Findet ihr das sinnvoll? Ampelregierung kämpft gegen Nius?
2 Antworten
Es ist immer wieder interessant zu sehen, wie Steuergelder für etwaige Zwecke wie den hier benannten genutzt oder teilweise verschwendet werden.
"Nius" wird auf Wikipedia als "rechtspopulistisch" und "rechtskonservativ" dargestellt - doch sehr oft sagen sie einfach nur die unangenehme Wahrheit und reden dem Konsens nicht nach dem Mund. Von einer extremistischen Gesinnung o.Ä. ist das definitiv weit entfernt und hat hiermit rein gar nichts zu tun.
Aber zurück zum eigentlichen Thema: Wo sind wir im eigentlichen Rechtsstaat Deutschland angekommen, wenn kritische Medien von der Regierung so unter die Lupe genommen werden? Die SPD und Co. titulieren sich selber im Gegensatz zur AfD und zum BSW demonstrativ als "demokratische Parteien" - doch lassen solche Methoden wie beim Verfahren gegen Nius respektive Julian Reichelt daran nicht etwaige Zweifel aufkommen? Mittlerweile führt die Mehrheit der Parteien einen Kampf gegen die imaginäre politische Rechte in ihrer Gesamtheit - und vergisst dabei völlig zu unterscheiden, was klassisch rechts der Mitte ist und was als rechtsradikal und -extrem einzuordnen ist.
Sowohl Svenja Schulze (SPD), als auch die Anti-Diskriminierungsbeauftrage Ferda Ataman (B'90) führten nun nicht-erfolgreiche Prozesse gegen Nius und haben verloren. Eine Pleite für die beiden Parteien, die Regierung und den Steuerzahler. Selbst das Bundesverfassungsgericht verteidigt die Aussagen von Nius mit dem Recht auf Meinungsfreiheit, von dem die beiden Damen in rot bzw. grün nicht sonderlich viel wissen - so wirkt es.
Beim Compact-Verbot von Nancy Faeser gab es eine ähnliche Pleite. Compact ist ein ganz anderes Kaliber als Nius oder vergleichbare Medien und hat eindeutig eine radikalere Gesinnung, doch die Verhältnismäßigkeit ist einfach nicht gegeben. Zensur kennt man aus anderen Ländern - aber so sollte es nicht in DE sein!
Wer kommt denn auf die Idee, dass der frühere Bildzeitungsschmierfink Reichelt irgendwas auch nur im entferntesten mit Journalismus zu tun hat?