Warum ist es verboten die deutsche Flagge mit Adler aufzuhängen?
Es gibt ja das Gesetz deutsche Flagge mit Adler verboten wieso ist das so?
3 Antworten
Die Dienstflagge (mit Bundesschild) ist staatlichen Einrichtungen vorbehalten. Für Normalsterbliche ist es eine Ordnungswidrigkeit, diese zu zeigen.
Es gibt aber eine inoffizielle Flagge mit dem Bundeswappen. Diese ist nicht verboten.
Der Unterschied besteht in der Darstellung des Adlers. Google dürfte bei der Unterscheidung zwischen Bundeswappen und Bundesschild behilflich sein.
Gute Deutsche Gesetze, an die sich ein stolzer Deutscher wie du doch halten können wird.
Ja schon aber ich finde das unnötig ehrlich gesagt deswegen will ich AfD
Ja, damit du eine Flagge mit Adler aufhängen kannst. Wenn du sonst keine Probleme hast.
Dann wären deine Farben vielleicht doch eher Schwarz-Weiß-Rot.
Gesetze die verhindern sollen, dass private Unternehmen oder Stiftungen den Anschein erwecken eine Behörde zu sein.
Diese ist nicht verboten
§ 124 OWiG verbietet nicht nur die Dienstflagge mit Bundesschild sondern darüber hinaus Bestandteile von Wappen des Bundes, den Bundesadler sowie Wappenteile, die diesen zum verwechseln ähnlich sind. Allerdings wäre im Einzelfall zu prüfen, ob die Nutzung tatsächlich unbefugt stattfindet und nicht sozialadäquat ist (vgl. Kurz, Karlsruher Kommentar OWiG, § 124 Rn. 9).
Dabei wurde aber das Zeigen dieser Flagge durch Fans im Rahmen von Sportveranstaltungen als sozialadäquat im Sinne dieser Vorschrift angesehen.
https://www.degruyter.com/document/doi/10.1515/juru.2005.2005.2.50/html
Richtig, es kommt auf das Gesamtbild an. Ein Fußballfan mit einer solchen Flagge wird sich wohl kaum als Vertreter einer Bundesbehörde ausgeben.
Verboten ist diese Flagge nicht. Es handelt sich aber um die Dienstflagge, deren Nutzung Bundesbehörden vorbehalten ist.
Verboten ist diese Flagge nicht
Das hat der FS auch nicht behauptet, er spricht in der Frage bereits selbst von der Handlung des Aufhängens.
Weil die Bundesdienstflagge nur von Bundesbehörden geführt werden darf:
https://de.wikipedia.org/wiki/Dienstflagge_der_Bundesbehörden
Die Bundesdienstflagge ist die deutsche Flagge, in deren Mitte sich der Bundesschild befindet.
Die Deutschland-Flagge mit dem Bundeswappen hingegen ist keine offizielle Flagge:
https://de.wikipedia.org/wiki/Dienstflagge_der_Bundesbehörden#„Bundeswappenflagge“
Allerdings darf aber auch das Bundeswappen nur von staatlichen Stellen oder mit staatlicher Genehmigung verwendet werden.
Die Nationalflagge hingegen (Schwarz-Rot-Gold ohne Weiteres) darf von jedermann genutzt werden, sofern man dies nicht in verunglimpfender Weise tut.
Was sind das bitte für Gesetze ?