Warum werden manche Corona-Beschränkungen erfolgreich von Gerichten gekippt?
Sind die bösen Richter Querdenker ?😹😹😹😹
Bin ich jetzt ein Leugner, nur weil ich diese Tatsache in den Raum werfe ?;)
justitia ist Gott der Gerechtigkeit . Es muss alles Verhältnismäßigkeit haben. Das Wohl der Bevölkerung muss demnach auch verhältnismäßig zu allem anderen sein
Mal sehen , ob das vorhalten dieser Tatsache die Leute , die jeden als Querdenker dödel beschimpfen , sie zum nachdenken bringt .
ich versuche es „von hinten“ mit dieser Frage , anstatt meine Meinung zu sagen
7 Antworten
Nein, Richter sind unabhängig.
Sie haben das Recht und die Pflicht Maßnahmen der Verwaltung und teilweise Gesetze auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.
Es geht nicht nur um eine reiner Prüfung der Verhältnismäßigkeit; die muss von der Verwaltung sowieso betrachtet werden.
Es geht darum zu prüfen, ob die Eingriffe, sei es durch Gesetz oder durch Maßnahmen eben eine gesetzliche ggf. grundgesetzliche Grundlage haben.
Und da ist leider festzustellen, dass der Bundestag die letzten Jahrzehnte immer schlampiger wird. Teilweise gibt das BVerfG ja vor, an welchen Stellen die Gesetze krankten und wie man es regeln könnte; der Bundestag schafft es aber nicht, dass sauber umzusetzen.
Nein, aber wenn Beschlüsse offensichtlich gegen das Grundgesetz verstoßen, können die Gericht das kippen.
Das hat nichts mit Querdenken zu tun, sondern mit Gewaltenteilung.
Der Umstand hier taugt dazu aber nicht. Die Zugrundeliegenden Gesetze wurden nicht mit einer COVID Pandemie im Hinterkopf verfasst, oder mit dem Umstand das es tatsächlich so viele idioten gibt die sich nicht an die simpelsten Vorgaben wie „Masken tragen“ oder „Abstand halten“ halten können. Weil letzteres nicht läuft, müssen halt Maßnahmen ergriffen werden die weiter gehen und mit denen bei der Gesetzgebung nicht gerechnet wurde. Und solange bis die Gesetze nicht an die Realität angepasst wurden, müssen die Richter so entscheiden wie sie es tun. Unabhängig davon ob die Maßnahmen nun sinnvoll sind oder nicht.
Du bist richtig cool. Aber das weißt du ja sicherlich bereits. Du hast es mit deiner Fragen jetzt echt allen gezeigt.
Fraglich ist , ob diese Änderung der alten Gesetze was taugen . Damit werden sich Richter noch zu genüge beschäftigen . Das fressen wird beginnen .
Ich wäre ja eher dafür diese Verleugnung und Maskenverweigerung etc. als Fremdgefährdung zu definieren und dann ... PsychKG und ab dafür.
Nichts hat meiner Meinung über unsere Mitbürger mehr geschadet als diese Coronapandemie.
Schon in ganz normalen Prozessen gilt:
Vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand.
Nein, deren Aufgabe ist halt ausschließlich darauf zu achten das Recht buchstabengetreu eingehalten wird.
Während die Leute die die Regelungen aufgestellt haben zusätzlich noch die Aufgabe haben die Bevölkerung vor Schaden zu bewahren
jutizia ist Gott der Gerechtigkeit . Es muss alles Verhältnismäßigkeit haben
Nein. Es muss dem geschriebenen, beschlossenen, und veröffentlichten Gesetzestext entsprechen. Es geht hier nicht um eine Tat und schuld angemessene und verhältnismäßige Bestrafung, sondern nur darum ob geltendes Recht exakt eingehalten wurde.
Ja . Und würde man nicht auf Basis der Gesetze urteilen , würde man Gesetze umsonst aufgestellt haben . Punkt .
Richten fällen ihre Urteile bekannterweise nicht nach eigener Meinung, sondern nach Gesetzen.
Ja , wollte doch mit dieser Frage nur manchen Leuten die sonst immer mit dem Wort leugner feuern mal etwas vorhalten