Was ist ein suspensives Veto?
Bitte möglichst einfach erklären!
1 Antwort
„Suspensiv“ heißt aufschiebend. Also quasi ein aufschiebendes Veto.
Das kannst du gut am Beispiel des Bundesrates sehen. Wenn Gesetze erlassen werden sollen, kommt es darauf an, ob das vorliegende Gesetz zustimmungsbedürftig ist, oder nicht. Welche Gesetze der Zustimmung des Bundesrates bedürfen, steht in der Verfassung (GG). Stimmt der Bundesrat diesem zustimmungsbedürftigen Gesetz nicht zu, gilt es als absolut abgelehnt und kann somit nicht verabschiedet werden.
Es gibt aber eben auch Gesetze, die nicht zustimmungsbedürftig sind, sog. „Einspruchsgesetze.“ Die bedürfen zwar nicht der ausdrücklichen Zustimmung. Der Bundesrat kann allerdings von einem suspensivem Veto Gebrauch machen; dieses Veto verzögert (=suspendiert) also das Verabschieden eines Gesetzes, weil der Bundestag den Bundesrat sodann erstmal überstimmen muss, weil der Bundesrat zuvor von seinem Veto Gebrauch gemacht hat.