Wer hat mehr Rechte? Ein Polizist oder ein Ranghoher Offizier der Bundeswehr?

23 Antworten

es kommt ganz klar darauf an in welcher situation das meinst! ist z.b. der notstand ausgerufen hat ein offizier der bundeswehr mehr zu sagen wie ein polizist! jedoch kann man das nie pauschal sagen da du hier keine genaue situation angibst! für den fall das die polizei die innere sicherheit nicht mehr gewährleisten kann, hättte auch die polizei nicht das kommando in einer solchen situation, da die es anscheinend ohne hilfe nicht schaffen!

MfG Indrik


Rheinflip  20.03.2012, 22:14

fail. Das GG sieht genau das nicht vor.

Wie du fast allen Antworten entnehmen kannst, gibt es keinen Einsatz der BW im Inneren. Gesetzt den Fall, die Polizei brauche die Hilfe der BW, weil die Polizei z.B. keine Panzer hat oder nicht genügend Leute, um z.B. ein großes Gelände abzusuchen, so würde die BW auf die Polizei hören MÜSSEN, weil diese den Einsatz leitet und als einzige auch leiten darf.

Wenn wir als den Verteidigungsfall haben, oder einen Katastrophenfall, bei dem die Bundeswehr zum Einsatz im Inland kommt, dann ist die Bundeswehr den zivilen Einsatzleitern unterstellt, hat aber ihre eigene Befehlskette.

Wenn die Bundeswehr den Auftrag hat, ein Gebäude zu sichern, dann sichert sie diese Gebäude. Jeder Soldat der das Gebäude sichert untersteht nur seinen Vorgesetzten. Wenn die Polizei also in dieses Gebäude oder in diesen Sicherheitsbereich hinein will, hat sie das nicht mit dem Soldaten der Wache schippt zu klären, sondern mit dem zuständigen Offizier. Ein Weisungsrecht gibt es da nicht.

Umgekehrt ebenso. Wenn die Bundeswehr ein Gebiet durchqueren muss, das die örtliche Feuerwehr abgesperrt hat, dann hat sich der Einheitsführer mit dem Einsatzleiter der Feuerwehr abzustimmen, ob und wann und wie sie da durchkommen.

Die Bundeswehr nimmt keine polizeilichen Aufgaben wahr. Alle Versuche, Bundeswehreinsätze im Innern zu ermöglichen, sind bisher gescheitert, so daß ein solches Szenarium undenkbar ist. Damit ist klar, daß selbst ein ranghoher Bundeswehroffizier keine Befehlsgewalt über polizeiliche Aktionen haben kann. Er wird sich polizeilichen Anweisungen im Falle eines Falles fügen müssen. Es wird hoffentlich auch in Zukunft bei den bestehenden Regelungen bleiben. Wir haben uns schon mit genügend Einschränkungen der Bürgerrechte abfinden müssen. Irgendwann reicht es.


Mohammelmett  20.03.2012, 22:13
  1. warum kannst du nicht einfach mit hypothetischen annahmen arbeiten?

  2. wo ist der unterschied für dich, ob dich ein soldat oder polizist, verhaftet, kontrolliert, einsperrt, auf der flucht erschiesst?

du hast einfach ein problem mit streitkräften

mikewolf  20.03.2012, 22:18
@Mohammelmett

warum kannst du nicht einfach mit hypothetischen annahmen arbeiten?

Was soll das ? Was hat eine Phantasie Antwort mit der Realität zu tun ? Es ist so wie Nicolas schrieb, und man kann keine Hypothese aufstellen die nicht der Realität entspricht.

SomOne  20.03.2012, 22:21
@Mohammelmett

ja, es gibt noch menschen, die nicht call of duty verlendet sind und ein problem mit "streitkräften" haben. Diese menschen haben oft auch im Geschichts- und Sozialkundeunterricht aufgepasst und wissen, warum gerade deutschland die Macht des Militärs stark beschränkt hat. Das hat sehr gute gründe und so länder wie amerika, wo das militär zu einer unkontrollierbaren hydra geworden ist, werden sich noch mächtig umschauen, bzw uns bald wieder mal in mächtige SCH*** reiten!

Also halt mal bisschen den ball flach und schau dir noch mal deine geschichtsbücher an, was die großen ehrenvollen Streitmächte so alles anstellen können, wenn man sie denn lässt.

SomOne  20.03.2012, 22:42
@mikewolf

Nee, den hammel ... ich weiß, ist immer bisschen unübersichtlich hier wenn mehrere kommentare zu der selben antwort gegeben werden ...

mikewolf  20.03.2012, 23:31
@SomOne

Solche Mett Hammelwürste gibt es immer wieder. Ist eine seltene Gattung und Art die meißt zu Paarung im Wald ihr Revier mit Paintballkugeln markiert. Dabei so tut als würden sie als Platzhirsche umherschweifen, dabei handelt es sich oft um Jungbullen die noch keine Geschlechtsreife haben. Leicht erkennbar an den Grünspan hinter den Ohren und fehlenden Wissen über ihren eigenen Schweif. Geschützt sind diese Hammel zum Glück nicht und können zu jederzeit behagd werden. = Freiwild , oder Bundeswehrsprache Ziel auf 12 Uhr . :-)

Decernent  20.03.2012, 23:38
@mikewolf

@ SomOne Geschichtsbücher? Meinst Du diese Lügen-Propaganda-Scheis.se in den deutschen Schulen?

Josen, schwimm nur weiter mit dem Mainstream. Die Welle trägt dich schon dahin. Genauso hatte die braune Welle damals die Leute auch getragen ;)

Wie ihr ganzen Nationalmasochisten mich krank macht.

SomOne  22.03.2012, 00:59
@Decernent

Ich weiß ja nicht aus welchen DDR Propagandabüchern du noch lernen musstest, aber in meinen geschichtsbüchern stand, dass deutschland im dritten reich dank des militärs ne ganz schöne scheiße angerichtet hat. Nicht so buchstäblich, aber das konnte man daraus schon verstehen.

Anyways, wieso bei dir hier so die sicherungen durchbrennen kann ich keinstenfalls verstehen, denn hättest du wirklich den einen oder anderen kommentar hier gelesen, hättest du vielleicht sehen können, sofern bei dir noch irgendwelche schaltungen richtig funktionieren, dass hier gerade nicht unbedingt blinder national- und obrigkeitsstolz gepredigt wird.

Keine ahnung wo so viel paranoia und sozialantipatie herkommen ... ich würd einen kommentar jetzt mal stark links aussen einordnen, was ihn unterm strich nicht besser macht als irgend eine gequirlte rechts aussen diarrhoe ... beide strömungen sind offensichtlich nicht fähig, eine friedliche und soziale gesellschaftsform zu bilden um das zusammenleben von millionen von unterschiedlichsten menschen zu gewährleisten und sind daher schlichtweg als unbrauchbar abzulehnen. Man muss halt erst mal bereit sein, überhaupt in der mitte der gesellschaft anzukommen, um über den zustand der gesellschaft überhaupt urteilen zu können. Bringt ja nix sich die sachen immer vom äußersten rand anzuschauen, da bekommt man freilich nix mit. Ist wie bei nem guten konzert. Lieber mitten dran als nur zaungast ...

kommt drau an welche Gruppe die Befehlsgewalt zugeteilt bekommen hatt in der regel wenn der Bund dazukommt hatt er auch die Befehlsgewalt


wollyuno  20.03.2012, 22:08

bundeswehr hat im inland nix zu melden,siehe grundgesetz