Diktatur in Deutschland?
Gibt es eine Lücke in unserem Gesetz, womit man die Diktatur wiederherstellen kann? LG
9 Antworten
Grüß Dich ichbinrijad
Schau hier nach!
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungs%C3%A4nderung
Es gibt äußerst hohe Hürden die Verfassung zu ändern. Die Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus sind in diese Verfassung eingeflossen und macht das so gut wie unmöglich. Selbst wenn es Bestrebungen dahingehend geben soll hier eine Diktatur einzuführen, ist vorher noch der Verfassungsschutz und das Verfassungsgericht tätig, um bei Verfassungsklagen solche Sachen zu verhindern können. Um dieses Verfassungsgericht und um unsere Verfassung beneidet uns die ganze Welt!
Wikipedia
Alle Änderungen, die den bundesstaatlichen Aufbau in Länder oder die grundsätzliche Mitwirkung der Bundesländer bei der Gesetzgebung ändern sollen, sind verboten. Unzulässig sind auch die Änderungen der Grundsätze der Art. 1 (Menschenwürde) und Art. 20 (Staatsaufbau) (Art. 79 Abs. 3 GG – sog. Ewigkeitsgarantie). Auch der Aufhebung von Grundrechten durch Verfassungsänderung sind dadurch insgesamt enge Grenzen gezogen. Kommt es doch zu einer solchen unzulässigen Änderung, entsteht verfassungswidriges Verfassungsrecht.
Herzlichen Gruß
RÜdiger
Haste was vor?😂 Nein, das ist eigentlich relativ gut abgesichert, man braucht meines Wissens beispielsweise für Grundgesetzänderungen eine 2/3 Mehrheit im Bundestag
Wegen der Ewigkeitsklausel können bestimmte Artikel sowie die Strukturierung und Zuständigkeiten von Bund und Ländern, nicht außer kraft gesetzt werden. Ob das die Ewigkeitsklausel betrifft dachte ich wäre strittig. Dennoch kann das Grundgesetz theoretisch durch eine "tatsächliche" also eigene Verfassung ersetzt werden. Das Grundgesetz war ja ursprünglich als Platzhalter für eine Verfassung gedacht. In diesem Fall könnte es, wenn alles schief läuft rein theoretisch schon zu einer Diktatur kommen. Natürlich würde das nicht tatsächlich passieren, wie gesagt, das sind nur theoretische Überlegungen.
Ewigkeitsklausel? Und was heißt bitte ewig? Adolf Hitler sagte, das dritte Reich sei das "ewige Reich" und was war dann wirklich? 12 Jahre war der Maßstab für das Wort "ewig"!
Eine Diktatur wird sicher nicht mit einem Gesetz festgestellt. Es braucht wohl einen Diktator mit einer sehr getreuen, möglichst mit Waffen ausgerüsteten Lobby
Ich bin mir nicht sicher entweder war es so das man die Grundrechte mit einer 75% Parlamentmehrheit ändern kann, geht vielleicht aber auch nicht. Wenn dann könnte man das Gesetz abschaffen das Deutschland zwingt eine Demokratie zu sein.
Nein, kann man nicht, das entsprechende Gesetz hat eine Ewigkeitsklausel !
Da keine Lücke zu lassen ist Job der Regierung
Ne, wenn ist es schonmal die Aufgabe des Parlaments, die Regierung kann nämlich keine Gesetze erlassen oder ändern.
Selbst mit 2/3 Mehrheit lässt sich die Ewigkeitsklausel nicht ausser Kraft setzen.