Wieso sagte Barack Obama im Jahr 2009:Deutschland ist ein besetztes land und wird es auch bleiben?
Wieso sagte Barack Obama im Jahr 2009:Deutschland ist ein besetztes land und wird es auch bleiben? Ist Deutschland souverän oder nicht,soweit ich weiß besteht das Deutsche Reich ja noch fort und das alle Wahlen von 1956 bis (lass mich nicht lügen,wenn ja dann bitte ich um Entschuldigung) irgendswo um die 2010er Jahre.
2 Antworten
Diese Aussage wird Obama zwar zugeschrieben. Er soll das bei einem Besuch im amerikanischen Stützpunkt Ramstein anlässlich seines Deutschlandbesuchs am 5.6.2009 gesagt haben. Der österreichische Rechtsextremist Reinhard Melisch behauptet in einem Buch, er hätte das abends in den ARD- oder ZDF-Nachrichten selbst gehört.
Aber: Weder auf ARD noch auf ZDF kam so etwas in den Nachrichten. Ich hab's nachgeprüft. Auch in anderen Medien findet sich keine solche Aussage. Außerdem war Obamas Besuch in Ramstein nur eine Kurzvisite. Eine Rede hat er dort gar nicht gehalten. Und auch inhaltlich ist der Satz Quatsch.
Das Ganze ist ein Internet-Gerücht, das von Nationalisten und BRD-Leugnern verbreitet wird, um eine ihrer Lieblingsthesen zu untermauern: Die BRD sei nicht rechtmäßig entstanden und daher "ungültig" oder klammheimlich aufgelöst worden. Der Gründ für diese blödsinnige Behauptung ist es, dass sie das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937, 1918 oder 1871 wiederhaben wollen. Da die Bundesrepublik und die Realität dem im Weg sind, versuchen sie, mit juristischen Winkelzügen und Wortklaubereien die BRD quasi "wegzuzaubern".
Besatzung: Im Deutschlandvertrag von 1954 wurde der Besatzungszustand in Westdeutschland beendet, 1955 hat die Sowjetunion als letzter Kriegsgegner offiziell den Kriegszustand beendet. Seither waren Truppen der USA, GB, F, B, NL usw. als Verbündete gegen den benachbarten Ostblock in Deutschland stationiert. Seit dem Ende des Kalten Krieges sind die allermeisten jedoch abgezogen.
Souveränität: Gemäß dem 2+4-Vertrag ist Deutschland seit 1990 ein souveränes Land.
Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen, sondern völkerrechtlich identisch mit der Bundesrepublik. D.h. Deutschland besteht nach 1945 weiter, heißt heute aber Bundesrepublik - hat also nur einen anderen Namen und eine andere Verfassung.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Wahlverfahren nach dem Bundeswahlgesetz gegen die Verfassung verstößt. Es hat aber nicht geurteilt, dass daher alle Wahlen seit 1956 ungültig seien. Das ist eine Behauptung, die von den erwähnten Politaktivisten im Internet gerne verbreitet wird. Es ist eine Lüge. Das Wahlverfahren wurde nach Meinung des Verfassungsgerichts erst problematisch, als sich mehrere kleinere Parteien gebildet haben, wodurch bestimmte Stimmen zuviel zählen. Rückwirkend wurden die Wahlen auch nicht ungültig erklärt, sondern für die Zukunft die Ausarbeitung eines verfassungsgemäßen Wahlsystem aufgegeben.
Also, tatsächlich lief das bisher immer anders herum: Die Amerikaner kündigen an, dass sie Truppen aus Deutschland abziehen wollen, und dann jammern die Bürgermeister in den meist ländlichen Gebieten, dass der größte Arbeitgeber wegfällt und die Infrastruktur in der Region bedroht ist.
Schon in den 1960er Jahren hat sich die Bundesrepublik teils sogar mit Vergünstigungen drum bemüht, dass Großbritannien seine teuren Auslandstruppen in Deutschland nicht reduziert. Zuletzt war 2020 große Aufregung, als Trump gedroht hat, die US-Truppen in Länder zu verlegen, die mehr für Verteidigung ausgeben. Die sollten dann nach Italien, Belgien, Polen oder das Baltikum verlegt werden.
Ich glaube, die jammern nicht rum, dass sie besetzt seien.
Also BjoernWilhelm Informiere Dich bitte etwas ausgiebiger bevor ein Post von Dir gestellt wird. Du schreibst von einem Land das nicht existiert. Aktuell ist das Land eine Firma mit dem Namen BRD-GmbH.
Außenminister Genscher hat am 03.Oktober 1990 im Auftrag der 5
Alliierten die Bundesrepublik Deutschland („BRD“) bei der UNO abgemeldet
und an Stelle dessen Deutschland „Germany“ angemeldet.
Status von Deutschland/Germany seit Anmeldung durch Genscher bei der
UNO: gelistet als Nicht-Regierungsorganisation, englisch: NGO.
Ein Staat mit dem Namen Bundesrepublik Deutschland existiert bei der UNO nicht.
Quellenangabe:http://noch.info/2016/07/ein-staat-mit-dem-namen-bundesrepublik-deutschland-existiert-bei-der-uno-nicht/
Also, Norbert aus Haha, wenn du deine "Informationen" von derartigen Propagandaseiten wie der von dir verlinkten beziehst, wäre Nichtinformieren besser gewesen als das unkritische Nachplappern von hanebüchenem Unsinn. Denn an deinen Behauptungen in diesem Kommentar ist praktisch alles falsch!
Die Firma, die auf deiner trüben Quelle angegeben ist, heißt nicht "BRD-GmbH", sondern "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH". Besitzer der Firma ist (die Bundesrepublik) Deutschland. Firma und Staat sind also ganz verschiedene Dinge und heißen sogar anders. Wenn man das verwechselt wie der Urheber deiner Quelle, muss man schon ideologisch ziemlich verbohrt sein. Passt aber zu Propagandisten wie noch.info, die selbst beim Fälschen einer angeblichen amtlichen Beglaubigung noch Rechtschreibfehler hineinstümpern.
Außenminister Genscher hat am 03.Oktober 1990 im Auftrag der 5 Alliierten (?) die Bundesrepublik Deutschland („BRD“) bei der UNO abgemeldet und an Stelle dessen Deutschland „Germany“ angemeldet.
Alle Mitgliedsstaaten werden bei den UN ohne Zusatz der Staatsform gelistet, also auch Deutschland.
Zum Nachlesen:
http://www.unric.org/de/pressemitteilungen/4116-die-192-mitgliedstaaten-der-vereinten-nationen
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Deutschlandvertrag
Deutschlandvertrag hat die Besatzung beendet und gesteht Deutschland die Souveränität zu. Weshalb Obama das gesagt hat, kann ich dennoch nicht nachvollziehen.
Inwiefern Deutschland abhängig vom kapitalistischem System ist und eventuell von einer indirekten Besatzung gesprochen werden kann ist ein Ideologiestreit und anderes Thema, sollte aber nicht vernachlässigt werden.
Weshalb Obama das gesagt hat, kann ich dennoch nicht nachvollziehen.
Hat er nicht. Das ist ein erfundenes Zitat.
(1) Der Bund trägt
die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und
äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Die Besatzung wurde nie beendet.
Atomwafensstationierung!
Wer trägt die Kosten für Rammstein?
Was ist mit unserem Gold.
Zu Artikel 120 GG:
https://eisenfrass.wordpress.com/2015/01/03/leserwunsch-besatzungskosten-heute/
Die Besatzung wurde nie beendet.
Doch, bereits 1955
Schon mal vom Deutschlandvertrag gehört?
Wer trägt die Kosten für Rammstein?
Ich nehme an, dass die Band 'Rammstein' ihre Kosten selbst trägt.
Die Kosten für die US-Basis Ramstein trägt zum größten Teil die USA:
Was ist mit unserem Gold.
Es lagert teilweise in den USA, ebenso wie das Gold anderer Staaten. New York ist nun mal einer der größten Goldhandelsplätze der Welt.
Ich hab mich auch schon sehr gewundert, da es echt eine skurile Aussage gewesen wäre!
Wenn das so ist, dann sag' den Amis doch einfach mal das sie aus Deutschland verschwinden sollen und warte ab was passiert! 😏