Wehrhafte Demokratie?
Ist die aufhebung des demoverbots im sinne der wehrhaften demokratie oder nicht?
2 Antworten
Was für ein Demoverbot?
Das Demonstrationsrecht ist ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht.
Demonstrationen dürfen nicht verboten werden, außer wenn es Sicherheitsbedenken gibt, z.B. weil der vorgesehene Platz nicht für die zu erwartende Teilnehmerzahl ausreicht, aber in dem Fall wird ihr dann normalerweise ein anderer Ort zugewiesen.
Nachtmensch0711
05.02.2024, 21:37
@Angelina5Head
Auch praktisch. Ich komme aus Stuttgart. Wir haben hier unfassbar viele Demos die oft die halbe Stadt lahmlegen.
Wer verhängt ein Demoverbot?, bzw. hebt es auf.
Demoverbote kann man verhängen, wenn man Angst haben muss, dass es durch Gegendemos zu chaotischen Zuständen kommen könnte.
Theoretisch