Friedrich Merz ein Wahlbetrüger?
Hallo liebe Community, Merz hat viele Wahlversprechen gebrochen, die er normalerweise gemacht hat. Seid ihr ebenfalls der Meinung, dass Merz ein Wahlbetrüger und ein Lügner ist?
5 Antworten
Als ich eine der letzten Reden von Alice Weidel vor dem Bundestag hörte, und sie Merz als "Betrüger" darstellte, fand ich in der Wortwahl damals rhetorisch-übertrieben. Doch selbst in ARD und ZDF (!) wird Merz mittlerweile von den Moderatoren unverblümt untergeschoben, dass er die Wähler in zig Punkten getäuscht habe (zuletzt am Sonntag Abend). Und das, angesichts der Hofberichterstattung, die diese öffentlich-rechtlichen Sender üblicherweise betreiben! Das muss man sich erst mal auf der Zunge zergehen lassen...
Mittlerweile ist es noch schlimmer, als Weidel sich das damals wohl ausgemalt hatte. Man bekommt schon den Eindruck, Merz geht es nicht mehr um das Land, sondern vor allem um sich selbst.
Passend dazu kommt mir gerade eine ältere Bundestagsrede von Dr. Alice Weidel in den Sinn, die sie so eröffnet hatte:
"Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass Olaf Scholz und Friedrich Merz exakt gleich klingen? Ja wie peinlich ist das eigentlich! Man merkt, Merz möchte unbedingt Bundeskanzler werden, der redet schon wie Olaf Scholz".
Offensichtlich lag Weidel mit ihrer Einschätzung richtig. Merz will nicht nur um jeden Preis (!) Kanzler werden, sondern er redet und handelt faktisch wie Scholz, indem er rot-grün die kühnsten Träume erfüllt.
Es sind bei weitem nicht nur AfD-Wähler, die über dieses Vorgehen irritiert sind. Vielleicht überlegt sich der eine oder andere CDU-Wähler, beim nächsten Mal blau zu wählen, vor allem angesichts dessen, dass dies erst der Anfang von vermutlich vier desaströsen Jahren sein wird. Ganz nach dem Motto: Wenn der Anfang schon eine Katastrophe ist, wird das, was danach kommt, sicher nicht besser sein.
Weidel hat in einem späteren Interview auch gesagt das ihr zwar immer klar war das Merz seine Wahlversprechen brechen würde, aber wie schnell und wie unverblümt das ging, hätte auch sie total geschockt.
Betrüger? Nein. Es gab keinen Wahlbetrug, die Wahlen sind regulär und sauber abgelaufen und auch alles danach ist gesetzesmäßig abgelaufen.
Das vieles was die Union so im Wahlkampf propagiert hat so nicht umsetzbar sein wird war klar. Viele Wähler haben es offenbar trotzdem geglaubt.
Das Wahlergebnis war für die Union nicht besonders vorteilhaft, die CDU hat relativ schwach abgeschnitten, die AfD ist stark, FDP und BSW raus und es reicht nur mit der SPD zu einer Koalition. Dann wurde schnell ein großer Plan für die Schuldenbremse geschmiedet um der CDU die Regierungszeit zu vereinfachen, dafür braucht diese aber die Unterstützung von SPD und Grünen. Diese gibt es nicht gratis.
Daher muss Merz immer mehr seiner Ankündigungen relativieren oder zurücknehmen. Kein Mitleid, das hat er sich selbst eingebrockt.
Das stimmt so nicht.
Es gab nicht von 3 Millionen Deutschen entsprechende Anträge, es sind Unterlagen bei einigen der willigen Wähler an- und zurückgekommen.
Ja es gab bei paar tausend Wählern Schwierigkeiten die aufgrund des langen Postwegs, der kurzen Fristen und teils auch wegen Fehlern in Behörden.
Das Problem war absehbar, konnte aber vor der Wahl nicht mehr behoben werden und es ist schon bei nicht vorgezogenen Wahlen häufig knapp.
Hier braucht es definitiv eine bessere Lösung.
Dennoch war es eine reguläre Wahl entsprechend der Wahlgesetze und es ist zu keinem Wahlbetrug gekommen.
Die Menge an Leuten die nicht Wählen konnte ist definitiv höher als das, was dem BSW zum Einzug in den Bundestag gefehlt hätte. Damit ist nicht sicher das dieses nicht noch hätte einziehen können und wenn das BSW mit drin wäre, wäre das nicht nur Betrug am BSW selber, es würde einer Koalition aus CDU und SPD die auch die Mehrheit fehlen.
Damit ist die Wahl absolut nicht regulär.
Es wäre theoretisch möglich, dass genug Stimmen für das BSW darin gewesen wären.
Gleichzeitig: mit jeder weiteren Stimme ändert sich für alle das Verhältnis und wie viele Stimmen für die 5% Hürde nötig sind. Es hätten also so viele Stimmen sein müssen für das BSW, dass trotz einer Steigerung der nötigen Stimmzahl das BSW die Grenze überschreitet.
Möglich.
Gleichzeitig ist es unwahrscheinlich, dass das BSW im Ausland einen höheren Stimmanteil erreicht hätte als im Inland. Die Partei ist relativ neu und ist international wenig bekannt. Es ist also wahrscheinlich, dass Deutsche im Ausland eher wenig mit der Partei anfangen können und eher die bekannten Parteien wählen.
Ansonsten: wie gesagt, es wurden von manchen Behörden Fehler gemacht und es war teilweise aufgrund der kurzen Fristen und den Feiertagen schwieriger als sonst schon. Es wurden aber die Regeln soweit bekannt eingehalten.
Ob diese Fehler zu einer Wiederholung der Wahl in bestimmten Bezirken oder allgemein führen muss über die etablierten Verfahren der Wahlprüfung geklärt werden.
War von Anfang an klar, dass das nur Wahlkampfgetöse war.
Aber auch ein Müntefering von der SPD hatte mal gesagt, es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen.🤣
Merz nutzt die Trägheit und Onmacht des demokratischen Systems aus.
- antäuschen mit Wahlversprechen
- schon während des Wahlabends alle Versprechen canceln
- nach der Wahl das Gegenteil machen
Und weder die SPD, die Grünen oder die Union-Wähler merken es.
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Die Onmacht der Wähler ist dabei grenzenlos. Die Wähler wechseln ggf. wesentlich häufiger das Lager als man denkt. Die Dummheit wandert durch das Parteien- und Wählerspektrum... wie Kleiderfetzen in einer Waschtrommel.
Friedrich Merz ein Wahlbetrüger?
Nein.
Ich weiß echt nicht, warum so Viele überrascht sind, dass Wahlversprechen eben aufgrund der Koalition die eine Partei eingehen muss um regieren zu können, oftmals in der Form nicht gehalten werden können.
Wichtig ist daher am Ende nur was im Koalitionsvertrag steht.
3 Millionen Auslandsdeutsche konnten überhaupt nicht wählen. Wenn das für dich eine reguläre Wahl vor, dann Gute Nacht.