Natürlich gibt es keine echte Meinungsfreiheit, genauso wie keine echte Freiheit für jedes Individuum innerhalb der Gesellschaft existiert. Die Beschränkungen basieren auf der gültigen Gesetzgebung und der öffentlichen Meinungsbildung, wobei letzteres nicht dem gesunden Menschenverstand immer entspricht, sondern durch die Massenmedien gesteuert wird. … und der Großteil der Bevölkerung diese Meinungsbildung in sich aufsaugt und den Schlagwörtern folgt, ohne sich mit den Gegebenheiten ideologiefrei auseinanderzusetzen. Wie viele Menschen haben vor der Wahl, wirklich alle Parteiprogramme gelesen, analysiert, verglichen und wirklich verstanden? Vielmehr erfolgte die Meinungsbildung durch Soziale Medien, Wahl-O-Mat, elterliche Erziehung und das Umfeld. Dadurch kann eine unabhängige Meinungsbildung /Wahlentscheidung nicht garantiert werden.

Der große Teil der Bevölkerung bevorzugt es in einer Demokratie zu leben und ich behaupte, dass dies nur eine Illusion ist, denn allein unser Vertretungssystem des Souveräns spricht dagegen. Doch ist dieses System nicht anders zu handhaben, denn man kann nicht für jede Kleinigkeit/Gesetzgebung eine Bürgerbefragung durchführen. Dazu haben wir zu viel Bevölkerung.

Die Meinungsfreiheit wird schon durch die angebliche gesellschaftskonforme Sprachführung, zeitgemäße Umgangsformen, gesellschaftliche Strömungen, staatliche Bevormundung etc, neben den geltenden Gesetzen erheblich eingeschränkt. Meinungsfreiheit besteht nur, wenn jeder ohne Angst vor Repressalien oder gesellschaftlicher Ächtung seine Meinung äußern kann. Dies würde aber uneingeschränkte Toleranz voraussetzen und diese ist nicht gegeben in unserer Gesellschaft. Ich möchte betonen, dass ich weder für Linke (Sozialisten und Kommunisten) oder Rechte (Faschismus und Nationalsozialismus) Ideologien offen bin, aber dennoch akzeptiere ich deren Ansichten ohne Ansehen der Person. Mir ist es egal, ob jemand die Mao-Bibel oder das Hakenkreuz glorifiziert, solange dies seine persönliche Meinung ist und Dritte nicht physisch Schaden erleiden. Beleidigung und Herabwürdigung ist für mich kein Tatbestand im Zusammenhang mit der freien Meinungsäußerung, das muss eine Demokratie und jeder einzelne Demokrat aushalten können.

Beides solltest du ablehnen, wenn Du dich gesund ernähren willst. Fast Food ist keine Form der Ernährung, sondern eine einfache stupide Form zur Bekämpfung von Hungergefühl. Einen guten Burger kannst du sehr schnell und einfach selbst zubereiten.

Die Stärkung der europäischen Armeen für einen konventionellen Krieg ist unabdingbar, um einen solchen in der Zukunft zu verhindern. Wobei ich davon ausgehe, dass Russland die Nato nicht angreifen wird, da der Schaden für alle Kriegsparteien in einem solchen Konflikt unübersehbar und unberechenbar sich darstellen wird. Russland will eine Pufferzone zwischen dem bestehenden Gebiet der Nato und ihrem eigenen Hoheitsgebiet.

Um aber effektiv die europäischen Armeen aufstellen zu können, gehören massive finanzielle Mittel und ein Zeithorizont von etwa 10 Jahren zur Aufrüstung dazu. Ferner müssen die europäischen Waffensysteme kompatibel werden.

Das derzeitig (ohne die USA) ein Schutzschirm im atomaren Bereich durch England und Frankreich besteht, kann bezweifelt werden, da die Anzahl der Atomwaffen als wirkliche Abschreckung nicht ausreicht. Ein atomarer Schutzschirm, als Abschreckung, besteht nur, wenn der Gegner in der Gewissheit ist, dass selbst durch einen Gegenschlag seine eigene Lebensgrundlage zerstört wird. Dies können aber die Arsenale der beiden europäischen Länder nicht bieten. Zurzeit sind nur die USA und Russland in der Lage diese Abschreckung darzustellen. Hinzu kommt, die Größe dieser beiden Länder, die mit einem Erstschlag nicht zu 100% ausgelöscht werden können. China schwingt sich auf, auch dieses atomare Potential zu erreichen, ist aber noch nicht so weit, denn die innere Überwachung seiner Bürger verlangt fast den gleichen Etat wie die Rüstung.  

Wenn Europa einen solchen Schutzschirm aufbauen will oder muss, so müssen die Atomwaffen sehr flexibel einsetzbar sein (U-Boote und fahrbare Abschussrampen), da unser Territorium zu klein ist, um bei einem Erstschlag nicht vollkommen in die Steinzeit zurückbefördert zu werden. Auch Deutschland benötigt Atomwaffen, um nicht auf Dritte angewiesen zu sein und um seine Führungskraft in Europa zu bestätigen/auszubauen. Ich gehe aber davon aus, dass ein Atomkrieg nur stattfinden wird, wenn eine Macht so sehr in die Enge getrieben wird, dass der Untergang des Systems unausweichlich ist. Nur dann werden Atomwaffen wirklich Anwendung finden und der verbleibende Rest der Menschheit in einem nuklearen Winter (unabhängig jeder Nation) um das Überleben ringen.

Bargeld Abschaffung, der Traum jedes States, um seine Bürger noch besser kontrollieren zu können. Ich habe dies in China sehr gut erleben können, obwohl ich dort als Ausländer und nicht der Steuerpflicht unterliegend, erleben musste, wie Big Brother seine Bürger fest im Griff hat. Jeder Zahlungsstrom wird registriert und fließt in das Sozial-Bewertungssystem ein. Diese Technik Affinität der Chinesen hebt jede Anonymität auf und erleichtert den Kommunisten jede Form der Abweichung sofort zu beantworten.

Ich bin ein Gegner der Abschaffung von Bargeld, Nicht nur weil die Anonymität entfällt und somit auch die Freiheit des einzelnen bedroht ist, sondern besonders weil sich der Staat dadurch aus seiner Aufgabenstellung zum Schutz der Währung entzieht. Wenn die Zahlungsmittel in privater Hand (Banken, Kreditkartenunternehmen) sind und nur noch digital bestehen, braucht der Staat nicht mehr die Haftung für jeden Geldschein zu übernehmen. Schon heute haftet der Staat nur noch für die Menge der ausgegebenen physischen Zahlungsmittel. Digitale Zahlungsmittel ohne Sicherheit und Haftung bedrohen nicht nur den Einzelnen (Hackerangriffe, Software Versagen etc.), sondern auch die Gesellschaft grundlegend, Ein unkontrolliertes Wachstum an Digitalem Geld kann zu einer Erhöhung der Inflation führen oder durch äußere Einflussnahme sogar ein Geldsystem kollabieren lassen. Gerade in der derzeitigen Situation eines neuen Kalten Krieges ist es um so wichtiger staatliche Garantien für die Währungen zu erhalten.

Schwarzarbeit, Korruption oder Geldwäsche werden schon seit geraumer Zeit nicht mehr in Bargeld abgewickelt und wenn dann nur noch in einem geringen Bereich. Dieses Argument ist schon lange überholt. Auch in China ist Korruption an der Tagesordnung und auch die wird umgangen durch neue Wege ohne Bargeldverkehr. Die Menschen werden nur etwas kreativer.

Das Selenskyj ein vor dem Krieg gewählter Präsident ist bleibt unbestritten und durch das Kriegsrecht kann er sich als legitimiert betrachten. Es gibt kein Land, welches im Kriegszustand Wahlen abgehalten hat. Doch das beschreibt nicht, warum der Widerstand gegen ihn wächst. Der Hauptgrund liegt in der Vorstellung von Selenskyj, dass Jeder und Alles ihm beistehen muss. Seine Rhetorik und gestellten Forderungen an die Welt, wenn diese wirklich umgesetzt worden wären, hätten dazu geführt, dass wir heute uns nicht mehr austauschen könnten, sondern ein Nuklearer-Winter die Erde bedecken würde. Es ist unbestritten, dass die Ukraine angegriffen wurde, es stimmt aber auch, dass der Ost-Teil der Ukraine Mehrheitlich nicht nach Europa will/wollte und dies von Selenskyj und seiner Politik ignoriert wurde.

Mit seinem Verlangen nach der Mitgliedschaft in der Nato hat er eine rote Linie gegenüber dem Krempel überschritten. Heute sehen die Ukrainer, dass diese Politik gescheitert ist und die vielen Opfer auf beiden Seiten nur ein sinnloses Sterben darstellte. Im Gegenteil, die Ukraine wird Gebiete verlieren und kann auf eine echte Unterstützung in ausreichenden Maß nicht mehr rechnen, da es den Unterstützern selbst durch dieses Engagement schlecht (wirtschaftlich und politisch) geht. Dies haben die Parlamentarier begriffen und versuchen nun ihr eigenes Schäfchen ins trockene zu bringen. Korruption ist in der Ukraine an der Tagesordnung und somit hat Selenskyj die Zustimmung im Parlament, sowie in vielen Teilen der Bevölkerung verspielt. Die verbleibende Ukraine sollte ein neutrales Land (mit Verlust von Teilen des Territoriums) zwischen den Systemen bleiben. Der Wideraufbau kann nach einem Friedensvertrag gegen Kredite vollzogen werden, aber nicht auf Kosten der Europäer oder der USA, sondern nur gegen die Widererstattung der aufgebrachteren finanziellen Mittel.

Meinungsfreiheit ist ein Wort, dessen Umsetzung, in jedem System/Land anders ausgelegt wird, Wir sprechen aber hier von Deutschland und hier ist die Meinungsfreiheit durch das GG und das Strafgesetzbuch reglementiert und somit ist eine freie Meinungsfreiheit nur bedingt zulässig.

Denn reine Meinungsfreiheit ist das Recht auf freie Meinungsäußerung ohne Einschränkungen. Jeder Mensch hat das Recht, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmittel ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. Meinungsfreiheit bedeutet auch, nach den eigenen Ansichten leben und handeln zu dürfen, solange dabei Dritte kein realer Schaden zugefügt wir.

Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland basiert auf der Historie unseres Landes (Generationenhaftung) und in der heutigen Zeit bedingt durch das Linke ideologischen Gedankengut in der Politik. Wir behaupten, dass wir in einer Demokratie leben, doch eine echte Demokratie ist nicht durch freie Wahlen gekennzeichnet, sondern dass sich die Politik nach dem Willen des Souveräns auszurichten hat. Die dabei auftretenden Probleme müssen durch die Politiker gelöst und pragmatisch gehandhabt werden. Jedoch dies ist nicht der Fall, denn bei uns wird Politik und damit auch Gesetze immer auf ideologischen Beweggründen gehandhabt.

Eine echte Demokratie muss jegliche Formen von politischen oder gesellschaftlichen Strömungen aushalten und gestatten. Hierbei verweise ich auf Umstände von verbotener Literatur, oder Symbole was auch der Meinungsfreiheit entgegensteht. Der Staat sollte nur eingreifen dürfen, wenn aus der gebildeten Meinung ein realer Schaden (materiell oder körperlich) zu Ungunsten Dritter hervorgeht, wobei emotionalen Empfindungen kein Eingreifen des Staates rechtfertigt, nach meiner Meinung.  Um diese Einschränkungen zu relativieren wurde der Straftatbestand u.a. der Volksverhetzung gebildet. Dieser Paragraph ist für mich persönlich ein Sinnbild der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Gleiches gab es in der DDR unter der Bezeichnung „Beeinträchtigung der staatlichen Organe“, der die gleiche Form im Grundzug hatte, die Meinungsfreiheit einzuschränken.

Mr. Trump zeigt den Europäern auf, dass sie durch ihr ständiges Zögern Nichts mehr im geopolitischen Sinne zu sagen haben. Wir haben ein neues Zeitalter, auf dem die Großmächte das Sagen haben. Europa hatte über Jahrzehnte, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs die Möglichkeit auf der Weltbühne ein Schwergewicht zu werden, doch wir haben es versaut. Der Glaube an den ständigen Frieden ist eine Utopie und widerspricht dem menschlichen Bestreben immer mehr Macht zu haben. Egal, ob im Kleinen oder im geopolitischen Sinne.

Frieden ist nur durch Abschreckung und höherer technologischer Errungenschaften zu erhalten, doch wir Europäer konzentrieren uns lieber auf unsere Wünsche als auf die Realität. Dies erinnert mich immer an die Strategie der Britten unter Premierminister Chamberlain, als er Adolf Hitler das Münchener Schreiben abgerungen hat und dieses als Friedenserklärung dem britischen Volk verkaufte.

Derzeitig bestimmen drei Großmächte über das Geschehen auf der Weltbühne und wenn wir nicht aufwachen, werden wir uns dieser Politik unterwerfen müssen. Es geht nicht um Diversität und ein friedliches Nebeneinander, sondern um die beschränkten Ressourcen dieser Welt zum Nutzen der eigenen Nationalitäten. Das ist die Realität. Die Neue Weltordnung wird auf Absolutismus basieren und eine echte Demokratie wird keinen Bestand mehr haben.

Es ist völlig aus der Luft gegriffen, einen derartigen Ausspruch als Rassistisch einzustufen. Ferner ist dieses Treffen privater Natur gewesen und sollte auch so behandelt werden.

Langsam ist es lächerlich, dass jedes Wort auf die Goldwaage gelegt wird. Dies aber nicht nur bei Politikern oder Prominenten, sondern auch bei jedem beliebigen Bürger. Diese politische Korrektheit, den angeblich nicht mehr „zeitgemäßen Aussagen“ sollte endlich Einhalt geboten werden.

Die Aussage des US Vizepräsidenten JD Vance auf der Sicherheitskonferenz sollten wir uns zuwenden, denn Meinungsfreiheit ist die Basis der Demokratie und nicht deren Einschränkung oder der Verteilung eines Maulkorbs. Solange jeder seine Meinung sagen kann, behält die Demokratie auch ihre Existenzberechtigung, andernfalls verkommt sie zu einer ideologischen Diktatur. Nur wenn die Meinungsfreiheit genutzt wird, um Dritten direkten Schaden zu zufügen, wird diese überschritten und muss vom Gesetz her geahndet werden.

Last den Menschen ihren privaten Freiraum und das freie Denken und Sprechen.

Wenn ich so etwas immer vernehmen muss, was nicht selten hier in Deutschland vorkommt, dann gruselt es mich. Diese Neidkultur ist hier in Deutschland sehr weit verbreitet und spiegelt nur die Unfähigkeit des Einzelnen wider, selbst sich zu zutrauen derartige Finanzmittel zu generieren. Zumeist ist es auch eine Frage der Bildung, was zu derartigen Auswüchsen in den Denk-, und Sprachfunktionen bei dem Personenkreis führt.

Ich habe sehr lange in Ausland gelebt und dort wurde Luxus bewundert und nicht verteufelt. Wenn der Nachbar sich eine Motorjacht kauft, dann wird nicht behauptet, dass das Geld dafür nur durch illegales Verhalten erworben wurde, sondern man stellt sich die Frage „wie kann ich es schaffen mir auch so eine Jacht zu zulegen“ (sofern man solche wirklich haben will).

Wenn ich hier lesen muss „wenn er das Geld selbst verdient hat…“, dann kommt es mir hoch. Es ist doch egal woher das Geld stammt, wichtig ist doch nur das es vorhanden und nicht aus kriminellen Quellen ist. Wenn jemand ein Erbe erhalten hat und damit nicht umgehen kann, wird er schnell wieder ein armes Würstchen sein. Leider haben viele Menschen in Deutschland nicht das Wissen, wie man gewinnbringend mit Geld umgeht.

Auch ist der Umgang mit Unternehmensgründungen hier in Deutschland sehr speziell. Kaum finden Neuankömmlinge auf dem Markt echtes Risikokapital oder staatliche Unterstützungen und dann wundern sich die Menschen, dass es mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland abwärts geht. Wer in der Zukunft im ökonomischen Weltgeschehen mitspielen will, braucht nicht nur die Old-Economy, sondern Zukunftstechnologien. Wen wundert es dann, dass die zukünftigen Eliten in Ausland gehen, wo die Rahmenbedingungen sich besser darstellen und Versagen von Ideen nicht bestraft werden.

Also, die Neider werden immer weniger dazu Gelegenheit haben, in der Zukunft ihre primitiven Ansichten zu äußern.

Der Einsatz der Schusswaffe muss in einer Gefahrensituation, wenn es um Leib und Leben geht, nicht immer der letzte Weg sein. Wichtiger ist es die Situation schnellstmöglich zu entschärfen, dazu kann auch der Einsatz der Waffe notwendig werden. Es muss nicht immer der Finale Schuss sein, Verletzungen an den Gliedmaßen können gleichermaßen einen Angreifer stoppen. Im Fall München hatte zum Beispiel: durch eine gute Reaktion des Fahrers des Polizeiautos mittels eines Rammvorgang hätte der Mini aus der Gefahrenzone geschoben oder abgedrängt werden können. Doch im Gegensatz zu den Staaten ist diese Art in Deutschland der Polizei strengstens verboten. Den Finalen Schuss sollte bei Geiselnahme (enger Kontakt) oder Angriffe auf Dritte Anwendung finden, wenn ein Stoppen des Täters, zur Gefährdung von Dritten mittels seine Handlungen, nicht möglich ist. Dafür muss unsere Polizei aber auch richtig an der Waffe ausgebildet werden, was derzeitig nicht der Fall ist.

Dann wäre seit langer Zeit der Wunsch des Souveräns von der Politik akzeptiert und umgesetzt worden. Doch da die vorherrschende Politik nicht pragmatisch und dem Wunsch des Wählers entsprechend umgesetzt wird, sondern nur nach idiologischen Machtbestreben, -erhalt gehandhabt wird, werden mehr als 20% der Stimmen der Bevölkerung indirekt von der Wahl ausgeschlossen.

Seit Angelika Merkel besteht in Deutschland eine Form des „kalten Sozialismus“ in der Politik und somit in der Parteienlandschaft. Die Bildung von Mehrparteienregierungen sollten eigentlich nur der letzte Vorgang sein, um ein endgültiges Staatsversagen entgegenwirken zu können. Ergo wird der Wählerwunsch nicht umgesetzt und die Probleme in Deutschland verschärfen sich weiterhin.

Die Politiker vergessen, dass die Zeit der Großen globalen Player nicht mehr von der alten Industrie reflektiert wird, sondern nur die Staaten noch mitspielen können, die führend in der digitalen Welt und Zukunftstechnologien sind und davon entfernen wir uns, mit den bisherigen Parteienkonstruktionen, immer mehr. Nicht Ideologien, sondern Pragmatismus kann unser Land wieder nach vorn bringen.