E Scooter fahren trotz unterschreibener Unterlassungsklage?
Mir wurde das Fahren von E Scootern in Form einer Unterlassungsklage verboten, dazu hätte ich 40€ zahlen müssen, bei Verweigerung der Unterschrift wäre es Gerichtlich durchgesetzt worden was natürlich mit wesentlich höheren Kosten verbunden gewesen wäre. Das war vor ca nem halben Jahr. Die Zahlungsaufforderung für die 40€ habe ich bis heute nicht erhalten. Meine Frage ist was würde den auf mich zukommen wenn ich trotzdem weiterhin E Scooter fahre und in eine Kontrolle komme?
Mfg
Der größte witz an der Sache ist ja das ich ohne weiteres ne Mofa Prüfbescheinigung machen kann..versteh das nicht so ganz...
4 Antworten
Von wem kam den die Unterlassungsklage?
Je nachdem welche Strafe für einen Verstoß vorgesehen ist, wird die Strafe ausfallen. Dies sollte dir eigendlich schriftlich vorliegen
Von der Staatsanwaltschaft..weil ich mit mehr wie 1 promille gefahren bin und die Geldstrafe mit kosten beläuft sich grob auf 1600€
Was stand denn in der Unterlassungserklärung dazu?
Normal müsste das dann um die 5.000€ kosten. Aber du scheinst ja unbelehrbar.
Da müßtest du erstmal verraten, wer dich warum verklagt hat, und welcher Wortlaut in der Unterlassungserklärung steht?
Mir wurde das Fahren von E Scootern in Form einer Unterlassungsklage verboten,
Warum das?
was würde den auf mich zukommen wenn ich trotzdem weiterhin E Scooter fahre und in eine Kontrolle komme?
Wenn es sich tatsächlich um einen zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch handelt, würde bei einer Polizeikontrolle überhaupt gar nichts passieren.