckt.