Rechtsnorm?

„Eine Rechtsnorm muss darüber hinaus hoheitlich, d.h. durch staatlich legitimierte Instanzen, in einem dafür vorgesehenen Verfahren erlassen worden sein.“

Was genau meint man mit „legitimierte Instanzen“? Wer bestimmt also diese Rechtsnormen ?

Answer 1

[xdgamer007]

Legitimierte Instanzen können Parlamente von Bund und Ländern sein, Bezirksregierungen oder sogar Städte um mal einige zu nennen. Je nach dem was bestimmt werden soll kann es eine entsprechende Zuständigkeit geben.

Stadtsatzungen werden logischerweise von der Stadt verabschiedet.

Landes- und Bundesgesetze entsprechend.

Um mal einige Beispiele zu nennen.