Wie oft kann jemand ein ehrenamtlicher Richter (Schöffe) werden?
Ich konkretisiere meine Frage noch etwas:
Kann ich nur ein einziges Mal im Leben/im Wohnbezirk Schöffe werden oder beliebig oft?
Hier ein Auszug aus dem "Merkblatt für Schöffe":
"10. Ablehnung des Amtes
Berufung zu dem Schöffenamt dürfen ablehnen (§§ 35, 77 GVG):
[...]
b) Personen, die als ehrenamtliche Richter in der Strafrechtspflege in zwei aufeinander folgenden Amtsperioden tätig gewesen sind, von denen die letzte Amtsperiode zum Zeitpunkt der Aufstellung der Vorschlagslisten noch andauert.
c) Personen, die in der vorhergehenden Amtsperiode die Verpflichtung eines Schöffen an mindestens vierzig Tagen erfüllt haben, sowie Personen, die bereits als ehrenamtliche Richter tätig sind;
[...]"
Bei Beiden verstehe ich darunter, dass ich mich weiterhin dafür bewerben, aber ich es durchaus ablehen kann, wenn ich nicht mehr möchte. Ist dies soweit richtig?
Und meine zweite Zusatzfrage wäre noch: Ist die Erfahrung als Schöffe eher positiv oder negativ? Sprich, Arbeitgeber präferieren solche Aktivitäten (positiv). Es ist lästig, weil fünf Jahre und ständig zum Gericht fahren (negativ). Waren jetzt nur Beispiele.
1 Antwort
, dass ich mich weiterhin dafür bewerben,
Bewerben kannst Du Dich wieder.
ich es durchaus ablehen kann, wenn ich nicht mehr möchte.
Wenn Du die von Dir zitierten Voraussetzungen zur Ablehnung hast, ja. Erfüllst Du diese nicht, dann kannst Du z.B. hier schauen, wann Du ablehnen kannst:
https://www.schoeffen-bw.de/index.php/das-schoeffenamt/ablehnungsgruende
Zu Deiner zweiten Frage:
Nicht jeder Arbeitgeber ist "begeistert", wenn ein AN Schöffe ist. Auch wenn er ihn zwar freistellen aber nicht bezahlen muss, fehlt der AN im Betrieb.
"Mein" AG ist auf jeden Fall nicht "in Begeisterung" ausgebrochen, als ich zur ehrenamtlichen Richterin berufen wurde (ich habe mich übrigens nicht beworben). Das liegt aber evtl. daran, dass ich Schöffin am Arbeitsgericht bin ;-))
Meine persönlichen Erfahrungen als ehrenamtliche Richterin sind positiv, obwohl es für mich finanziell ein "Verlustgeschäft" ist (Ehrenamt im wahrsten Sinne des Wortes). Es ist spannend, immer wieder interessant und lehrreich.