Kann mir jemand diese Karikatur erklären xxx?

In Bezug auf die Funktionalität des UN Sicherheitsrates  - (Politik, Uno, un)

6 Antworten

In der UN gibt es ein paar Veto-Mächte. Möchte jemand einen Beschluss erwirken dort, dann kann jede Vetomacht nein sagen und dann findet das nicht statt.

U.A. gibt es da Russland, USA, China.

Und da haben wir schon das Problem.

Sehr sehr viele Konflikte auf der Welt beziehen einen dieser drei ein. Dagegen kann dann niemand etwas legales unternehmen, weil der betreffende das einfach ablehnt.

Sollten die Blauhelme (also Armeen im Auftrag der UN) die Ukraine vor den Russen beschützen? Der Russe sagt nein, also nicht.

Der Sinn der Vetos lag einmal darin begründet, dass man der falschen Seite zwischen Ost und West, nur weil die gerade mehr Stimmen haben, nicht die Möglichkeit zu geben bereit war, Krieg gegen den anderen zu legalisieren.

Es war eine Notbremse.

Genutzt wird es nur um illegale Kriege nicht verantworten zu müssen. Die Notbremse ist also zu mächtig, zu gross, man kann sie missbrauchen.

Kritik am VETO-Recht der 5 ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Diese fünf Staaten: USA, Russland, China, Frankreich und England können jederzeit UN-Beschlüsse mit ihrem VETO-Recht kippen. Und davon machen sie regelmäßig Gebrauch, sodass nichts zustande kommt.

Und abschaffen kann man diese Regelung nicht, da die VETO-Staaten ihr VETO einlegen würden. Daher ein folgenschwerer 'Konstruktionsfehler'.

Vielleicht solltest du schauen, wer alles ein Vetorecht hat und was der Grundgedanke dieses Rechts war.

Das Vetorecht der UNO, ein Erbe von Genosse Stalin, ist ein bisschen zu groß ausgefallen.

Diese Meinung des Zeichners ist Mehrheitsfähig, aber das Vetorecht wird die UNO nie mehr los.

Nie mehr!

Dafür musst du die Konstruktion der UN verstehen.

Die einzige Institution in dieser Staatengemeinschaft mit verbindlichen Verordnungen für sämtliche UN-Staaten ist der Sicherheitsrat. Dieser Sicherheitsrat besteht aus 5 ständigen Mitgliedern (und 10 nichtständigen Mitgliedern)

Wenn eine Verordnung beschlossen wird, sei es ein militärischer Einsatz oder Sanktionen gegen einen Staat, müssen alle 5 ständigen Mitglieder und 9 nichtständige Mitglieder zustimmen. Warum? Du siehst es in der Karikatur, man wollte durch dieses sogenannte Vetorecht verhindern, dass Länder zu Einsätzen gezwungen werden, die nicht in Übereinstimmung mit ihren außenpolitischen Zielen sind, die sie also gar nicht wollen. Zudem hat es eine Überwachungsfunktion, da so Entscheidungen nicht über den Kopf von Staaten gefällt werden.

Doch eben dieses Veto wurde oft genutzt, um unliebsame Entscheidungen und Pläne einfach zu blockieren, oft mit dramatischen Folgen: UN Soldaten konnten bei Genoziden in Ruanda und oder im zerfallenden Jugoslawien deswegen nicht eingreifen und diese Verbrechen verhindern.

LG

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – im Masterstudium Politikwissenschaften