Rechtsweg ist ausgeschlossen. Was bedeutet das?
Ich hab gerade nen Online wettbewerb mitgemacht. Da stand dies: Über den Wettbewerb wird keine Korrespondenz geführt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Was Bedeutet das?
6 Antworten
Das heißt soviel wie: Bei irgendwelchen Querelen kannst Du nicht gerichtlich vorgehen.
Hallo,
sollte es einen Gewinn geben, dann kannst du ihn nicht einklagen (mit Anwalt), aber :
wenn den Teilnehmern Gewinne versprochen worden sind, wie z. B. einen Wagen, und sie erhalten nur eine Miniaturausgabe eines Wagens, dann können die "Gewinner" den Gewinn doch einklagen. Es hat mehrere Urteile in diesem Sinne schon gegeben.
Emmy
Schauen bei "falsche Gewinnversprechen".
Falsche Gewinnversprechen sind strafbar.
Emmy
Bei Gewinnspielen kann der Veranstalter den Rechtsweg ausschliessen. Bedeutet, wenn Du augenscheinlich etwas zu beanstanden hast (evtl. denkst Du Du hast was gewonnen etc.) kannst Du nicht zum einklagen vor Gericht gehen. Diese Vereinbarung gilt als bindend wenn du an dem Wettbewerb teilnimmst.
Wenn du feststellst, dass das nur ein Lockangebot war um Kundenadressen zu bekommen oder wenn gar nichts verlost wurde oder wenn es die bekanntgegebenen Gewinner gar nicht gibt..., dann darfst du deswegen nicht gegen die Firma klagen.
Der Rechtsweg wurde ja jetzt schon ausführlich besprochen. Der Satz mit der Korrespodenz bedeutet, dass allgemein keine Meldungen über den Wettbewerb an dich rausgehen, sofern du nichts gewonnen hast.