Nein, es gehört zum Staat Palästina

Die Palästinensischen Gebiete (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza) und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetztem Gebieten.

Es ist langjährige Position der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, keine Änderungen an den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, die nicht zwischen den Konfliktparteien vereinbart worden sind. Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/nahermittlererosten/besetzte-gebiete/2263564

Wir weisen in diesem Zusammenhang auf Resolution 2334 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen hin, die die völkerrechtliche Bewertung bekräftigt. Die Bundesregierung nimmt dies zum Anlass, erneut zu bekräftigen, dass sie nur solche Änderungen der Linien vom 4. Juni 1967, einschließlich in Bezug auf Jerusalem, anerkennen wird, die die Parteien auf dem Verhandlungsweg vereinbaren.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/isr-siedlungsankuendigungen/2311128

https://www.un.org/depts/german/sr/sr_16/sr2334.pdf

--> Ostjerusalem zu Palästina

--> Westjerusalem zu Israel

Die Palästinensischen Gebiete (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza) und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetztem Gebieten

Es ist langjährige Position der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, keine Änderungen an den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, die nicht zwischen den Konfliktparteien vereinbart worden sind. Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/nahermittlererosten/besetzte-gebiete/2263564

in Google Maps sieht man auch den Grenzverlauf (Grüne Linie) mitten durch die Stadt.

Israel hält sich allerdings nicht daran was völkerrechtswidrig ist

Ist man nicht

Fakt ist:

Palästinenser wurden VOR der Staatsgründung Israels vertrieben.

Das Narrativ behauptet immer die arabischen Staaten haben Israel angegriffen und dann wurden Palästinenser vertrieben

Richtig ist aber das Palästinenser sie VOR der Staatsgründung Israels vertrieben worden sind wie auch meine Quelle klipp und klar darlegt.

Für die Palästinenser wurde der erste arabisch-israelische Krieg zur nakba ("Katastrophe"). Er markierte nicht nur den Verlust ihrer Heimat und den Beginn ihres Flüchtlingsschicksals, sondern auch den Zusammenbruch der palästinensischen Gesellschaft in ihrer Gesamtheit und die Niederlage der Nationalbewegung.

Sie wurden Opfer einer systematischen Vertreibungspolitik, die ihren Anfang im April 1948 - also noch vor dem Eingreifen der arabischen Staaten in das Kriegsgeschehen - nahm. In diesen Zeitraum fiel der Beginn der Umsetzung des Plan Dalet, der die "Säuberung" des von den UN zugesprochenen jüdischen Territoriums, der Grenzgebiete und der Kommunikationslinien zwischen jüdischen Bevölkerungsgebieten von "feindlichen und potenziell feindlichen Kräften" zum Ziel hatte. Der Plan Dalet sah die Zerstörung von Dörfern und Bevölkerungszentren, die auf Dauer als schwer kontrollierbar eingeschätzt wurden, vor. Dies sollte durch Einkreisung und Durchkämmung des Dorfes, der Niederschlagung eventuell anzutreffenden Widerstandes und der Vertreibung der Bevölkerung außerhalb der Landesgrenzen geschehen.

Innerhalb weniger Wochen fielen nun die meisten arabischen Städte Galiläas - Tiberias (17. April), Haifa (22. April), Safad (11. Mai) und Akko (14. Mai). Nicht selten wurde dies von gewaltsamenÜbergriffen auf Bewohner naheliegender Dörfer, so z.B. Khirbet Nasr ad-Din und Ein az-Zeitun, eingeleitet und meist folgte nach der Einnahme einer größeren Ortschaft eine panikartige Flucht der Einwohner aus den umliegenden Dörfern. Insbesondere nach dem Massaker an Zivilisten in Deir Jassin (9. April 1948) - durchgeführt von Menachem Begins Irgun und Yitzhak Schamirs Lechi (Stern-Gruppe) sowie unter Mitwirkung der Haganah - flohen viele Menschen aus Angst vor ähnlichen Gräueltaten.

http://palaestina.org/index.php?id=67

Hier eine Auswahl der palästinenensischen Dörfer

https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_towns_and_villages_depopulated_during_the_1947%E2%80%931949_Palestine_war#Table

Israel hält sich nicht an das Völkerrecht, wieso sollten sie dann sowas unterschreiben

Israel hat in Ostjerusalem nichts verloren

Es gehört zu Palästina

Die Palästinensischen Gebiete (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza) und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetztem Gebieten

Es ist langjährige Position der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, keine Änderungen an den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, die nicht zwischen den Konfliktparteien vereinbart worden sind. Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/nahermittlererosten/besetzte-gebiete/2263564

Es gibt radikale Israelis und Knesset Mitglieder die das offen sagen.

Das Gebiet gehört völkerrechtlich aber zu Palästina und nicht Israel (s.u)

Israelischer Abgeordneter: Zeit für den Bau des dritten Tempels!

Ein Mitglied der Knesset hat den Wunsch geäußert, dass Juden nicht nur in der Lage sein sollten, den Tempelberg in Jerusalem frei zu besuchen und ihren Glauben auszudrücken, sondern dass der Dritte Tempel auch „in unseren Tagen“ gebaut werden sollte.

Nissim Vaturi steht auf der Liste der Likud-Kandidaten auf Platz 40, was bedeutet, dass er es bei der letzten nationalen Wahl nicht in die Knesset geschafft hat. Aber da mehrere Knessetmitglieder der Likud vor kurzem die Partei vor den kommenden Wahlen verlassen haben, rücken Vaturi und einige andere jetzt auf und bekommen somit die Chance, als Gesetzgeber zu fungieren, wenn auch nur für ein paar Monate.

https://www.israelheute.com/erfahren/israelischer-abgeordneter-zeit-fuer-den-bau-des-dritten-tempels/

Das ist allerdings illegal und völkerrechtswidrig, da sich die Al Aqsa Moschee in Ostjerusalem befindet was du Palästina gehört. Siehst du auch in Google Maps

Die Palästinensischen Gebiete (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza) und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetztem Gebieten

Es ist langjährige Position der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, keine Änderungen an den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, die nicht zwischen den Konfliktparteien vereinbart worden sind. Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/nahermittlererosten/besetzte-gebiete/2263564

in Google Maps sieht man auch den Grenzverlauf (Grüne Linie) mitten durch die Stadt.

Israel hält sich allerdings nicht daran was völkerrechtswidrig ist

Siehe : https://www.un.org/depts/german/sr/sr_16/sr2334.pdf

Keine, wie immer auch wenn sie es zugeben

Fall Shireen Abu Akleh Getötete Al-Jazeera-Reporterin – Israels Armee räumt mögliche Verantwortung ein

Die tödlichen Schüsse auf die Journalistin Shireen Abu Akleh stammten mit hoher Wahrscheinlichkeit von der israelischen Armee. Zu diesem Fazit kommt eine interne Untersuchung. Doch juristische Folgen gibt es wohl nicht.

Israel will keine strafrechtlichen Ermittlungen einleiten

Eine eindeutige Verantwortung für den Tod der Journalistin sieht das israelische Militär allerdings weiterhin nicht. Die Schüsse seien demnach auch nach Abschluss der Untersuchungen nicht eindeutig zuzuordnen, hieß es. Strafrechtliche Ermittlungen sollen nicht eingeleitet werden. Der militärische Generalstaatsanwalt teilte mit: »Es gibt keinen Verdacht auf eine Straftat.«

https://www.spiegel.de/ausland/shireen-abu-akleh-israels-armee-raeumt-moegliche-verantwortung-fuer-toetung-von-al-jazeera-journalistin-ein-a-6597c3c2-7e17-42dc-910c-089bd05dfbce

Deine Frage macht keinen Sinn. Zumal der Staat Palästina die Tat nicht begannen hat

Palästina ist aus Sicht von D kein Staat

Daher möchte D auch nicht das der Staat Palästina in den Haag gegen Israel klagt

Wieso soll das jetzt in die andere Richtung funktionieren?

Strafgerichtshof startet Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Palästina

Israel protestierte vergeblich: Der Internationale Strafgerichtshof beginnt mit Ermittlungen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten.

Deutschland hatte erklärt, dass Palästina aus Sicht der Bundesregierung kein Staat sei. Daher fehle die Grundlage für eine Zuständigkeit des Gerichtes

https://www.spiegel.de/ausland/strafgerichtshof-startet-ermittlungen-zu-kriegsverbrechen-in-palaestina-a-d57fdb54-ac16-457d-86ab-af73d1d50ddf

Bei vergleichbaren Fällen gab es auch keine Entschädigung, als vor der Gründung Israels, zionistische Terroristen den UN Gesantden getötet habe da sie nicht einverstanden waren

Folke Bernadotte Graf von Wisborg (* 2. Januar 1895 in Stockholm; † 17. September 1948 in Jerusalem) war ein schwedischer Offizier und Philanthrop. Von 1943 bis 1948 war er Vizepräsident und später Präsident des Schwedischen Roten Kreuzes. 1948 wurde er Vermittler der Vereinten Nationen in Palästina ; am 17. September desselben Jahres wurde er von Angehörigen der zionistischen Terroristen-Gruppe Lechi erschossen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Folke_Bernadotte

Ja, denn verschiedene Menschenrechtsorganistaionen sprechen davon

Amnesty International

Human Rights Watch

B’Tselem

Jesch Din

Al-Haq

Das mit den 50 Holocaust war natürlich in Deutschland keine gute Aussage und der Holocaust sollte nicht verglichen werden

Nun zu den 50 Massakern

Die Massaker & Vertreibungen an den Palästinensern haben stattgefunden !

Deir Yasin (auch Deir Jassin, arabischدير ياسينDair Yāsīn bzw. im palästinensischen DialektDēr Yāsīn) war ein palästinensisches Dorf, heute Teil der im Nordwesten Jerusalems gelegenen orthodoxen Siedlung Giv'at Scha'ul. Das Dorf mit etwa 600 Einwohnern wurde am 9. April 1948^[1] während des Bürgerkriegs in Palästina, einer Frühphase des Palästinakriegs, von paramilitärischen Verbänden der Untergrundorganisationen Irgun Zwai Leumi (Etzel) und Lechi angegriffen und eingenommen. Aufgrund der hohen Anzahl ziviler Opfer bei der Erstürmung wird die Aktion auch Massaker von Deir Yasin genannt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Deir_Yasin

Für die Palästinenser wurde der erste arabisch-israelische Krieg zur nakba ("Katastrophe"). Er markierte nicht nur den Verlust ihrer Heimat und den Beginn ihres Flüchtlingsschicksals, sondern auch den Zusammenbruch der palästinensischen Gesellschaft in ihrer Gesamtheit und die Niederlage der Nationalbewegung.

Sie wurden Opfer einer systematischen Vertreibungspolitik, die ihren Anfang im April 1948 - also noch vor dem Eingreifen der arabischen Staaten in das Kriegsgeschehen - nahm. In diesen Zeitraum fiel der Beginn der Umsetzung des Plan Dalet, der die "Säuberung" des von den UN zugesprochenen jüdischen Territoriums, der Grenzgebiete und der Kommunikationslinien zwischen jüdischen Bevölkerungsgebieten von "feindlichen und potenziell feindlichen Kräften" zum Ziel hatte. Der Plan Dalet sah die Zerstörung von Dörfern und Bevölkerungszentren, die auf Dauer als schwer kontrollierbar eingeschätzt wurden, vor. Dies sollte durch Einkreisung und Durchkämmung des Dorfes, der Niederschlagung eventuell anzutreffenden Widerstandes und der Vertreibung der Bevölkerung außerhalb der Landesgrenzen geschehen.

Innerhalb weniger Wochen fielen nun die meisten arabischen Städte Galiläas - Tiberias (17. April), Haifa (22. April), Safad (11. Mai) und Akko (14. Mai). Nicht selten wurde dies von gewaltsamenÜbergriffen auf Bewohner naheliegender Dörfer, so z.B. Khirbet Nasr ad-Din und Ein az-Zeitun, eingeleitet und meist folgte nach der Einnahme einer größeren Ortschaft eine panikartige Flucht der Einwohner aus den umliegenden Dörfern. Insbesondere nach dem Massaker an Zivilisten in Deir Jassin (9. April 1948) - durchgeführt von Menachem Begins Irgun und Yitzhak Schamirs Lechi (Stern-Gruppe) sowie unter Mitwirkung der Haganah - flohen viele Menschen aus Angst vor ähnlichen Gräueltaten.

http://palaestina.org/index.php?id=67

Es gab über 400 palästinenische Dörfer und Städte

Diese wurden dem Erdboden gleichgemacht und über 800000 Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben.

Hier eine Auswahl der palästinenensischen Dörfer

https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_towns_and_villages_depopulated_during_the_1947%E2%80%931949_Palestine_war#Table

Eine traurige Sache, Morde sind immer zu verurteilen. Auch israelische.

Rache ist keine Lösung

Als Lillehammer-Affäre bezeichnet man die Vorgänge um die irrtümliche Ermordung von Ahmed Bouchiki durch die Caesarea-Einheit des israelischen Geheimdienstes Mossad am 21. Juli 1973 im norwegischen Lillehammer. Im Rahmen der von der Öffentlichkeit so genannten „ Operation Zorn Gottes “ war zur Vergeltung der tödlich verlaufenen Geiselnahme von München 1972 seitens der israelischen Regierung die Tötung von Ali Hassan Salameh als einem der Verantwortlichen angeordnet worden. Bouchiki wurde mit Salameh verwechselt und infolgedessen vor den Augen seiner schwangeren norwegischen Ehefrau auf offener Straße erschossen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Lillehammer-Aff%C3%A4re

Ahmed Bouchiki ( arabischأحمد بوشيخي, DMG Aḥmad Būšaiḫī; * 13. April 1943; † 21. Juli 1973 in Lillehammer) war ein in Algerien geborener Marokkaner, der seit 1965 in Norwegen lebte und arbeitete. Bouchiki wurde aufgrund einer Verwechslung vom israelischen Geheimdienst ermordet. Dies geschah im Zuge der Vergeltungsaktionen der Mossad-Einheit Caesarea ^[1] für die Geiselnahme und Ermordung israelischer Sportler bei den Olympischen Spielen 1972 in München. Bouchiki wurde von Agenten dieser Sondereinheit mit einem der damaligen Attentäter verwechselt und am 21. Juli 1973 von ihnen erschossen ( Lillehammer-Affäre).

https://de.wikipedia.org/wiki/Ahmed_Bouchiki

Das Massaker von Kafr Qasim geschah zu Beginn des Sinaifeldzuges am 29. Oktober 1956 im Dorf Kafr Qasim , das auf der israelischen Seite des „Dreiecks“ liegt. Israelische Grenzpolizisten ermordeten dabei 48 arabische Israelis , darunter 23 Kinder und Jugendliche.

https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Kafr_Qasim

Ja, war es, es hat den Palästinensern gehört die dort seit Jahrhunderten leben

Die im britischen Mandatsgebiet lebenden Palästinenser, die über 90 Prozent des Landes, darunter auch die Regionen der unfruchtbaren Negev-Wüste, besaßen, wurden nicht befragt.

https://www.lpb-bw.de/geschichte-palaestinas

Es gab über 400 palästinenische Dörfer und Städte

Diese wurden dem Erdboden gleichgemacht und über 800000 Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben.

Hier eine Auswahl der palästinenensischen Dörfer

https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_towns_and_villages_depopulated_during_the_1947%E2%80%931949_Palestine_war#Table

Hier die Stadt Jaffa und Jerusalem

Ruinen sind heute noch zu finden, wie das Dorf Lifta

Lifta ( arabischلفتا, DMG Liftā; hebräischליפתא) ist ein wüst gefallenes palästinensisches Dorf in Israel, westlich von Jerusalem. Anfang 1948 wurden seine Bewohner vertrieben.

Ja, war es, es hat den Palästinensern gehört die dort seit Jahrhunderten leben

Die im britischen Mandatsgebiet lebenden Palästinenser, die über 90 Prozent des Landes, darunter auch die Regionen der unfruchtbaren Negev-Wüste, besaßen, wurden nicht befragt.

https://www.lpb-bw.de/geschichte-palaestinas

Es gab über 400 palästinenische Dörfer und Städte

Diese wurden dem Erdboden gleichgemacht und über 800000 Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben.

Hier eine Auswahl der palästinenensischen Dörfer

https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_towns_and_villages_depopulated_during_the_1947%E2%80%931949_Palestine_war#Table

Hier die Stadt Jaffa und Jerusalem

Ruinen sind heute noch zu finden, wie das Dorf Lifta

Lifta ( arabischلفتا, DMG Liftā; hebräischליפתא) ist ein wüst gefallenes palästinensisches Dorf in Israel, westlich von Jerusalem. Anfang 1948 wurden seine Bewohner vertrieben.

Man hätte gewarnt sein müssen.

Israelische Polizisten töteten sogar arabische Israelis, die angeblich die gleichen Rechte haben, darunter über 23 Kinder

Das Massaker von Kafr Qasim geschah zu Beginn des Sinaifeldzuges am 29. Oktober1956 im Dorf Kafr Qasim, das auf der israelischen Seite des „Dreiecks“ liegt. Israelische Grenzpolizisten ermordeten dabei 48 arabische Israelis, darunter 23 Kinder und Jugendliche.

https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Kafr_Qasim

--> Ostjerusalem zu Palästina

--> Westjerusalem zu Israel

Die Palästinensischen Gebiete (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza) und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetztem Gebieten

Es ist langjährige Position der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, keine Änderungen an den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, die nicht zwischen den Konfliktparteien vereinbart worden sind. Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/nahermittlererosten/besetzte-gebiete/2263564

Sieht man auch an der Grenze in Google Maps

--> Ostjerusalem zu Palästina

--> Westjerusalem zu Israel

Die Palästinensischen Gebiete (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza) und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetztem Gebieten

Es ist langjährige Position der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, keine Änderungen an den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, die nicht zwischen den Konfliktparteien vereinbart worden sind. Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/nahermittlererosten/besetzte-gebiete/2263564

in Google Maps sieht man auch den Grenzverlauf (Grüne Linie) mitten durch die Stadt.

Israel hält sich allerdings nicht daran was völkerrechtswidrig ist

Nein, in Palästina gibt es sowas nicht.

In Palästina u.a. Gaza gibt es auch Kirchen

https://greek-orthodox-church-33.business.site/

https://m.focus.de/politik/ausland/nach-trumps-jerusalem-entscheidung-wie-christen-im-gazastreifen-weihnachten-feiern_id_8071505.html

Die Palästinenser sind besetzt, Israel ist der Besatzer, viel kann man da nicht machen

Die Palästinensischen Gebiete (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza) und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetztem Gebieten

Es ist langjährige Position der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, keine Änderungen an den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, die nicht zwischen den Konfliktparteien vereinbart worden sind. Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/nahermittlererosten/besetzte-gebiete/2263564

Was sollen die Ukrainer machen, damit sie friedlich in Koexistenz mit Russland leben können wäre ja auch eine sinnlose Frage

Ja, er hat absolut Recht

Top Video !

Der Gazastreifen – nach wie vor besetzt

Auch wenn Israel seine Siedlungen und Militärbasen im Gazastreifen im Zuge der «Entflechtung» 2005 geräumt hat, bleibt der Gazastreifen nach wie vor besetzt und Israel bleibt nach wie vor die Besatzungsmacht. Das begründet amnesty international ( https://www.amnesty.org.uk/gaza-questions) wie folgt:

„Ein Gebiet gilt als besetzt, wenn es sich tatsächlich in der Gewalt des feindlichen Heeres befindet.

Die Besetzung erstreckt sich nur auf die Gebiete, wo diese Gewalt hergestellt ist und ausgeübt werden kann.“

Art. 42 Haager Landkriegsordnung (1907)

Der Schlüsselbegriff ist hier die «tatsächliche Kontrolle bzw. Gewaltausübung». Wenn die Besatzungsmacht ihre Truppen aus dem ganzen Gebiet oder einem Teil abzieht, aber weiterhin Schlüsselelemente der Herrschaftsgewalt einer Besatzungsmacht innehat, kann dies für den Tatbestand der tatsächlichen Kontrolle bzw. Gewaltausübung ausreichen.

Alleinige Kontrolle der Infrastruktur:

Israel hat weiterhin die alleinige Kontrolle über den Luftraum über dem Gazastreifen und über dessen Küstengewässer, und es lässt weiterhin keinen Personen- oder Warenverkehr per Luft- oder Seeweg zu. Israel kontrolliert, bis auf einen, alle Landübergänge des Gazastreifens und hält weiterhin drei der vier Warenverkehrsübergänge geschlossen; auch beschränkt es weiterhin den Umfang des Imports von grundlegenden Gütern und verbietet den Export von Waren aus dem Gazastreifen weitgehend. All dies hat ernste Konsequenzen für die humanitäre und sozioökonomische Situation im Gazastreifen.

Kontrolle über die Bevölkerung:

Israel kontrolliert weiterhin das palästinensische Bevölkerungsregister sowohl der Einwohner*innen des Gazastreifens als auch der Westbank, sodass alle Ausweisdokumente (einschließlich Reisepässe) eine israelische Genehmigung benötigen. Außerdem ist der Gazastreifen weiterhin für seine Stromversorgung weitgehend von Israel abhängig.

Militärische Operationen:

Seit 2005 setzt Israel seine militärischen Einfälle in den Gazastreifen fort, bei denen israelische Truppen regelmäßig Felder und landwirtschaftlichen Besitz in Gebieten in der Nähe der von ihm gezogenen Grenze zerstören. Mehrere große Militäroperationen während der letzten Jahre hatten verheerende Folgen; und israelische Truppen schießen regelmäßig mit scharfer Munition auf palästinensische Zivilist*innen, insbesondere auf Bauern/Bäuerinnen und Fischer*innen.

Überwachung:

Israel überwacht den Gazastreifen permanent mit hochentwickelten unbemannten Flugzeugen, Satellitenaufnahmen und anderen Mitteln. Zusammengenommen ermöglichen diese Politik und Maßnahmen Israel, selbst ohne permanente militärische Präsenz vor Ort die tatsächliche Gewalt im Gazastreifen auszuüben. Somit ist Israel weiterhin die Besatzungsmacht im Gazastreifen und ist auch weiterhin an das internationale Besatzungsrecht gebunden.

https://www.rosalux.org.il/fakten-uber-den-gazastreifen/

Die WM findet in einem arabischen Land statt

Die Ukraine juckt dort NIEMANDEN