Ja

Es geht nur um Neuzulassungen nach einem künftigen Termin. Und man wird sehen, welche Alternativen für einen anderes klimafreundlichen Treibstoff geben wird. Die derzeitige Vorwegfestlegung manchner deutscher Firmen auf die E_Batterien wird wahrscheinlich Konkurrenz von ausländischen Entwicklern und Autoherstellern erhalten. Man wird gespannt sein, wenn der deutsche Autofahrer keine Auslandsreisen wie gewohnt machen kann und wie sich der Batterieschrott künftig umweltfreundlich in Luft auflösen wird.

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Es gibt nichts harmloseres als ein Klassenfoto .

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Es gibt genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten und "nur anzeigepflichtige" Nebentätigkeiten. Wenn nicht geschehen, dann unverzüglich nachholen, da der Vorwurf der Dienstpflichtverletzung im Raum steht. Konkretes ist in der Nebentätigkeitsverordnung des jeweiligen Bundeslandes geregelt bzw. vom Bund selbst für Bundesbeamte.

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Nur für ungeimpften

Einen allgemeinen Lockdown nicht mehr. Aber es wird , die Bundestagswahl ist dann vorbei, in vielen Bereichen die 2G-Regel geben. Die Unternehmer werden sie nach ihrem zustehenden Privatrecht einführen, damit sie nicht schließen müsssen (Kultur/Theater/Kinos/Konzerte usw. Messen Märkte, Volksfeste, Sport, große Warenhäuser, Gaststätten, Hotels usw., der Staat wird sie aukzessive in öffentlichen Einrichtungen einführen. Man kann es drehen und wenden wie man will, Ziel ist der Impfzwang durch die Hintertür. Es wird auch jetzt von der Politik erklärt, dass nur eine Impfquote von über 90 % die staatlich erklärten Pandemiemaßmahmen beenden wird. Man sieht das deutlich am Beispiel der Auskunftspflicht über den Impfstatus des Arbeitnehmers. Erst hieß es tagelang , das darf der Arbeitgeber nicht abfragen, da dies das Fragerecht zu andern Krankheiten später nachzieht und ein höchstpersönliches Recht des Arbeitnehmers ist, jetzt werden schon einige Berufsgruppen genannt, die Auskunft geben müssen. Letzendlich kommt es wie früher bei Pocken, die damit erfolgreich ausgerottet wurde. Die Genesenen werden nach einem halben Jahr auch ihre "Privilegien" verlieren Die Geimpften müssen sich dann der 3. Impfung unterziehen, nach 6 bis 12 Monaten nach der 2. Impfung. Da werden sich fast alle Parteien schnell einig werden. Das Ergebnis wird der Impfzwang sein.

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Umgehend bedeutet hier unverzüglich, sobald als zumutbar nach Einreise. Das wäre spätestens am Montag, der 16.8., gewesen. Aber der Bußgeldbescheid muss vom LRA begründet werden, warum hier der 18.8. zu spät ist. Die Begründung kann nicht pauschal erfolgen, sondern muss auf den Einzelfall bezogen sein (was meist nicht geschieht). Man kann Einspruch erheben und er hat dann Erfolg, wenn er nicht vom LRA konkret begründet wurde. Wenn beim Gericht erfolglos kommen dann noch Gerichtsgebühren hinzu. Allgemein ist zu sagen, dass einige Amtsgerichte dann die Bußgeldhöhe verringern, wenn man im konkreren Einzelfall den Begriff "umgehend" anders auslegen kann.

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Neujahr

Die bisherige Bundesregierung, also auch die Kanzlerin Angela Merkel, bleibt nach der Bundestagswahl verfassungsgemäß solange geschäftsführend im Amt, bis der neue Bundestag einen Kanzler oder eine neue Kanzlerin wählt. Das kann dann auch jemand anderes sein als die 3 Kandidaten. Nachdem nach den aktuellen Umfragen bis zu 5 Koalitionen aus 3 Parteien möglich sind, kann eine Koalitionsvereinbarung für eine neue Regierung durchaus erst am Jahresende geschlossen werden oder noch später.

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Gesetzlich verboten

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Ein großer Unsinn in Corona-Zeiten.

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Ich bin Selbstzahler und auf den Privatliquidationen sind alle möglichen Erschwernisse aufgeführt, die den Praxisaufwand erhöhen und von der staatlichen Gebührenordnung gedeckt sind. Ebenso bei Zahnärzten. Diese erhöhten Gebühren werden 1:1 von der Privatkasse erstattet und fließen in die nächste Beitragserhöhung wieder ein. Wenn jemand wegen der Beitragsrückerstattung pro Jahr mit 4 Monatsb eitragen rechnet und keine Rechnungen mit der Privatkasse abrechnet , zahlt sie natürlich selbst. Bei gesetzlich Versicherten wie AOK, Barmer , DAK usw. , ist dies durch das KV-Abrechnungsystem abgedeckt. Da merkt der GKV-Versicherte sowieso nichts, weil er die ärztliche Behandlung als Sachleistung der Kasse erhält.

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Andere Meinung:

VW bevormundet und verärgert seit neuesten verstärkt die Kundschaft. Ich bin bisher Handschalter gefahren und kann mir künftig Automatik vorstellen. Aber mir droht dann das 7- DSG mit Trockenkupplung 200, welches als unzuverlässig gilt. Opel macht das besser. Corsa F, neuer Mokka usw. lassen weitgehend die Wahl zwischen 6-Gang Handschalter und 8 -Stufen Wandlerautomatik. Opel lässt auch weiterhin die intuitiefe Bedienung mit Druckknöpfen zu und schikaniert nicht wie VW mit dem Golf 8 die Kunden. Abgesehen davon, dass es meistens nicht funktioniert.

Es beginnt die Abschaffung des Handschalters bei Passat und Tiguan, aber bei der Überarbeitung bzw, Neuauflage der anderen Modelle fällt sukzessive der Handschalter weg und die extreme digitale Bedienung kommt dann auch..

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Das 20 km/h -Schild gilt ab Kenntnis bei der Einfahrt bis man die Anlage des Parkhausbetreibers verlässt.

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