Steht der Föderalismus unserer Wirtschaft im Weg?
Wenn ich mir die aktuellen Probleme anschaue habe ich das gefühlt das der Föderalismus mittlerweile zu einem zentralen Problem geworden ist.
Beispielsweise haben wir 16 verschiedene Schulsysteme, 16 verschiedene Bauordnungen und jedes Bürgeramt in einem Bundesland hat auch noch ein eigenes System. Ihr seht was ich meine.
Daher meine Frage wie ihr das seht und welche Meinung ihr habt.
Meiner Meinung nach ist der Föderalismus ein wichtiges Element der deutschen Staatsordnung, dennoch sollte man versuchen das System zu verschlanken. Man könnte Bundesländer z.B Vereinigen wie Berlin und Brandenburg oder dem Bund mehr Kompetenzen geben, so dass er in der Schulpolitik einen allgemeinen Rahmen vorgibt, in welchem sich die Bundesländer bewegen können ohne sich allzu sehr von den anderen Ländern im Bund abzuheben.
Das Ergebnis basiert auf 6 Abstimmungen
5 Antworten
Das Problem ist meiner Meinung nach nicht der Föderalismus. Der kann, wenn man sich drauf einlässt, sehr positiv sein.
Ich denke eher, dass die Wirtschaft und/oder unsere Politik das Problem ist.
Die Wirtschaft, weil sie immer nach bewährtem Prinzip vorgeht. "Das war schon immer so."
Und die Politik, denn die Landesfürsten kümmern sich mehr um Parteipolitik als darum, die Probleme und Herausforderungen pragmatisch zu lösen.
Unterschiedliche Bauordnungen ergeben immerhin auch Sinn, in Berlin sind die Gegebenheiten ganz andere als in Bayern…
Bei Schulen kann man diskutieren, die Kompetenzaufteilung ist dort generell eigen, aus heutiger Sicht.
Was ja auch Sinn ergibt, am Berg musst anders bauen und vorsorgen als in der Ebene… noch dazu geht es auch um zB das Ortsbild…
Das beschreibt Föderalismus 😂 Der Bund gibt die Rahmenbedingungen vor, die Länder spezifizieren. Zum Beispiel: das GEG. Betrifft Gebäude und damit Bau, wird aber vom Bund vorgegeben.
Keins von allem.
Wie wäre es anstatt eine Regel für alle zu machen. Einfach jedes Bundesland es nach seinen Vorstellungen machen lassen, und ihnen freie Hand geben.
Wenn Sie sich bei etwas generalisieren wollen, lasst sie. Wenn Sie es nicht wollen, warum sie dazu zwingen?
Dezentralisierung ist die Lösung
Förderalismus hat Vor- und Nachteile aber ich denke auch dass wir in einigen Bereichen mehr Zentralismus wagen sollten, z.B. im Bildungswesen und in der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung.
Eher das französische Modell. Was wir haben ist ein Produkt der westlichen Besatzer denn die haben das Grundgesetz mitgemacht.
Es gibt ja dementsprechend auch für jedes Bundesland eine eigene Brandschutzordnungen, eigene Maßstäbe für Treppengeländer etc.
Da könnte man doch über eine allgemeine Ordnung nachdenken und dann es ermöglichen jedem Bundesland diese Ordnung bei Notwendigkeit anzupassen.