Immer öfter entscheiden Gemeindeexekutiven über die Einwohner hinweg, dass in sämtlichen Quartieren und mitunter auch auf breiten Durchgangsstrassen Tempo 30 - oder wie jetzt aus Frankfurt a.M. bekannt wurde, flächendeckend Tempolimit 20 km/h eingeführt werden soll.
Es ist ganz klar, hier geht primär darum, das Autofahren unattraktiv zu machen.
- Wie kann man sich als Einwohner gegen solche Entscheide wehren?
- Welche rechtlichen und politischen Möglichkeiten gibt es?
- Sind Beispiele bekannt, wo eine Tempo 30 - Verfügung wieder rückgängig gemacht wurde (z.B. Wiedereinführung von Tempo 50 aufgrund von Abstimmungen/ politischem Druck)?
- Was ist eigentlich mit der einst so politisch einflussreichen Autolobby in Deutschland los? Ist sie eingeschlafen?