Sollte man afd verbieten wenn ja warum?
19 Antworten
So wenig ich die mag, nein. Nicht mal die NPD ist Verboten auch wenn man es da versucht hat. Ein Parteiverbotsverfahren hat hier sehr hohe Hürden und ich finde zurecht.
Viel besser fände ich in dem Fall einen Verfall durch Wählerwillen. Ich hoffe sehr das immer weniger Menschen Ihr Kreuzchen bei denen machen.
Das stimmt, wobei ich nicht weiß ob Unzufriedenheit alleine das ausschlaggebende ist bzw. was man dagegen tun könnte.
Unzufriedenheit hat ja konkrete Gründe, z.B. zu wenig Gehalt, schlechte Arbeitsbedingungen, kein günstiger Wohnraum
Unzufriendenheit hat auch konkrete Gründe, aber nicht nur. Nimm z.B. ausländerfeindlichkeit, die ist gerade dort am größten wo es am wenigsten Ausländer gibt. Oder das rechte Märchen von der Politik gegen Männer, Autos, Heteros, Leute die Fleisch essen, Heteros&Familie etc.
Die Frauenfeindlichkeit die diese Leute pflegen und die Bigoterie. Die Ignoranz sei es Wissenschaft gegenüber aber auch der Presse, vom Gefassel über eine Merkeldiktatur ganz abgesehen.
Leider ist auch der böse Spruch vom Jammerossi nicht nur ein Vorurteil. Ich habe schon so einige Menschen kennengelernt die a) auf alles schimpfen und b) aber drauf warten das sie alles vor den A.. getragen bekommen und gar nicht auf die Idee kommen mal eigenverantwortlich tätig zu werden.
Alles in allem habe ich das Gefühl das die AfD vor allem von Menschen gewählt wird die einen Schuldigen brauchen um sich halbwegs wohl zu fühlen. Na und jemanden der "die Anderen" braucht wirst du auch nie zufrieden stellen können.
dass sie die Schuld bei Ausländern suchen, liegt aber auch zum großen Teil daran, dass sie ihre eigenen Lebensbedingungen als eher schlecht bewerten und denken die Migranten würden besser behandelt als sie, bekämen mehr vom Staat an Geld, günstigem Wohnraum oder dergleichen bzw. die Ausländer würden ihnen die Frauen und Jobs wegnehmen
also man bewertet die Migranten als direkte Konkurrenz im Kampf um (knappe) Ressourcen
Unzufriedenheit hat ja konkrete Gründe, z.B. zu wenig Gehalt, schlechte Arbeitsbedingungen, kein günstiger Wohnraum
Da hast du recht. Das sind allerdings alles Punkt, die auch die AfD nicht ändert.
also man bewertet die Migranten als direkte Konkurrenz im Kampf um (knappe) Ressourcen
...angefdeuert von den hetzenden Argumenten der AfD, die eine solche Konkurrenz nahelegen.
Schwer zu sagen, das hat aber denke ich mehr mit der Gefühlslage als mit der Realität zu tun. Den meisten Menschen in Deutschland geht es recht gut, natürlich nicht allen und z.B. einer Rentnerin mit Minimalrente nützt es auch wenig wenn man Ihr sagt das wir die reichste Rentnergeneration aller Zeiten haben. Wirtschaftlich gesehen ist der Durschnitt für Menschen die unter diesem liegen eben nicht hlfreich. Aber ich denke das bei den meisten die Angst vor wirtschaftlichen Abstieg größer ist bzw. eher die Ursache ist als die tatsächliche Situation. Deswegen funktionieren ja auch Narrative wie EU feindlichkeit. Das wir alle ohne EU und Wärungsunion deutlich Ärmer wären und zudem das Risiko des Abstiegs größer wäre wird ignoriert.
Oder imm statt Ausländerfeindlichkeit die Homosexuellenfeindlichkeit. Es gibt keinerlei logischen Grund dafür, genau 0. Trotzdem wird da mit hahnebüchenden Ressentiments "gearbeitet".
Vorurteilen kommt man mit Logik nicht bei, leider.
Der Verfassungsschutz hat an der Aufstellung, den Zielen und Praktiken der Gesamtpartei ja mittlerweile Interesse angemeldet, schauen wir mal, was dabei heraus kommt und wie die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz in den kommenden 1-2 Berichten lauten wird.
Ich persönlich würde diese Partei sicherlich nicht vermissen. Aber das allein ist keine Handhabe sie zu verbieten.
Man muss die AfD nicht verbieten, weil sie selbst schon genug dafür tun sich gegenseitig zu demontieren ;)
Es gab einen Parteiverbotsprozess gegen die NPD 2017, welches aber nur nicht umgesetzt wurde, weil die NPD aufgrund ihr schwindenden Mitgliederzahlen laut dem Urteil "keine gesellschaftliche Relevanz" mehr hätte, um als gefährlich für den Verfassungsstaat oder die demokratische Ordnung angesehen zu werden.
Interessanter Weise hatte die AfD zu genau dieser Zeit einen enormen Zulauf an Mitgliedern.... ;)
Seitdem hat die Partei zum Teil völlig konträre Flügel, die nichts miteinander zutun haben möchten und mobben sich gegenseitig, regelmäßig ihre Spitzenkandidaten ins Aus... Lucke, Petry, Meuthen, Weidel, und diverse Weitere...
Am Ende bleibt nur noch Höcke, der nach eigener Aussage "die rohen Formen der Bürgerproteste geistig veredeln" möchte... damit wäre dann auch die AfD endgültig Geschichte...
Immer gleich nach einem Parteiverbot zu rufen, wenn einem die Agenda einer Partei nicht passt, zeugt von einem merkwürdigen Demokratieverständnis.
Ansonsten gibt es in unserer demokratischen Rechtsordnung sehr hohe Hürden, wenn man eine Partei verbieten möchte. Das ist auch gut so. Die letzten zwei Verbotsverfahren betrafen die NPD. Beide sind vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD, zum gegenwärtigen Zeitpunkt, dürfte genauso wenig Erfolg haben.
nein, weil dadurch das rechtsextreme Gedankengut (bzw. "Gedankenschlecht") nicht verschwindet
so ist der Feind zumindest für alle offen sichtbar
wenn die AfD aber noch rechtsextremer wird (was aktuell leider der Trend ist), dann müssen eventuell Maßnahmen ergriffen werden
Weißt ja es gibt ja nur rechtsextreme und Linksextremismus den gibt es ja nicht
Wer nicht dein Freund ist, ist dein Feind? Wieso ist es dann falsch Ausländer zum Feind zu erklären?
bewerte ich als Provokation und auf sowas antworte ich nicht
War nur eine Frage, weil ich manche Menschen einfach nicht verstehe.
dafür muss aber aktiv gesellschaftlich und politisch was getan werden
vor allem im Osten von Deutschland sind viele Menschen unzufrieden