Ist das schon Prozessbetrug?
Moin zusammen,
Meine Mutter hat 09/22 einen Räumungstitel gegen mich beantragt.
und auch bekommen.
(Ich wohne alleine in einer(meiner) Wohnung)
Ich habe gerade ein Schreiben vom Amtsgericht bekommen, wo inne steht:
Die Verfügungsbeklagte erklärt:
Wir hatten den Räumungstitel im Parallelverfahren erwirkt, weil das Jobcenter uns einen solchen Titel als Voraussetzung abverlangte, damit Sie die Miete für unseren Sohn zahlen würden.
(Die Antwort vom Jobcneter dazu steht noch aus)
Wir haben nicht vor, auf dieser Grundlage zu vollstrecken.
Ich bin kurz vor dem platzen und stelle mir die Frage, ob sich hier der Tatbestand des Prozessbetruges erfüllt?
Ich will ja nix sagen, aber Sie hat es bereits 2018 ebendfalls beim Amtsgericht so versucht.
ich habe mittlerweile nach § 48 VwVfG die Rückabwicklung beantragt.Weiter ermittelt gegen Sie die Kripo wegen Betruges etc.
2 Antworten
Eine Rechtsberatung ist hier nicht zulässig.
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Man ey bin ich froh dass sich meine Familienstreits um das Essen an Heiligabend drehen...
Wie kann man mit der eigenen Mutter / dem eigenen Sohn in solche Rechtsstreitigkeiten kommen?
Abseits davon klingt das schon nach keiner sauberen Vorgehensweise und (OHNE WEITER HINTERGRÜNDE ZU KENNEN) würde ich dir sogar recht geben. Allerdings kenne ich mich mit Prozessrecht nur im öffentlichen Recht aus nicht im zivilen Recht.
Was ist denn der Grund für die Klage?
Und was ist dann die Rechtsgrundlage für ihre Klage?
Der Hintergrund ist, das meine Mutter mich seit jahren angeht und mich ständig bedroht von wegen" Du wirst schon zahlen/Ich werde dich obdachlos machen." etc. Ich weiss, ich finde das auch affig, aber was soll man machen?