Wenn der Bundeskanzler einen Menschen umbringen würde, würde er dafür bestraft werden?
Hab mal so eine Galileo Doku gesehen, der könnte sich ja einfach selbst freisprechen in dem er die Gesetze ändert
10 Antworten
Ja und Nein.
Die Dokumentation war entweder falsch, oder Du hast sie falsch verstanden.
Der Bundeskanzler kann nicht einfach Gesetze ändern und kann auch abgewählt werden. Deine Erinnerung über die Doku trügen dich
In Deutschland kann der Bundeskanzler - glücklicherweise - nicht eigenmächtig Gesetze ändern. Und im Bundestag erlassene Gesetze können vom Bundesverfassungsgericht darauf überprüft werden, ob sie im Einklang mit dem Grundgesetz sind.
Dann würde der Bundestag seine Immunität aufheben und es würde zu einem Strafprozess kommen.
Er würde bestraft werden.
Der Bundeskanzler hat noch einen anderen der eine Höhere Position hat.