Ich wohne neben einem Ankerzentrum in Bayern. Die Fahrradwege werden von vielen Bürgern gemieden. Es wird Eingebrochen und gestohlen, in Supermärkten randaliert, gepöbelt und geprügelt. Die Polizei hilft nicht, Entschädigungen gibt es nicht. Was kaputt ist musst du selbst bezahlen. Der Notruf wird vor Ort täglich gerufen. Kinder dürfen abends nicht mehr alleine über die Felder laufen.

Das ist nicht schön und kein Zustand auf Dauer. Zudem erhalten sie Geld das über Steuern und Schulden aufgebracht wird. Das ist ein Fass ohne Boden.

Als Niedriglohnempfänger sehe ich die AfD als einzige Partei die meine Interessen vertritt und den Wert eines einfachen Arbeiters und Familienvaters anerkennt der kaum noch weiß wie der nächste Monat aussieht, weil die Kosten durch die Decke gehen.

Aktuelle Politiker in Führungspositionen anderer Parteien nehme ich als Nutznießer ihres Amtes wahr und Sie mich wohl als rechtsextrem und rassistisch.

Wer traditionsgebunden lebt und Heimatliebe empfindet hat nirgendwo einen Platz außer bei der AfD.

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Trump weil

Im Laufe seiner Amtszeit kam es zu keinen weiteren Krieg. Er hat das Leben in den USA für die Bürger wieder lebenswert gemacht. Das würde ich mir für Deutschland auch wünschen

Er hat sein eigenes Land sicherer gemacht indem seine Regierung den Menschen und Drogenhandel bekämpft hat.

Als die Städte gebrannt haben wegen der BLM Bewegung hat er es den Gouverneuren der Staaten überlassen ob sie die Nationalgarde möchten oder nicht. Alle demokratisch geführten Staaten haben die Nationalgarde abgelehnt und ihre Städte haben gebrannt. Es herrschte Anarchie pur.

Und er führt die etablierten Politiker vor die sich an diesem System auf Kosten des amerikanischen Bürgers selbst Bereichern.

Er glaubt an Gott.

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dagegen, weil:

Weil ich an das Leben glaube und es aus tiefster Überzeugung gut finde wie es ist und ich keinen Grund sehe so etwas zu tun. Bei diesem Gedanken alle könnten sterilisiert sein schmerzt mein Herz. Woher kommen dann die Kinder? Aus den liebevollen Reagenzgläsern, das die Leute in weißen kitteln liebevoll und warmherzig aufziehen wie eine Mutter?

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Meinung des Tages: Spionageverdacht für Russland und China – welche (politischen) Konsequenzen müss(t)en aufgrund der aktuellen Entwicklung gezogen werden?

Innerhalb weniger Tage wurden hierzulande mehrere Personen festgenommen, die sowohl für Russland als auch China spioniert haben sollen. Heute morgen wurde auch gegen den AfD-Mitarbeiter Jian G. ein Haftbefehl erlassen.

Mögliche Spionagetätigkeit für Russland

Erst vor wenigen Tagen wurde von der Festnahme zweier mutmaßlicher Agenten berichtet, die im Auftrag des russischen Geheimdiensts mögliche Sabotageakte in Deutschland geplant haben sollen. Beim Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 39-jährigen Deutschrussen, dem seitens der Bundesanwaltschaft geheimdienstliche Agententätigkeit, Agententätigkeit zu Sabotagezwecken sowie das "sicherheitsgefährdende Abbilden" militärischer Einrichtungen vorgeworfen werden.

Die Ermittler sind überzeugt, dass der Beschuldigte im engen Austausch zum russischen Geheimdienst stand und sich bereit erklärt habe, Brand- und Sprengstoffanschläge auf militärisch genutzte Infrastruktur, Industrie- und Rüstungsbetriebe zu verüben. Mit den Anschlägen sollte konkret die militärische Unterstützung der Ukraine unterminiert werden. Dem Beschuldigten wird ferner vorgeworfen, Einrichtungen des US-Militärs, auf dem u.a. auch ukrainische Soldaten geschult werden, fotografiert und an Russland übermittelt zu haben. Hierbei erhielt er Unterstützung eines 37-jährigen Deutschrussen. .

Mögliche Spionagetätigkeit für China

Doch es gab noch weitere Fälle ausländischer Spionagetätigkeit: Zu Beginn der Woche wurden drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeit für den chinesischen Geheimdienst festgenommen, von denen zwei Männer inzwischen in Untersuchungshaft sitzen. Laut Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hatte man die Beschuldigten seit geraumer Zeit im Visier. Diesen wird der Generalbundesanwaltschaft zufolge vorgeworfen, seit 2022 spioniert zu haben. Im konkreten Fall ging es um die Weitergabe sensibler Informationen über Militärtechnik, die insbesondere zum Ausbau der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnte. Weiterhin sollen sie dem chinesischen Ministerium für Staatsicherheit ohne Erlaubnis einen Speziallaser, der für zivile und militärische Zwecke einsetzbar ist, zugeschickt haben.

Mitarbeiter von AfD-Abgeordnetem Maximilian Krah festgenommen

Und auch am gestrigen Tag gab es eine weitere Festnahme: In diesem Falle ging es um einen Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten und Spitzenkandidaten zur Europawahl Maximilian Krah. Jian G. soll Informationen aus dem Parlamentsbetrieb an China weitergegeben haben. Darüber hinaus wird dem Mann, der sich den deutschen Behörden bereits vor Jahren als Informant angeboten hat, vorgeworfen, gezielt chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert zu haben.

Reaktionen

Annalena Baerbock bestellte aufgrund der derzeitigen Vorwürfe den russischen Botschafter ein. Mehrere Politiker wiesen auf eine mögliche Gefahr durch russische Einflussnahme hin.

AfD-Politiker Krah reagierte hinsichtlich der mutmaßlichen Spionagetätigkeit seines Mitarbeiters überrascht, argumentierte allerdings, dass ihm selbst nichts vorgeworfen werden würde.

Allerdings werden bereits Forderungen laut, dass Krah seine Nominierung als Spitzenkandidat für die Europawahl aufgeben sollte. Thorsten Frei (CDU) erklärte gegenüber der Rheinischen Post, dass es „absolut indiskutabel“ sei, jemanden als Spitzenkandidaten zu führen, der mit Vorwürfen dieser Art zu kämpfen habe.

Auch die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schloss sich der Forderung an - allerdings auch bzgl. Petr Bystron. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, der für die Partei auf Platz zwei der Liste für die Europawahl im Juni kandidiert, sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Er soll aus dem Umfeld der russischen Propaganda-Plattform "Voice of Europe" Geld erhalten haben.

Auch Dirk Wiese (SPD) kritisierte in der Rheinischen Post die vermeintlichen Machenschaften der AfD - schmierige Geldzahlungen gefolgt von Spionage.

Der Parteichef der Grünen, Omid Nouripour, forderte auf X dazu auf, dass die "undurchsichtigen Beziehungen" Krahs zu den "Vertretern Russlands und Chinas" aufgeklärt werden müssen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Spionagevorwürfe?
  • Was müsste getan werden, um derartige Szenarien zu unterbinden?
  • Wie sollte Krah vorgehen?
  • Seht Ihr darin eine reale Gefahr für Deutschland?

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/spionage-china-afd-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/festnahmen-spionage-china-102.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/mitarbeiter-des-afd-spitzenkandidaten-maximilian-krah-verhaftet
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/generalbundesanwalt-ermittelt-zwei-mutmassliche-russische-saboteure-in-bayern-verhaftet-a-0115bebd-195a-41fb-83be-da8d642045cd
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-04/spione-russland-bundesanwaltschaft-festnahmen-bayern-faq
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-spionageverdacht-china-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haftbefehl-jian-g-afd-100.html

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Die Spionagevorwürfe, im Zusammenhang mit medialer Bekanntmachung dieser, lässt darauf schließen, dass sie begründet sind, aber dennoch wohl eher ein Machtinstrument darstellen, um Oppositionellen zu schaden. Denn ausgerechnet vor der Europawahl, in der die AfD die stärkste Partei zu werden scheint, wird ein negatives Meinungsbild vom Parteigegner aufgebaut. Das übliche Katz und Maus Spiel. Wären die Spionagevorwürfe denn ohne bevorstehende Europawahl je zu Tage gekommen?

Laut Spiegel sieht Innenministerin Faeser Krah in der Verantwortung für die Spionage.

Als ob jemand dafür verantwortlich gemacht werden kann wenn er ausspioniert wird. Solange er nachweislich nichts damit zu tun hat natürlich.

Dazu kommt, dass das FBI den AfD Politiker Krah zu möglichen Zahlungen aus Russland befragt. Dass das FBI gerne in Wahlen mitmischt wissen wir vom Steele-Dossier von den 2016 US-Präsidentschaftswahlen. Und wer Korruption sehen will sieht den Cum-Ex Skandal an. Es gibt genügend begründete Korruptionsvorwürfe, aber Konsequezen folgen meist keine. Aber jetzt im Falle Krah schon.

Spionage kann nicht absolut verhindert und unterbinden werden. Erst Recht nicht durch noch mehr Kontrolle oder Überwachung. Davon haben wir in diesem Land schon genug.

Es braucht wieder gemeinsame Werte, Vernunft und Kultur in diesem Land. So könnte inländische Spionage verhindert werden, denn Mitmenschen mit denen ich meine Werte teile verrate ich nicht.

Ist im Falle von Auslandsspionage nicht der BND zuständig?

Krah sollte weiterhin kandidieren und den medialen Aufschrei um ihn herum nutzen, indem er sich auf die Fundamentaussage seiner eigenen Partei stützt und zwar, dass etablierte Politiker gegen die AfD hetzt und mit allen Mitteln versucht sie an Regierungsverantwortung zu hindern. So könnte er sogar noch mehr Wähler zur AfD hin bewegen.

Gerade die jungen Wähler sind nach letzten Studien immer antriebsloser und depressiver und suchen wohl eher nach einer neuen politischen Ausrichtung und frischen Wind. Und das zum Nachtteil von Grünen und FDP die sich ja dafür eingesetzt haben das Wahlalter auf 16 Jahren herabzusenken.

Ich sehe in der ganzen Thematik keinen Grund zur Beunruhigung, die Sicherheit und Wirtschaftlichkeit dieses Landes ist doch schon am Boden. Wie schlimm ist da schon eine Spionage? Die AfD wird das Schauspiel zu ihren Gunsten nutzen und an Wählergunst hinzugewinnen.

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Das ist in Ordnung, dass dir die Gefühle anderer egal sind. Diese Einstellung ist auch gut im Sinne von Selbstschutz. Diese Welt ist gerade heutzutage chaotisch genug. Wir würden uns nichts gutes tun wenn wir jeden Tag aufs neue in die Gefühlswelt von anderen voll einstigen würden.

Wichtig finde ich wie du zu deiner Familie stehst und Menschen die dir wirklich nahe stehen. Diese Gefühle sollten dir wichtig sein.

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