Wo sieht man alle Patentnamen?
Gibts eine Seite oder so wo man sieht, welche Namen patentiert sind?
4 Antworten
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- Namen werden nicht über Patente geschützt, sondern über das Markenrecht. Patente schützen nur technische Erfindungen.
- Marken können für Deutschland beim DPMA oder als Gemeinschaftsmarke der EU beim HABM registriert weden.
- Eine Markenregistrierung entfaltet nur Schutz im Registrierungsland. Eine US-Markennmeldung hat damit z.B. in Deutschland keinerlei Rechtswirkung.
- Nach für Deutschland registrierten Marken (sowohl nationle wie Gemeinschaftsmarken) kannst Du beim Register des DPMA recherchieren (http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/uebersicht).
- Da die Rechtswirkung nur national gilt, gibt es keine weltweite Datenbank für Markenregistrierungen. Es gibt zwar eine von der WIPO verwaltete internationale Markenanmeldung, diese zerfällt dann jedoch in nationle Schutzrechte. Daher gibt deren Register auch keine Übersicht über alle Marken, die weltweit registriert sind.
- Eine registrierte Marke schützt einen Namen oder ein Logo nur für bestimmte Waren- und Dienstleistungsklassen. Es kann daher vorkommen, dass dieselbe Marke in einem Land mehrmals von unterschiedlichen Markeninhabern registriert ist, nur eben für unterschiedliche Waren- und Dienstleistungsklassen.
nein, da jedes Land sein eigenes Patentamt hat. Es gibt verscheidene Register, die nach Gruppen unterteilt sind. Ich denke auf dem Patentamt gibt es alle Informationen über ebstehende Patente
Guten Tag,
nein jedes Land hat dort eigene Gesetzte und eigene Ämter. Wenn du einen bestimmten namen hast musst du einfach mal googlen und dann findest du schon was sollte den schon jemand benutzen.
Viele Grüße
Steven
nein glaube nicht :)