Gleiche Marke nochmal anmelden?
Hallo, ich wollte wissen, ob jemand die gleiche Marke mit dem gleichen Logo nochmals anmelden kann wie eine bereits registrierte Marke? Also eine Marke nochmal genau gleich nachmachen wie eine Marke die es schon gibt?
Hoffe jemand kennt sich mit Markenrecht aus.
Vielen Dank!
3 Antworten
Nein, nicht in der gleichen Klasse. Du kannst das Wort schützen lassen (Wortmarke), oder das Bild (Bildmarke) sowie die Kombination (Wort-/Bildmarke). Erstere ist die wertvollste, da weitreichenste.
Aber: Du musst zur Marke auch eine Klasse (Waren- oder Dienstleistungskategorie) benennen, gerne auch mehrere Klassen. Jedoch musst du innerhalb einer gewissen Zeit deine Marke auch in der jeweiligen Klasse benutzen, d.h. im geschäftlichen Verkehr verwenden, sonst kann sie angefochten werden.
In unterschiedlichen Klassen kann also durchaus die absolut identische Marke Verwendung finden. So wirst du eine Marke "Serena" sowohl bei dünnen Damenbinden als auch bei Automobilen (nissan) finden.
Salue
Nein, jede Marke hat sich sowohl den Namen als auch das Logo schützen lassen.
Man nennt dies den "Brand", also die Bedeutung und den Wert, den alleine der Markennamen hat, ohne die Aktiva (Fabrikgebäude etc.) zu berücksichtigen. Markennamen wie Coca Cola, Toyota oder Apple sind Milliarden wert.
Eine Ausnahme gibt es bei Begriffen mit allgemeiner Bedeutung. Nennt sich ein Antiquitätenhändler zum Beispiel "Trödler Abraham" kann ein Mann der Abraham heisst, keine Markenrechte geltend machen.
Tellensohn
Wenn eine Abkürzung wie zB „HTU“ als Wortmarke eingetragen ist darf ich dann eine Marke „HTU Games“ nennen um ein Produkt auf den Markt zu bringen?