Politiker Wahlprogramm?
Hallo, kann man es irgendwo verfolgen bzw nachvollziehen, ob die Politiker das was sie im Wahlprogramm stehen haben und mit was sie geworben haben, umgesetzt haben?
2 Antworten
Das kannst du in allen Einzelheiten hier nachlesen:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/regierungsmonitor
Und eine Studie belegt, dass die Ampel zur Halbzeit etwa die Hälfte auch umgesetzt hat.
Das Problem an der Ampel ist nicht etwa, dass sie schlecht arbeitet, sondern sich zu oft in internen Streitereien verliert und nach außen eben ein schlechtes Bild abgibt. Und viele Wähler sich auch gar nicht die Mühe machen zu schauen, was wirklich umgesetzt oder beschlossen wurde.
Das Wahlprogramm der einzelnen Parteien kann natürlich differieren. Denn man ist ja zwangsläufig eine Koalition eingegangen und kann somit nicht alle seine Vorhaben durchsetzen.
Dazu gibt es immer mal wieder Artikel in der Presse. Entgegen der generellen Meinung werden die Mehrheit der Vorhaben im Koalitionsvertrag eingehalten, typischerweise so 60% dessen was vereinbart wird, wird danach auch tatsächlich umgesetzt. Heißt natürlich auch dass 40% der Vorhaben scheitern.
Bei der aktuellen Regierung sieht es etwas schlechter aus. Diese hat etwa 38% des Koaltionsvertrags umgesetzt, allerdings sind weitere 12% bereits in Umsetzung und an der Umsetzung weiterer 14% wird gearbeitet, da kann also noch viel kommen. (Quelle)
Wie viel aus dem Wahlprogramm am Ende in den Koaltionsvertrag fließt ist ein anderes Thema. Da nunmal mehrere Parteien zusammen arbeiten und bei manchen Themden genau gegenläufige Positionen haben, kann nicht alles aus dem Wahlprogramm in den Koalitionsvertrag übernommen werden sondern es ist immer ein Kompromiss.
Insofern verstehe ich nciht ganz wieso die Bevölkerung so dermaßen enttäuscht ist von der Regierung. Die macht eigentlich schon so ungefährt das, wofür sie gewählt wurden. Aber anscheinend waren sich viele nicht bewusst wofür sie da gerade gestimmt haben.
Den Eindruck habe ich leider auch... Es geht immer weniger um echte Inhalte sondern immer mehr um Ideologie.
Ich denke viele wählen auch nach Sympathie und haben nicht einmal das Wahlprogramm gelesen