Reichsflagge erlaubt/ verboten?

3 Antworten

Prinzipiell ist sie erlaubt, aber unter Vorbehalt. Wenn sie zum Beispiel dazu missbraucht wird die öffentlich Ordnung zu stören oder zu hetzen und aufzuwiegeln ist sie verboten.

Beispiel: Reichsflagge bei dir zu Hause am Balkon ist erlaubt. Marschierst du auf einer Neonazi-Kundgebung mit Reichsflagge herum und schreist "Ausländer raus" ist sie verboten.

Normal ist das Legal, allerdings nicht mehr, wenn um die Unterstützung Verfassungsfeindlicher, umstürzerischer Gruppierungen wie zum Beispiel den Reichsbürgern.

Ist Kontextabhängig.