Darf Herr Höcke noch als Lehrer arbeiten?
Nur rein Rechtlich
4 Antworten
Moin,
braucht er nicht. Er ist im Thüringer Landtag für 4 Jahre.
Ansonsten ist es möglich, das er nicht wieder zurück darf. Aber das wird im Einzelfall ein Gericht entscheiden müssen. (Ich könnte mir vorstellen, das seine Stelle als Geschichtslehrer für Ihn nicht mehr frei ist!)
Grüße
Ja, dürfte er wohl schon. Er ist weiterhin Beamter und nur beurlabt.
Allerdings gibt es Bestrebungen, ihn zu entlassen: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afd-politiker-politiker-draengen-auf-entlassung-von-hoecke-als-beamter/29340480.html
Wenn seine strafrechtlichen Verurteilungen rechtskräftig werden, dürfte das einfacher werden, einen Automatismus gibt es aber zumindest bei Geldstrafen nicht.
eventuell könnte ihm soetwas "blühen" was mit dem AfD-Abgeordneten und Richter Jens Meier passiert ist. Er darf nicht mehr in das Richteramt zurück.
Der BGH hat diese Entscheidung aufrechterhalten:
Ja, darf er. Allerdings ist ein gegen ihn ergangenes Strafurteil noch nicht rechtskräftig. Ob dies seiner Arbeit als Lehrer entgegenstünde, weiss ich nicht.