Wäre es möglich durch die Politik irgendwie einer gewissen Menschengruppe Rechte zu entziehen oder einer anderen mehr Rechte zu geben?
Nur rein theoretisch gesehen.
Vieleicht auch Erklären wie ihr denkt das das möglich wäre, eventuel Gibt es da lücken im gesetz
5 Antworten
Theoretisch ist vieles möglich.
Allerdings gibt es den Paragraph 79 im Grundgesetz.
Insbesondere der Absatz 3 ist hier sehr spannend: (3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_79.html
Der Paragraph ist landläufig auch als Ewigkeitsklausel bekannt.
Ja sicher.
Rechte können eingeschränkt werden (z.b. Bei jemanden der zu einer Haftstrafe verurteilt wurde das Recht auf Freiheit, das aktive und passive Wahlrecht und vieles mehr) oder auch gewährt werden, so hat eine Amtsperson im Rahmen ihrer Tätigkeit andere Rechte (und Pflichten) als eine Zivilperson, auch Titel und Berufsbezeichnungen darf nicht jeder führen usw.
Aber sicher doch, denn warum sammelt wohl der Verfassungsschutz, belastendes Material über die Partei AfD? Mit Sicherheit um bei Bedarf diese verbieten zu können und das dann mit der Vorgabe der über Jahre gesammelten Verstöße. Es ist eine "bewährte Methode" in DE, die schon öfters angewendet wurde.
Das beantwortet in keinster weise die frage sonder stellt nur deine politische meinung dar, was ich überhaupt nicht hören will
Ja, sicher wäre das grundsätzlich möglich.
Zb Deutschen in Deutschland!
ja das war ja auch von 1933 bis 1945 so. Und es gibt noch andere Beispiele aus der Geschichte. Es ist aber nicht ganz so einfach
ja es ist möglich, aber wie gesagt ist es nicht so einfach wieso?
Man könte ja vileicht dan die "Guten alten Zeiten" Zurück hohlen
ich rede aber von jetzt das das in der zeit so war weiß ich selber