Simson kontrolle?
Hallo ich hatte gestern eine kontrolle gehabt ich fahre halt eine lt60 super d mit einen aoa die haben mich angehalten weil mein licht nicht ging also zuerst war von geschwindigkeit keine rede und die hatte kein richtigen beweis also keine aufnahme usw. der polizist ist mit meiner simson gefahren halt wo ich ja gesagt haben.
1. Frage darf die Polizei gesetzlich mit meiner simson eine proberunde fahren?
2. darf die polizei ohne ein beweis und nix unauffälliges meine simson abschleppen lasen?
3 Antworten
Probewiegen mit "Volksfahrzeugen" sind polizeiintern eigentlich nicht selbst gefahren drin aus versicherungsrechtlichen Gründen.
Aber i komplett unklarer Sachlage darf die Polizei ein fragwürdiges Fahrzeug mit fragwürdigen Papieren zur Beweisermittlung und Nachermittliüung zu Sachlage durchaus vorläufig sicherstellen.
Die anschließende Kostenfrage der Maßnahmen ergibt sich dann aus den Ermittlungsergebnissen der angemeldeten Umstände einer vorläufigen Sicherstellung.
Es bleibt aber bis hier her erst mal bei meiner Antwort auch DANN, wenn die regionalen Polizisten dezernatsintern ggf. nicht ganz korrekt nach Dienstanweisung handelten.
Prinzipiell dürfen die Polizisten eigentlich persönlich keine Probewiege mit Deinem Fahrzeug drehen.
Aber wenn Du technisch nichts zu verbergen hast, so kannst Du ja auch künftig wieder zustimmen in einer Überprüfungssache, die amtsseitig eigentlich offiziell SO nicht erfolgen dürfte.
Musst Du aber selber wissen, ob Du einen Polizanten auf Deinem absolut originalen Moped freiwillig fahren lassen wollen würdest.
2.Ja darf sie bei Verdacht. Dann kommt das Ding zum Gutachter und der sieht dann, dass sich der Verdacht bestätigt
1. Frage darf die Polizei gesetzlich mit meiner simson eine proberunde fahren?
Nein, es sei denn, du stimmst zu.
2. darf die polizei ohne ein beweis und nix unauffälliges meine simson abschleppen lasen?
Nein, nicht ohne Grund. Es muss schon ein begründeter Verdacht bestehen.
Aber es ist kein Grund wenn die einfach sagen ja du bist so und so viel obwohl die es nicht gemessen haben
na die die wollte nicht die papiere für die simson haben es war nix auffälliges dran halt