Führen Polizisten noch einen Notizblock mit, oder wird mittlerweile alles digital vermerkt?

6 Antworten

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Notizblock ist Standart.

Notizblock wird immer mitgeführt... Alleine aus Datenschutzrechtlichen Gründen. Der Perso darf bspw. nur mit Zustimmung des Ausweisinhabers fotografiert werden, die Daten dürfen jedoch immer aufgeschrieben werden ;)

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Studium Polizei

peti12314  06.07.2024, 13:34

Da bin ich anderer Meinung.

Bei einer einfachen Personenkontrolle ohne Hintergedanken wie Anhaltemeldung, Erkenntnismitteilung usw... gebe ich dir Recht. In dem Fall dürfte ich die Daten aber auch nicht ins Notizblock schreiben, weil es keinen Grund gibt, diese Daten zu speichern.

Aber wenn man jetzt z.B einen Beschuldigten hat, dann muss man die Daten erheben und speichern. Der § dazu findet sich im Polizeigesetz. Da steht ja nicht drin wie die Daten erhoben/gespeichert werden dürfen. Außerdem ist auf vielen Diensthandys mittlerweile INPOL, SIS, ZEVIS verfügbar und man kann teilweise sogar schon Vorgangsbearbeitung auf dem Smartphone machen. Wenn man dann bei einem Foto datenschutzrechtliche Bedenken hätte, obwohl diese Systeme sich auf dem Smartphone befinden, wäre das irgendwo ein Widerspruch in sich.

Und ich weiß, dass es z.B einen Artikel der Datenschutz Agentur gibt, die das Abfotografieren als rechtswidrig ansieht, weil sie meint, der Polizei fehle dazu die gesetzliche Grundlage, dabei gibt es die gesetzliche Grundlage schon seit Bestand der Polizeigesetze. Es ist eben offen gelassen wie diese Daten erhoben und gespeichert werden.

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Sirius66  06.07.2024, 19:24
@ShYRhG

Echt Kacke, dass auf GF nicht nur Besserwisser rumlaufen, sondern auch solche, die besser wissen.

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Ich hatte vor kurzem einen Verkehrsunfall und da hatte der Polizist einen Notizblock dabei wo er die Daten aufgeschrieben hat

Wie soll das bitte anders gehen, wenn der Polizist z.B. eine Adresse zu einem Namen per Funk genannt bekommt oder ihm jemand ein Kennzeichen von einem Auto nennt, das irgendwie beteiligt sein soll?

Natürlich wird sowas mal eben schnell auf den Notizblock geschrieben.

Ein Notizblock ist Standart und wird mitgeführt.