Können gegen Deutsche Politiker auch die Unterbringung im Maßregelvollzug angeordnet werden?
Die Bundes und Landtagabgeordnete sollen eine Immunität besitzen, wie z.b Emilia Johanna Fester, und Alice Weidel und weiter.
Und können die eigentlich in den Maßregelvollzug nach § 63 StGB Verurteilt werden?
oder ähnlich zu einer Langjährigen Freiheitsstrafe?
2 Antworten
Jeder kann zu allem verurteilt werden wenn kriminelles Verhalten vorliegt. Die Aberkennung der Immunität geht sehr flott.
Dazu müssten derart Personen allerdings erst einmal Straftaten begehen, die derart Unterbringung im Maßregelvollzug als Konsequenz erlauben. Und ich habe meine Zweifel daran, daß eine Frau Alice Weidel dafür jemals in Betracht kommt.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung